Wird TTIP hinter unserem Rücken durchgesetzt?

Nachdem Donald Trump immer wieder „America First“ in den Vordergrund gestellt hat, ist nun durchgesickert, dass er damit nicht das in Europa und Deutschland so umstrittene Abkommen TTIP gemeint hat. Dies könnte also nach wie vor auf der Agenda stehen und vor diesem Hintergrund fragen wir uns umso mehr, was Angela Merkel kürzlich bei ihrem Besuch in Washington mit Donald Trump besprochen haben könnte. Denn bei diesem Treffen war bekräftigt worden, dass die USA wie Deutschland einen „fairen“ Handel möchten. Da es an anderen gemeinsamen Nennern fehlt, könnte TTIP also demnach durchaus Gesprächsthema gewesen sein, wenn die Handelspolitik im Zentrum der Gespräche stand.

Die amerikanische Sicht der Dinge ist folgende: Der Handel mit Deutschland wird bisher als hochdefizitär bezeichnet und Trump sagte, dass Amerika sei in der Vergangenheit ausgenutzt worden sei und dass Millionen Amerikaner deswegen benachteiligt gewesen seien. Weil Deutschland bisher besser verhandelt habe, hätte es daher bessere Handelsabkommen erzielt. Vor diesem Hintergrund könnte TTIP für Trump durchaus interessant sein, denn zumindest aus Sicht der europäischen und deutschen Gegner dieses Abkommens würde dieses die USA deutlich bevorzugen. Amerikanische Großkonzerne könnten dann nämlich ihre genveränderten Produkte ungehindert auf den gesamten europäischen Markt ausschwemmen.

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Umso bedenklicher, dass Angela Merkel darauf hofft, dass die Verhandlungen mit den USA über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) bald wiederaufgenommen werden. Merkwürdig ist dabei allerdings, dass Merkel gesagt habe, dass TTIP zwar in Deutschland nicht unbedingt freudig angenommen worden sei, sie aber einen gewissen Stimmungswechsel feststelle. Woher aber kommt diese Erkenntnis? Ist es nicht immer noch so, dass TTIP bei der Bevölkerung auf Ablehnung stößt? Schließlich bleibt die Tatsache unverändert bestehen, dass TTIP den Rechtsstaat umgeht und den Verbraucherschutz aushebelt.

Doch was genau wird überhaupt verhandelt? Dass die Verhandlungen bisher im Geheimen stattgefunden haben trägt nicht gerade dazu bei, dass die TTIP Kritiker beruhigt werden. Ganz im Gegenteil heißt es deutlicher denn je, dass dieses sogenannte „Freihandelsabkommen“ mit unseren demokratischen Grundprinzipien nicht zu vereinen ist.

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