Vorschnelle FakeNews zum NPD Verbot

Da haben wohl einige zu schnell auf den Push-Button gedrückt in freudiger Erwartungshaltung. So ein folgenschwerer Fehler passierte auch den neu ernannten Facebook-Kontrolleuren von “Correctiv” im US-Wahlkampf. Sie meldeten als einzige den Sieg von Hillary Clinton. Das kommt eben davon, wenn man nicht zu den Frühaufstehern gehört und Journalismus in Echtzeit nur simuliert.

Die Urteilsverkündung zum NPD Verbotsverfahren wurde anders als die US-Wahl zur besten Frühstückszeit live von Phoenix übertragen. Da sollte man schon etwas ausgeschlafen sein. Das sieht aber nicht so aus. Unter den Voreiligen auch die Jüdische Allgemeine. Der Tweet wurde um 01:03 Uhr versendet, weit vor der Urteilsverkündung, das hat mit Journalismus sehr wenig zu tun.

Experten, außer Innenminister Caffier (MV) war schon lange vorher klar, dass ein Verbot wohl kaum noch zu erwarten sei. Auch beim Spiegel war man etwas vorschnell. 

Die NPD ist laut Verfassungsgericht zu unbedeutend, um ein Verbot zu rechtfertigen.

Anzeige

für eine Banküberweisung finden Sie die Kontonummer im Impressum

Opposition 24 unterstuetzen
Ihre Email Adresse:

Hinweis zu den Kommentaren

Kommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder!
Redaktion
Über Redaktion 6112 Artikel
Frisch aus der Redaktion

10 Kommentare

  1. Muss “Spiegel-online” und “Jüdische Allgemeine” wegen Verbreitung von Fake-News jetzt ins Gefängnis? Ist die Justiz schon auf den Plan gerufen? Setzen Maass und Kauder sich hier durch? Natürlich nicht, denn Frau Merkel sieht sich in ihrer Demagogie und ihrem Streben nach Machterhalt sicher nicht beeinträchtigt. Gibt es da nicht den Spruch, den mit “Zweierlei”, “Maß” und “gemessen werden”? Wer es noch nicht gemerkt hat: Eine Regierung, die anscheinend Rechtsextremismus bekämpft, setzt bitterböse Zeichen; was wir derzeit in diesem Land erleben, ähnelt sehr den Anfängen von 1933!

  2. Herr Dr. Löser,
    Ihr Wort/Buchstabenspiel Maass ist brilliant.
    Nun seien Sie doch bitte im Vergleich mit 1933 nicht ganz so kleinlich.
    Schließlich wurde uns aller Adolf demokrattisch gewählt und auch demokrattisch zum Reichskanzler gemacht.
    So wie heute eine Osttusse Kanzlette ist, die zwar angeblich keiner gewählt hat, aber trotz einer selten dämlichen Politk sich noch immer der Zustimmung von mehr als 70 % ( 2/3 Mehrheit ) der Bevölkerung erfreut.
    Es schließt sich der Kreis. Parallelen zu 1933 sind rein zufällig.

    • Der Vergleich mit 1933 bezieht sich nicht auf mehr oder weniger demokratische Wahlen, sondern auf die Folgen eines neuen Regimes, das die Wähler von 1933, wie auch die Wähler von 2013 nicht ahnen konnten. Was geschah damals? Einführung wahnwitziger Zensuren in Bezug auf die Meinungsfreiheit mit Bücherverbrennungen, Zerstörung von nicht ins Regime passenden Kunstwerken, Auftrittsverbote von regiemekritischen Kabarettisten, Schläge in die Magengrube der religiösen Instanzen. Zuwiderhandlungen wurde mit schwerem Knast, später ggf. mit Hinrichtungen bestraft. Muss ich weitermachen? Klar, so weit sind wir glücklicherweise noch nicht, jedoch sind diverse nicht außer Acht zu lassendeGrundsteine bereits gelegt, die die Merkeldiktatur festigen sollen, in der es schon lange nicht mehr um das Wohl des Volkes geht. Und die große Politik entscheidet sich inzwischen an den Stammtischen der kleinen, mit dem sooo netten Landes- oder Kreisvorsitzenden von CDU oder CSU, der dialektisch wohl geschult und instruiert wurde. Warum wohl setzt sich die CDU für mehr Gelder für die “Landeszentrale für politische Bildung”, deren “Unterrichtsstoff” sie selbstverständlich vorgibt, ein? Das begann bereits im Februar 2016:

      “t-online.de
      Bildung
      CDU: Mehr Geld für Landeszentrale für politische Bildung

