Türkei: Der kalte Erdogan Putsch – Vorbild für Merkel?

Heute beginnen die Beratungen über die Einführung des Präsidialsystems im türkischen Parlament. Von den wenigen verbliebenen Kritikern wurde die Debatte im Vorfeld bereits sehr rustikal geführt. Es gab hitzige Diskussionen bei denen es auch zu handfesten Auseinandersetzungen gekommen sein soll.

Erdogan formt das Zeichen der Muslimbruderschaft

Die geplante Verfassungsänderung macht Erdogan quasi zum „demokratisch gewählten“ Alleinherrscher. Man kann nicht behaupten, dass er mit seinen Absichten hinter dem Berg gehalten hätte, im Gegenteil, er  provozierte sogar damit, dass das Präsidialsystem unter Hitler in Deutschland hochfunktional gewesen sei. Seine Wähler innerhalb und außerhalb der Türkei haben Erdogan trotz dieser Aussagen oder gerade deshalb gewählt. Sie sehnen sich nach dem starken Führer, der das Osmanenreich zu neuem Leben erweckt. Erdogans Regime ist letztlich eine Diktatur der Mehrheit.

Von der Merkelregierung hört man nicht wirklich überraschend wenig Kritik an Erdogan – verfolgt er doch denselben Kurs wie Merkel, die sogar ohne Verfassungsänderung präsidial agiert. Ob ihr das für eine weitere Legislaturperiode möglich sein wird, ist allerdings noch offen. Was die Einschränkungen der Pressefreiheit anbelangt, macht Erdogan keine halben Sachen, sondern steckt kritische Journalisten gleich zu Hunderten ins Gefängnis. Die Merkel-Junta läuft mit ihrer FakeNews-Offensive und dem neuen Wahrheitsministerium dieser Entwicklung noch hinterher und sucht den Anschluss, ohne sich dabei outen zu wollen. Bisher schreien die „oppositionellen“ Grünen am lautesten nach drastischen Strafen für FakeNews, ein Schuss der nach hinten losgehen könnte, wenn Merkel den erneuten Sieg verpasst und eine politische Wende ansteht.

Hinter den Kulissen, da kann man sicher sein, werden längst Szenarien durchgespielt, eine solche Wende mit allen Mitteln zu verhindern. Änderungen des „Grundgesetzes“, Notstandserlässe u.ä. Mätzchen dienen dabei als Instrument, dem Übergang von der Soft- und die Hard-Diktatur einen legalen Anstrich zu geben. Wenn die Macht bröckelt, kommt hinter der demokratischen Fassade stets die Fratze der Tyrannei zum Vorschein. Was wir bisher bereits zu sehen bekamen ist nichts im Vergleich, was noch vor uns liegt. #Wende2017 ist Pflicht!

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1 Kommentar

  1. Wie es scheint, hat die Merkel bereits ein Fake Attentat hingelegt.
    Und zwar auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin.

    Hier die Videos vom Schauplatz

    Das hat man uns gezeigt
    weihnachtsmarkt dashcam
    https://youtu.be/tHsWM3DH01Q

    Vor demEeintreffen der Rettungskräfte:
    https://youtu.be/j98ZoIf7gZA

    Die Tage danach
    https://youtu.be/tB4ZfyziNf8

    Es gibt außer dem bedauernswerten polnischen Lenker und der Israelin (mossad?)
    keine Opfernamen, nicht mal in den Sozialen Medien.
    Seltsam, oder?

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