Justitita - Foto: FPN
Justitita – Foto: FPN

Das Verfahren gegen den Betreiber der Webseite „Krisenfrei“ ist nach Erfüllung der Auflagen endgültig eingestellt worden. Im Februar waren bei ihm im Rahmen einer Hausdurchsuchung ein PC und Speichermedien sichergestellt worden. Der Vorwurf lautete u.a. auf „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Und was steckte wirklich dahinter?

Zuvor hatte „Jugendschutz.net“ einen Kommentar zu einem Krisenfrei-Artikel als Verstoß gegen das Telemediengesetz bemängelt und dem Blogger ein Bußgeld angedroht. Die darin enthaltene Schlussformel „mit deutschem Gruß“ hatte den Zorn der Jugendschützer erregt. Sie gilt ebenso wie andere Parolen aus der Zeit des Nationalsozialismus als verfassungswidrig und kann daher juristisch verfolgt werden. Der Betreiber war sich dieses Sachverhalts nicht bewusst und löschte umgehend den Kommentar. Doch damit nicht genug. Plötzlich ermittelte die Staatsanwaltschaft. Erst nach Akteneinsicht durch seinen Rechtsanwalt beantragt, kam heraus, dass Jugendschutz.net die Strafanzeige erstattet hatte.

Post von der Staatsanwaltschaft

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