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Das zwölfte Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), das der Bundeskanzlerin in Berlin übergeben wurde, betont die besondere Bedeutung der noch jungen Blockchain-Technologie. „Deutschland befindet sich in einer aussichtsreichen Position, um die Entwicklung der Blockchain-Technologien mitgestalten und wirtschaftliche und gesellschaftliche Potenziale realisieren zu können. Dieser aktuelle Standortvorteil sollte von der Politik als Hebel verwendet werden, um die weitere Entwicklung und Anwendung der Blockchain-Technologien in Deutschland zu fördern“, so der Vorsitzende der Kommission, Prof. Dietmar Harhoff vom Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb in München.

Blockchain ist eine junge Technologie für das unveränderbare und fälschungssichere digitale Speichern und Übertragen von Daten. Daten werden dabei nicht von einer einzelnen Institution gespeichert, sondern von vielen Akteuren gleichzeitig. Es gibt also keine zentrale Instanz, die die Kontrolle über die gespeicherten Daten hat. Die EFI verweist darauf, dass „Blockchain-Technologien derzeit von verschiedenen Akteuren entwickelt, erprobt und in marktreife Produkte überführt werden. Mit der von Blockchain-Technologien realisierten dezentralen Datenspeicherung ist die Hoffnung verbunden, die Marktkonzentration in datengetriebenen Industrien zu verringern und Markteintrittsbarrieren abzubauen. Blockchain-Technologien können so zu radikalen Veränderungen in bestehenden Industrien führen.“

Derzeit gebe es bereits diverse Pilotprojekte, in denen daran gearbeitet werde, mit Hilfe von Blockchain-Technologien finanzielle Transaktionen abzuwickeln, Stromhandel dezentral zu organisieren, digitale Identitäten zu verwalten, den Informationsfluss zwischen Behörden zu unterstützen oder Regulierungsbehörden und Unternehmen die Einhaltung von Berichtspflichten zu erleichtern. „Die meisten Anwendungsbeispiele gehen aktuell noch nicht über einen experimentellen Status hinaus“, so die Expertenkommission, „Fachleute rechnen aber mit einer erfolgreichen Weiterentwicklung der Technologie und ihrer Anwendungen“. Im positiven Falle könnten erhebliche Kostensenkungen und Vereinfachungen von Transaktionsabläufen erzielt werden. Daraus ergäben sich laut Expertenkommission hohe Nutzenpotenziale für Unternehmen, Bevölkerung und Verwaltung. Es gelte, den Einsatz und die Weiterentwicklung von Blockchain-Technologien mit einem flexiblen Regulierungsrahmen – beispielsweise in Form von Reallaboren – voranzutreiben. Weiterhin sei ein „Wissens- und Kompetenzaufbau in Gesellschaft und Verwaltung nötig“, so die EFI, „um die Chancen und Risiken des Einsatzes dieser Technologien verlässlich einschätzen zu können.“

Um diese Potenziale zu realisieren, empfiehlt die Expertenkommission der Bundesregierung die folgenden Maßnahmen:

1. Die geplante Blockchain-Strategie der Bundesregierung sollte eine Analyse von Stärken und Schwächen des Blockchain-Standorts Deutschland enthalten. Dazu gehören Analysen von aktuellen rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen, die innovationshemmend sind.

2. Die Strategie sollte Vorschläge für Reallabore enthalten, in denen Lösungen für die identifizierten Hemmnisse getestet werden können, um nötige Anpassungen der Rechtslage vorzubereiten.

3. Die Strategie sollte Schnittstellen mit anderen digitalpolitischen Strategien der Bundesregierung wie der KI-Strategie benennen. Ebenso sind Verbundeffekte der unterschiedlichen Strategien zu identifizieren und zu nutzen.

4. Weiterhin sind rechtliche Unsicherheiten für Unternehmen zu reduzieren, indem ein Kompetenzaufbau für Ansprechpersonen in Ministerien und Behörden gefördert wird. Dieser Kompetenzaufbau sollte auch genutzt werden, um Konzepte zur Nutzung von Blockchain-Technologien in der Verwaltung zu analysieren und, wo sinnvoll, Pilotprojekte zu starten.

5. Schließlich sollten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen über Vor- und Nachteile von Blockchain-Technologien informiert werden, um sie zu einem souveränen Umgang mit Blockchain-Anwendungen zu befähigen.

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) mit Sitz in Berlin leistet seit über zehn Jahren wissenschaftliche Politikberatung für die Bundesregierung und legt jährlich ein Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands vor. Wesentliche Aufgabe der EFI ist es dabei, die Stärken und Schwächen des deutschen Innovationssystems im internationalen und zeitlichen Vergleich zu analysieren und die Perspektiven des Forschungs- und Innovationsstandorts Deutschland zu bewerten. Auf dieser Basis entwickelt die EFI Vorschläge für die nationale Forschungs- und Innovationspolitik.

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