Zehn von Zehntausend: So viele Islamisten wurden 2017 rückgeführt

Der Verfassungsschutz informiert über seine jüngsten Erfolge im Kampf gegen den Terror. Die Zahl der gefährlichen Islamisten wurde noch im Frühjahr auf 1600 geschätzt. (RP). Andere Quellen berichten von 43000 Islamisten (Focus), ungefähr 10000 werden als gewaltbereit eingestuft. Davon haben im Jahr 2017 ganze zehn „Gefährder“ den Abflug gemacht. Anders ausgedrückt: 0,001Prozent bzw. 1 Promille.

 

„Seit Beginn des Jahres 2017 wurden nach Presseberichten bundesweit bereits rund zehn Abschiebungen von gewalttätigen Islamisten gemäß § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) angeordnet. Sowohl das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) als auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) haben die Rechtmäßigkeit von Abschiebeanordnungen gemäß § 58a AufenthG bestätigt.

Wie das BVerfG mit Beschluss vom 26. Juli 2017 ausführt, erfordert eine solche Gefahrenprognose eine Bedrohungslage, bei der sich das vom Ausländer ausgehende Risiko einer sicherheitsgefährdenden oder terroristischen Tat jederzeit aktualisieren und in eine konkrete Gefahr umschlagen könne. Allerdings muss die vom Ausländer ausgehende Bedrohung nicht bereits die Schwelle einer konkreten Gefahr im Sinne des Polizeirechts überschritten haben, wie das BVerwG bereits am 21. März 2017 ausgeführt hatte. Insofern ist der Gefahrenmaßstab bei der Anwendung des § 58a AufenthG dem BVerwG zufolge ausdrücklich abgesenkt.“ Quelle: BfV

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3 Kommentare

  1. Es ist eine Verhöhnung.

    Ole Dammegard hat in seinem neuen spannenden Vortrag etwa Interessantes gesagt: Auf allen Bildern der ISIS in Syrien konnte man immer diese endlosen Wagenkolonnen von Toyotas sehen mit denen sie herumfahren, und jemand dachte sich, das sei eigentlich eine indirekte Unterstützung von Terrorismus durch die Firma Toyota.

    Er wollte der Sache auf den Grund gehen und hat Toyota kontaktiert, um die Firma zur Rede zu stellen. Die Firma hatte aber keine Ahnung und ging der Sache auf den Grund. Sie wollte herausfinden über welche Kanäle diese Massen von Toyotas letztlich zur ISIS gelangt waren und wer sie bestellt hatte. Am Ende kam dabei heraus, dass sämtliche dieser Fahrzeuge direkt vom US State Department bestellt worden waren.

    Es ist also kein Wunder, dass man die Terroristen der ISIS, die sich gegenwärtig in Deutschland aufhalten, nicht deportieren will, denn das würde das US State Department verärgern – schliesslich hat die CIA noch viel vor mit diesen schrägen Vögeln. Wozu hat man sie sonst hierher geholt?

    In einem gewissen Sinne stellt Deutschland das Rückzugsgebiet der ISIS dar, nachdem sie von Putin aus Syrien heraus gebombt worden sind.

    Der Plan der CIA Deutschland in einen Failed State zu verwandeln läuft ganz hervorragend, und die ruchlose Agentin IM Erika erfüllt brav ihre ihr zugedachte Rolle. Dumm nur, dass die Deutschen nicht mehr klar denken können – das war’s dann wohl mit dem deutschen Volk.

    Ole Dammegård – “Terror” – are you kidding me?

    https://youtu.be/rHi-1PJsgbI

    At the Open Mind Conference 2016, Ole Dammegard discussed the templates and methods normally used in false flag operations. This year, he is back again with another angle on the subject.

    Ole has been a returning guest at the Open Mind Conference since 2013. The reason for this has been because of the recurring alleged terror attacks in Western Europe and the USA. As an expert, he has been able to debunk the official stories behind many of these alleged terror attacks, such as the Copenhagen shootings, the mass shooting in Norway, the Nice, Charlie Hebdo, Bataclan and Brussels airport attacks, to mention but a few. This year, he will talk about the Berlin, Istanbul, Jerusalem, Fort Lauderdale and Melbourne attacks. Prepare yourself for some explosive information.

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