Staatsfunk: Aktuelle Stunde zur #Hassrede und #Hasskriminalität

Die Regierung schürt den Hass in der Gesellschaft! – Marc Jongen:

3 KOMMENTARE

  1. HASS ist KEIN Verbrechen ! Denn sonst hätte man längst so gut wie ALLE Politiker der Kartellparteien einsperren müssen !;-)

    Im übrigen gilt ART 5 GG : Eine ZENSUR findet NICHT statt !

    Aber gerade um massive ZENSUR-Massnahmen, flankiert durch rechtswidrig-übergriffige, strafrechtliche Repression geht es dabei wiederum.

    Aber seit wann schert sich das kriminelle Polit-Gesindel schon um GG und geltendes Recht ?
    Selbige ist schließlich nur für den „Pöbel“ geschaffen worden !

    Es wird Zeit, die MISTGABELN aus dem Keller zu holen !

    Aber so wie Kritik in Bezug auf das kriminelle REGIME und dessen Deutschland-SABOTAGE heutzutage als „VOLL-NAZI“ diffamiert und denunziert wird (gemäß der „Bedienungsanleitung“ im STASI-Handbuch für die ZERSETZUNG oppositioneller und regimekritischer Subjekte), so wird der HASS – also bereits so gut wie jede denkbare VORSTUFE der Kritik zum – de facto uferlosen – VERBRECHENS-GUMMI-Tatbestand erhoben, um alle Kritiker künftig – aus nichtigem Anlass – plattwalzen zu können.

    Flankiert wird das „Spektakel“ durch den GummiKnüppel-Paragraphen „Volksverhetzung“.

    In all diesen Fällen handelt es sich um massuve, grundgesetzwidrige und EXTREM BÜRGERFEINDLICHE REGIME-Schutz-Paragraphen.

    Auch KRIMINELLE, wie z..B. VÖLKERMÖRDER haben schließlich einen Anspruch auf Schutz ihres völkermörderischen Treibens, samt Entrechtung und Enteignung der Bürger, oder nicht ?,-)

  2. Mit der Rede Marc Jongens ist bereits alles gesagt. (Die AFD hat tatsächlich auch gute Leute, davon aber zu wenig!)

    Für dieses „Parlament“ kann man sich nur noch in Grund und Boden schämen. So was nur 30 Jahre nach Honecker, wer hätte das jemals gedacht?

    Pfui!

    Noch sitzt ihr da oben…

  3. Einen Kritikpunkt hab ich dann doch noch gefunden und zwar eine Mächtig Gewaltigen!

    Was meint Jongens was passiert wenn Lokalpolitiker unter besonderen Schutz gestellt werden? Er findet das schließlich gut und richtig.

    Was bedeutet „besonderer Schutz“ im Detail, auß evtl. TV-Auftritte wegen 2mm Schnittwunde am Hals?

    Schaffung einer Art Kastensystem, so wie zu DDR Zeiten? Angst und Schrecken in die letzten Oasen tragen? Wer dem Parteisekretär widersprach (oder wen der nicht leiden konnte) hatte keine guten Karten. (vermeintliche) Beleidigungen gegen SPD/CDU Bürgermeister werden dann doppelt so hoch vergütet wie die gegen OttoNormalo? Ein Politiker Ermächtigungsgesetz? Wo doch gem. GG alle gleich sind?

    Das öffnet der Tyrannei mit Sicherheit auch noch die letzte Tür. Deutschland wird dadurch zum totalen Flüsterland. Man weiß ja nie wer den Stadtrat so kennt. Gib Menschen Macht und sie zeigen ihren wahren Charakter!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Politiker schief angucken wird mit Freiheitsstrafe nicht unter 20…

    Bei Ärzten hätte besonderer Schutz zumindest noch etwas Sinn ergeben, da die im Notfall auch verletzte Paketboten versorgen, sofern sie zu ihnen gelangen (zur Ehrenrettung des OSt.-Ing). Aber dieses Ding bricht diesem Land endgültig das Genick.

    Gute Nacht Deutschland der Bärendienste

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