Bundespolizisten haben im vergangenen Jahr in Bussen und Bahnen mehr als 14.000 unerlaubt nach Deutschland eingereiste Passagiere entdeckt. Nach einer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag) vorliegenden Auflistung der Bundespolizei wurden allein im Zeitraum von Januar bis November 7943 Personen aus Zügen und weitere 6066 aus Fernbussen geholt.

Die meisten von ihnen kamen aus Afghanistan, Nigeria, dem Irak, Syrien und der Türkei. Zurückweisungen gab es lediglich an Flughäfen, Seehäfen und an der deutsch-österreichischen Grenze. Die Buskontrollen könnten in Zukunft erschwert werden, weil der Europäische Gerichtshof in einem Rechtsgutachten für das Bundesverwaltungsgericht vor kurzem feststellte, dass der Schengener Grenzkodex Passkontrollen in Fernbussen durch die jeweiligen Unternehmen untersagt.

Zwei Busreiseunternehmen aus Deutschland und Spanien hatten gegen die Verpflichtung geklagt, vor dem Überfahren der deutschen Grenze die Fahrgäste aus Drittstaaten auf Pässe und Aufenthaltstitel zu kontrollieren. Der Europäische Gerichtshof spricht jetzt von verbotenen Kontrollen. Über die Verfahren muss nun vom Bundesverwaltungsgericht entschieden werden.

1 KOMMENTAR

Comments are closed.