      21.02.2016, 09:18 Uhr | dpa

      Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert angesichts der gestiegenen Flüchtlingszahlen mehr Geld für die Landeszentrale für politische Bildung. “Gelingende Integration setzt Kenntnisse über Land und Leute, über die Funktionsweise eines freiheitlichen Staates und einer offenen, pluralistischen Gesellschaft voraus”, sagte der CDU-Bildungsexperte Christian Tischner der Deutschen Presse-Agentur. Dazu könne die Landeszentrale entscheidend beitragen, “wenn sie entsprechend gestärkt wird”. Nach Vorstellung Tischners sollten Mittel aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit umgeschichtet werden”.
      Hier sind keine sachlich denkenden Politiker am Werk, sondern Spitzen-Demagogen!
      Wenn das alles so weiter geht, dann werden wir bald keine Weihnachtsmärkte mehr haben. Weihnachtsfeiern werden umbenannt in “Jahresend-Feiern”. Christliche Feiertage werden zunehmend abgeschafft werden, politische Ausbildung zur Pflicht, und zwar genau Sonntags in der Zeit von 10 bis 11.30 Uhr, um Kirchgänger drastisch zu reduzieren. Damals war es ebenso, allerdings hat man dann die “Vorabendmesse” eingeführt, um von kirchlicher Seite verzweifelt Gelegenheit zum Besuch eines Gottesdienstes zu bieten.
      Ich glaube, das hier läuft gerade auf eine Art Artikel hinaus, den ich jetzt NICHT schreiben möchte. Aber ich glaube,wir verstehen uns recht gut.
      Herzliche Grüße! L.L.

  3. “”Die NPD ist laut Verfassungsgericht zu unbedeutend, um ein Verbot zu rechtfertigen.””

    Und was bedeutet das zukünfig für die AfD……….?

    Man kennt ja die buntbefleckten Buntparteien in ihrem Eifer gegen “Rääächtz” !

      • Das liegt doch auf der Hand: Die AfD erhält KEINE Stimmen aus dem Lages der NPD-Protestwähler und schneidet entsprechend ungünstiger ab. Der restliche Parteiensumpf freut sich, die Despotin Merkel kann so ungehindert weiter ihr politisches Diktat an das Volk verteilen, die Ströme all der Flüchtlinge – insbesondere der Wirtschaftsflüchtlinge – reist nicht ab, und der Familienzuzug der Nordafrikaner kann ungehindert beginnen. Und diese Familien sind jedesmal verdammt groß. Und Krank. Und arm. Und ungelernt. Und weitgehend intzegrationswillig. Und immer wieder werden potentielle Terroristen dabei sein, die den IS in unserem Land würdig vertreten werden. Und…und….und… Alles klar?

  4. Es wird dieses Mal enden wie anno dunnemals 1945:
    Keiner wußte etwas, gemerkt hat auch keiner was und wie um alles in der Welt hätte man dahinter was böses vermuten können. Ging garnicht.
    Mir imponiert der Mumm der EX-DDRler. Die hatten cojones.
    Heute sind in diefem unferem Londe nur noch Waschweiber am Werk.
    Abscheulich diese Selbstaufgabe wegen Fußball, chips, Glotze und Bier.

  5. Zum neuen Volks-Begriff der Oberst-Richter vom 17.1.2017

    Diese höchsten Richter sind doch Fleisch vom Fleische der gesetzes- und verfassungbrecherischen, volk-, land- und wertevernichtenden Machtkaste der 5 Bundestagsparteien, wie der Peter Müller aus dem Saaland, äußerlich Roma-affin, der zum schwarz-grünen Multikulti-Flügel der CDU gehörte, weswegen (der von dem einst auch auf rechts-konservativ tuenden Wallmann hereingeholte) Michel Friedman seine CDU-Mitgliedschaft nach dort verlegte, weil ihm die Hessen-CDU zu deutschtümelnd-konservativ war, was ja längst vorbei ist, siehe die Stimmen dort zu Steinbachs Austritt.

    Die CDU von heute ist fast eine komplett andere Partei als die CDU von damals wie mit Dregger.

    Im Übrigen ist ganz klar, daß ein Volk keine Formsache ist wie bei einem Vereins-Beitritt, sondern eine biologische Einheit, es aber sogenannte Staats-Nationen gibt wie in den USA und Frankreich, was aber nicht wegmacht, daß es darunter verschiedenartige ethnisch-rassische Bevölkerungsteile (Volksgruppen!) gibt, wo das Zusammenleben fragil ist, wie es einst auch als ARD-Korrespondent Claus Kleber für die USA anmerkte. Viele prominente Politiker und Autoren haben darauf hingewiesen, daß das Leben in homogenen Völkern besser und erfolgreicher ist!

    1987 verkündete das BuVerFGe die Pflicht der Politik, “die Identität des Staatsvolkes zu wahren”. Ja, was galt denn damals und 1949 als Identität der Deutschen, der Träger des GG??

