TTIP: Der neoliberale Putsch – Artikel 20 Absatz 4

Europaweiter, dezentraler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TiSA und die Freihandelsagenda!

Mainz: Das rheinlandpfälzische Netzwerk gegen TTIP informierte die Menschen auf der Straße zu den geplanten Freihandelsabkommen – TTIP, CETA und Co. Vertreter von Attac, dem DGB, der Partei DIE LINKE, Piratenpartei, ÖDP, BUND, Mehr Demokratie e.V. u.a. haben sich in diesem Bündnis zusammengefunden.

Starke Worte im Lauf der Veranstaltung von


Möchten Sie diesen Werbeplatz buchen? Dann nehmen Sie am besten heute noch Kontakt mit uns auf

Roman Haug, Attac (s.Titelbild)

Bundeskanzlerin Merkel habe selbst die marktkonforme Demokratie gefordert. Von da hin sei es nur einen kleinen Schritt weiter bis zur gelenkten Demokratie a la Putin.

Die Freihandelsabkommen seien ein Angriff auf die Demokratie, ein

neoliberaler Putschversuch!

Man müsse sich Gedanken machen, ob bei einem Zustandekommen der geplanten Freihandelsabkommen der Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes den Bürgern das Recht zum Widerstand gegen diejenigen einräume, die sich daran machen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen.

Europweiter Aktionstag gegen TTIP Mainz - Foto:Fantareis
Europweiter Aktionstag gegen TTIP Mainz – Foto:Fantareis

 

Podiumsdiskussion mit Thorsten Wehner, SPD, MdL und Umweltministerin Ulrike Höfken, B ’90 – Die Grünen:

Ulrike Höfken Thorsten Wehner - Foto: Fantareis
Ulrike Höfken Thorsten Wehner – Foto: Fantareis

 Weitere Stimmen in der Diashow:

Die Initiatoren bedauerten, dass sich niemand von den Politikern der CDU zur Podiumsdiskussion eingefunden habe. Mehrmals betonten die verschiedenen Redner, dass sie nicht “anti-amerikanisch” seien, sondern ganz im Gegenteil, solidarisch zu den Menschen in den USA oder in Kanada, die ebenfalls von den Folgen der Freihandelsabkommen betroffen wären.

In Kanada, so Umweltministerin Höfken, wären durch CETA viele Milcherzeuger in ihrer Existenz bedroht, die mit den billigen europäischen Milchpreisen nicht mithalten könnten.

Julia Reda, Europaabgeordnete der Piraten, berichtete von der Befragung der EU-Handelskommissarin Malmström im Europaparlament, beschrieb Sigmar Gabriels Gebaren zu den Freihandelsabkommen als Eiertanz und forderte mehr Protest auf der Straße.

Mit einem Beitrag zu Agro-Gen-Technik: Marie Luise Volk.

Marie Luise Volk

 Marie-Luise Volk ist Gesundheitsberaterin (GGB) und Sprecherin der Bürgerinitiative “Bürger/innen sagen NEIN zur Agro-Gentechnik” im Landkreis Cochem-Zell


Umfangreiche Informationen zu TTIP sind hier zusammengetragen:

TTIP = Trojanisches Pferd – esgehtanders.de – Webseite von Marie-Luise Volk



für eine Banküberweisung finden Sie die Kontonummer im Impressum

Opposition 24 unterstuetzen

Ihre Email Adresse:

Hinweis zu den Kommentaren

Kommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder!
Redaktion
Über Redaktion 5758 Artikel
Frisch aus der Redaktion

6 Kommentare

Kommentare sind deaktiviert.