Meuthen verteidigt Parteiausschluss von Kalbitz

Jörg Meuthen – Foto: O24

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Ausschluss des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz aus der Partei verteidigt.

Meuthen sagte am Sonnabend im Inforadio des rbb, der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt. „Anders als Sie es vermuten würden, war das nicht eine politische Diskussion, sondern eine rechtliche über die Frage, ob die Mitgliedschaft nichtig gestellt werden muss, weil bei der Parteiaufnahme wichtige Tatsachen verheimlicht wurden.“, sagte Meuthen. Nach Aktenlage sei Andreas Kalbitz Mitglied der „Heimattreuen deutschen Jugend“, einer rechtsextremen Organisation, gewesen.

Meuthen betonte, aus der Partei heraus habe es Druck gegeben, in dieser Frage zu entscheiden. „Wir sind eine bürgerlich-freiheitlich-konservative Partei. Wir müssen geschlossen stehen, wir müssen aber eine klare Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen haben.“ Deswegen mache man das gründlicher als andere Parteien, so Meuthen.

Meuthen hob hervor, bei der Personalie Kalbitz gehe es nicht um eine politische Bewertung seiner Arbeit, er habe sehr viel Gutes für die Partei getan, zum Beispiel einen guten Wahlkampf in Brandenburg geführt. Es sei eine schmerzhafte Entscheidung gewesen.