Raggi rockt Rom – Fünf Sterne leuchten über Italien

Virginia Raggi
Virginia Raggi – Foto: Youtube

Alles wartet gespannt auf die Kandidatin des Movimento 5 Stelle, Virginia Raggi, nach den Stichwahlen zum Bürgermeisteramt in Rom.

Der Sieg scheint so gut wie sicher für die „Bernie Sanders Kopie“ wie dieser stille „Protestler“ meint.

Mit über sechzig Prozent bei den Prognosen ist die Entscheidung gefallen. In Rom regiert künftig eine Frau.

Beppe Grillos 5-Sterne-Bewegung kann nun endlich den Beweis antreten, ob sie regierungsfähig oder nur bloße Dagegen-Opposition ist. Der Meister selbst hatte sich schon vor geraumer Zeit von der Spitze der Bewegung zurückgezogen. Grillo strebte nie ein Mandat an, da er die strengen Kriterien der von ihm geschaffenen Bewegung für Abgeordnete oder Amtsträger nicht erfüllt – um gegen die Korruption bestehen zu können, dürfen sie keine Vorstrafen haben. Grillo gilt seit einem von ihm verschuldeten Autounfall mit einem Todesopfer als vorbestraft und kam daher nie in die Versuchung.

Nun aber hat es ein neues Gesicht, eine junge, hübsche Frau und Mutter, selbstverständlich verheiratet, wie sich das in Italien gehört, auf den Bürgermeistertron in der ewigen Stadt geschafft.

Seit dem Erstarken der Lega Nord wird der Movimento 5 Stelle nicht mehr ganz so kritisch im europäischen Ausland gesehen. Doch einen Kurswechsel von der Kritik an Euro und EU ist nicht zu denken. Die Spitzen beider Parteien hatten sich bereits vor über einem Jahr darauf verständigt, gemeinsam ein Referendum zum Ausstieg aus dem Euro vorzubereiten. Bald könnte dieses Thema also wieder ganz oben auf der Agenda des Schreckens in Brüsseler Abgeordnetenbüros auftauchen – Italien vom Ausstieg abhalten.

Die neue Bürgermeisterin will indes erst mal in der ewigen Stadt mit dem Großreinemachen beginnen. Ob es ihr allerdings gelingt mit der Programmatik der Fünf-Sterne-Bewegung den Haushalt zu sanieren, ist fraglich. Ähnlich wie der Front National setzt der M5S auf Subventionen, staatliche Eingriffe und auf die sogenannten Mikrokredite für Existenzgründer, um die Wirtschaft zu beleben. In Sachen Asyl hatte Grillo von Beginn an die Parole „Das Boot ist voll“ ausgegeben.

Auf der anderen Seite steckt eine große Portion grüne Umweltpolitik im Maßnahmenkoffer der Sternebewegten, was in einem Land wie Italien auf dem ersten Blick nicht unbedingt verkehrt erscheinen mag. Wollte man die Bewegung nach klassischen Denkmustern politisch verorten, dann ist das übliche „die sind rechtspopulistisch und eurofeindlich“ unangebracht. Es finden sich mehr Gemeinsamkeiten zu den Neuen Linken wie Syriza in Griechenland oder Podemos in Spanien.

In Italien sind Links- und Rechtssozialisten gleichermaßen korrupt und von der Mafia durchseucht, da spielt das Programm einer neuen politischen Kraft letztlich eine untergeordnete Rolle, Hauptsache man nimmt ihr ab, dass sie es besser macht, als die Etablierten.

Wenn Leute wie Raggi diesen Kurs glaubwürdig vertreten und etwas ausrichten können gegen die allgegenwärtige Korruption, dann ist schon viel erreicht. Den wirtschaftlichen Niedergang Italiens aber verhindern kann keine der politischen Parteien, ob es nun in der EU bleibt oder nicht.

Die Wahlbeteiligung lag bei 50,5 Prozent, was insgesamt sehr viel darüber aussagt, was die Römer von der Politik halten.

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