    1973 erklärte das BuVerGe.: “Deutscher ist, wer sich zum Deutschtum bekennt und das nachweisen kann durch Abstammung, Sprache, Kultur .. !” Auch hier genügt bei Eintritt keineswegs nur die Erlangung einer Urkunde wie nach dem jetzigen verfassungs-brecherischen Urteil einer aus der antideutschen Vernichterkaste abstammenden Richter-Schar!!

    Rückholbar ist das alt-vertraute Deutschtum, wie es früher ohne große Reden und Statuten im Hereinwachsen von Jugend auf selbstverständlich war, nur durch eine radikale Wende, wozu aber der dekadent-dissoziale BRD-Wahlpöbel, so verkommen wie die von ihm regelmäßig mit 70-90% gewählten Politiker, kaum bereit und-oder fähig sein wird.

    Also mit Lust und vollgefressen (bloggist kb: Fressen und Bier, TV, Fußball) in den nationalen Untergang. Bis der letzte Dumm-Deutsche (war da mal was mit Ariertum??!) was begriffen hat oder gar mal denkt, aktiv sein zu müssen, haben die ANDEREN längst das Land schon im Griff, siehe 70% nicht-deutsche Geburten in Frankfurt am Main und Ähnliches!!

    • Gut verfasst! Können Sie mir noch exakte Beispiele geben zu:
      “Viele prominente Politiker und Autoren haben darauf hingewiesen, daß das Leben in homogenen Völkern besser und erfolgreicher ist!” Derartige Zitate hätte ich unheimlich gerne noch in der Hinterhand.
      Nebenbei bemerkt: Der Inhaber eines neuen Reisepasses ist bereits nicht mehr als “Deutscher” ausgewiesen. Was blieb, ist, dass der Pass Eigentum der BRD ist. Und das war`s…….
      Danke für eine kurze Antwort. L.L.

  6. RE: 1933

    Es ist dreiste Lüge der Ns-Freunde und Apologeten, daß Hitler demokratisch-korrekt zur Macht gekommen sei und daß die Diktatur, längst vor 1933 frech verkündet, als Rettung des Landes alternativlos gewesen sei. Man kann auch ein Land sanieren ohne eine derartige Freiheitsberaubung und Unkultur, siehe Adenauers CDU in den 50ern f. !!

    In freien Wahlen hat Hitler 1933 trotz Regime-Vorteilen und schon 2 Monate andauerndem Polit-Terror (mit Verbot aller Grundrechte und nicht-brauner Publikatioen im Februar 1933) keine Volksmedhrheit erreicht, sondern nur 44% bekommen und dann die kleine 6%-DNVP, die ihn zum Kanzler machte, baldigst auch verboten.

    Das Ermächtigungsgesetz kam formal scheinlegal nur zustande, weil man die 14%-Sitze der KPD annuliert hatte, ähnlich geht jetzt Erdogan gegen die kurdische HDP vor.

    Die Machtübernahme 1933 war real ein Putsch, die einschüchternden Gewalttruppen des NS standen vor und im Reichstag, ein noch korrektes und machtbefugtes Verfassungsgericht hätte Wahl und Ermächtigung annulliert, ein seriöser Präsident hätte für 1 Jahr eine Militär-Diktatur errichtet zur Beruhigung, Stabilisierung der bürgerkriegs-nahen Lage und dann unter korrekten, stabilen Bedingungen freie Wahlen durchführen lassen.

    Das reale Potential der NSDAP lag damals um 30%, in der Demokratie hätte das bei Änderung der Groß-Lage auch später nach unten gehen können. Hitler und seine Fans bis heute aber behaupten, diese lediglich 44% vom März 1933, eindeutig “über die Verhältnisse”, seien unbezweifelbare Berechtigung für die ultraharte Diktatur und für ewig gewesen, lachhafte Lügnerei!!

    Es stimmt natürlich, daß durch das Versagen der bisherigen System-Parteien wie der SPD erst eine Lage entstanden war, wo der Staat in die Hände der Nazis fallen konnte wie eine faule Frucht. Das ändert aber Null am schon 1933 erkennbaren übelsten Charakter Hitlers und seiner Meute, wenngleich natürlich die späteren Schrecknisse wie Krieg und seine Schlimmheiten wie Stalingrad usw. so nicht vorhersehbar waren.

    Immerhin sagten aber viele schon am 30.1.33: “Hitler, das gibt Krieg!” Und auch dazu ist die Schuld Hitlers offenkundig, selbst wennn man die üblen Machenschaften der Feindmächte und der globalistischen Hintergrunddrahtzieher mit einbezieht!!

Kommentare sind deaktiviert.