Wie würde eine souveräne Gesellschaft die Flüchtlingskrise lösen?

Ein souveränes Deutschland gibt es nicht. Nach dem Souveränitätsprinzip gibt es derzeit eigentlich gar kein Land, das man an als einen souveränen Staat mit souveränen Bürgern bezeichnen könnte, obwohl andere Staaten sicher einen höheren Grad an Souveränität erreicht haben, als Deutschland.

Souveränes Deutschland

Wie würde aber ein souveränes Deutschland die gegenwärtige „Flüchtlingskrise“ meistern?

Wäre es überhaupt so weit gekommen? Wäre ein souveränes Land in der undemokratischen zentralstaatlichen EU gelandet und hätte seine Währung zugunsten einer Schuldenunion aufgegeben?

Wahrscheinlich nicht! Souveränität als Staatsprinzip wäre unauflösbar in einer Verfassung verankert und stünde niemals zur Disposition. Weitere Bedingungen, die die Wahrung der Souveränität sichern würden, wären eine freie Marktwirtschaft, wertgedecktes Geld und der Verzicht auf staatliche Eingriffe in die Wirtschaft mit Ausnahme einer Bankenaufsicht.

Soziale Sicherungssysteme und der Staatssektor wären auf ein Minimum reduziert – Eigenverantwortung dagegen groß geschrieben. Eine Zuwanderung in Sozialsysteme würde somit ausgeschlossen, da auch die Haushaltshoheit bei den Kommunen läge, die mit den Steuereinnahmen ihrer Bürger verantwortungsvoll umgehen müssten.

Für Zuwanderer interessant wären dann ausschließlich Regionen in einem souveränen Staat, in denen die Wirtschaft floriert, denn geschenkt gäbe es nichts, wohl aber die Möglichkeit mitzuarbeiten oder sich eine eigene Existenz aufzubauen.

Wenn es um die Aufnahme von Kriegs- oder Katastrophenflüchtlingen ginge, würde jede Kommune selbst entscheiden, in welchem Maß sich daran beteiligt wird. Ausschlaggebend dabei wäre vor allem die wirtschaftliche Lage, denn die Möglichkeit der Finanzierung durch schuldengeneriertes Geld wäre ausgeschlossen. Es könnte nur geteilt werden, was real vorhanden ist.

Zudem würde sich eine souveräne Gesellschaft niemals an Kriegen oder Wirtschaftskriegen beteiligen, die die Souveränität einer anderen Gesellschaft beschädigen oder verhindern, so dass sie schlichtweg auch nicht in die Verantwortung käme, für die daraus resultierenden Folgen gerade stehen zu müssen. Wenn sie dennoch Verantwortung aus humanitären Gründen übernimmt, dann tut sie es aus freien Stücken und getragen vom Willen ihrer Bürger.

Zwangskontingente, bei denen wie in einigen Extremfällen, die Bevölkerung einer Gemeinde über Nacht zur Minderheit wird, stünden sicher nirgendwo zur Debatte. Ein weiterer und wesentlicher Punkt, beträfe die Versorgung der Flüchtlinge.

Vom ersten Tag an wäre Eigenleistung erforderlich, statt sich sinnlos in einer ewigen Warteschleife zu befinden, bis der Asylantrag genehmigt wird. Warum sollen die Menschen bekocht und rundum versorgt werden, dafür aber auf engem Raum zusammengefercht zur Untätigkeit verdammt sein? Als Sachleistung bräuchten sie Lebensmittel, die sie nach eigener Vorliebe zubereiten könnten, bis sie die Möglichkeit haben, sich diese selbst einzukaufen. All die kostenintensiven Fragen der Gegenwart würden sich gar nicht stellen, weil dafür die Mittel nicht vorhanden wären.

Die Bedingungen in einer souveränen Gesellschaft sind menschlicher und bauen auf echten Werten auf, die nur dann entstehen, wenn sich an der Wertschöpfung möglichst viele Menschen beteiligen. Akzeptanz und Respekt füreinander erwachsen aus dem gemeinschaftlichen Erleben und wären haltbarer als die staatlich verordnete Toleranz von heute.

Toleranz und Souveränität stehen sich zwar nicht diametral gegenüber, aber eine souveräne Gesellschaft geht vorsichtig mit ihrer Toleranz um. Wenn die Souveränität Schaden nehmen könnte, muss sie intolerant sein und standhaft bleiben. Nicht jeder fände also seinen Platz in einer solchen Gesellschaft, er müsste sein Glück woanders suchen, aber denjenigen, die damit zurecht kämen, obwohl sie nicht in ihr aufgewachsen sind, wären Respekt und Achtung sicher.


Souveränitätsprinizip

Souveräne Bürger bilden eine souveräne Gesellschaft, die einen souveränen Staat hervorbringt. Der Staat wiederum erkennt die Souveränität der Bürger und die anderer Gesellschaften in vollem Maße an. Hiermit ist nicht die Souveränität im Sinne des internationalen Staatenrechts, noch die bei der unsäglichen Debatte um eine deutsche Verfassung gemeint, sondern die Souveränität im Sinne von dem, was man gemeinhin unter einem mündigen Bürger versteht.

Eine Diktatur wird nicht durch die volle Anerkennung der internationalen Staatengemeinschaft automatisch zu einem souveränen Staat, noch kann sich in ihrem Hoheitsgebiet eine souveräne Gesellschaft konfliktfrei entwickeln, weil der Raum dafür nicht vorhanden ist. Dennoch kann die grundsätzliche Souveränität einer Gesellschaft nicht durch eine andere in Frage gestellt werden.

Das Souveränitätsprinzip erachten wir als unabdingbar für die Verwirklichung einer friedlichen Gemeinschaft aller Menschen auf diesem Planeten.

Souveränität gebührt allen Menschen und muss ihnen zugestanden werden unabhängig von ihrer Hautfarbe, Religion, kulturellen, persönlichen Lebensweise oder sexuellen Orientierung.

Eine souveräne Gesellschaft kann die Fragen und Konflikte, die sich aus den verschiedenen Hintergründen der Herkunft und Kultur ihrer Mitglieder ergeben, souverän lösen.

Unsere Vorstellung von Souveränität beruht auf einem positiven Menschenbild, das auf die Fähigkeiten und Talente jedes Einzelnen vertraut und diese als die wertvollste Ressource betrachtet, die eine Gesellschaft benötigt, um das Überleben und den Erfolg zukünftiger Generationen zu garantieren.

 

 

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Wolfgang van de Rydt
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1 Kommentar

  1. Gab es jemals Sozialisten, die wirtschaften können? Mir sind keine bekannt!

    Die Einnahmen müssen die Ausgaben decken. Wer Kredit beansprucht, mindert seine Wirtschaftskraft, indem ein Teil der Einnahmen für Zinseszinsen aufgebracht werden müssen.

    Beispiel: Die Staatsquote in Deutschland ist 50 Prozent statt 10 Prozent.

    10 Prozent für Staatsaufgaben
    40 Prozent für Zinseszinsen und Umverteilungsaufgaben wie Verwalten von Steuervorteilen und Subventionen.

    Um das zu vertuschen, wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Das politische Kabarett nimmt diese Zusammenhänge aufs Korn.

    Es ist ein Unterschied, ob ich 10 Prozent oder 50 Prozent meines Einkommens abgeben muss.

    Ein Schweizer liest uns die Leviten:
    Ein Schweizer wendet sich an die Deutschen

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