Spahn: Nach Vorfällen in Niederlanden Wahlrecht für Türken in Deutschland absurd

jens spahn photo
Foto by boellstiftung

Die CDU hat SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, die Vorbereitungen für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer einzustellen.

Nach den Vorfällen in den Niederlanden sei das Vorhaben “nur noch absurd”, sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Montagausgabe). “Damit wollen Hannelore Kraft und die Grünen auch den nicht-deutschen Erdogan-Anhängern in NRW das Wahlrecht geben”, sagte Spahn.

728 x 90 (Super Banner) Goldbarren & -münzen günst

Es stelle sich die Frage, ob als nächstes auch “türkische Parteien in den Stadträten” sitzen sollten.

Anzeige

für eine Banküberweisung finden Sie die Kontonummer im Impressum

Opposition 24 unterstuetzen
Ihre Email Adresse:

Hinweis zu den Kommentaren

Kommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder!
Redaktion
Über Redaktion 6128 Artikel
Frisch aus der Redaktion

6 Kommentare

  1. Wenn es nur um das Wahlrecht (wirklich absolut absurd!!) ginge! Die gesamte Deutsche Politik muss hinsichtlich Türken in Deutschland von Grund auf geändert werden:

    1. Keine doppelte Staatsbürgerschaften mehr
    2. Keine Krankenkassenleistungen mehr an Familienangehörige in der Türkei
    3. Keine politschen Demonstrationen mehr von Türken in Deutschen Städten
    4. Sofortiger Stop für Moscheenbauten
    5. Sofortiger Abbruch der diplomatischen Beziehungen zur Türkei – was mehr als überfällig ist!

    Nur so wird ein vernünftig geschnürter Schuh aus diesem leidigen Problem. Ich wünschte, man würde den gesamten Isalm aus all den Gestzgebungen um die Religionsfreiheit ausschließen, da er eine volksgefährdende und europäisch verfassungsfeindliche Ideologie darstellt und sich abseits jeglicher Demokratie befindet. Ob die im Bundestag das jemals kapieren?

    • Nichts wird sich ändern, es sei denn,

      es käme ein äußeres Ereignis oder

      der BRD-Wahlpöbel wählte endlich anders!

      91% sind laut deutschland-trend gegen Wahl-Auftritte türkischer Politiker, aber 80% wählen Parteien der Politiker, die das alles erst möäglich gemacht haben und kaum was daran ändern werden!! Warum auch bei 80% ??!

  2. Mein lieber Heuchler Spahn,
    wer hat denn die 2-Staatlichkeit mit dem Hintergedenken des Wählerpotentials eingeführt ?
    Doch cdU – Schäuble. Jetzt aber so tun wollen, als seien die Türken die Schuldigen ist hinterfotzig.
    Wer hat denn mit dem Hitler-Verschnitt Erdowahn gekungelt und Menschenrechtsverachtende Verträge über angebliche Flüchtlinge geschlossen, wie andere über Vieh ?
    Nein, Sie und das cdU-Pack sind denkbar unglaubwürdig. Gebe Gott, dass Sie am 24. September die saftige Quittung vom Wähler bekommen.
    Ihrsgleichen müssen lernen arbeiten zu gehen wie jeder anständige Deutsche dem Sie und Konsorten seine Steuergelder veruntreuen. Sie ekeln mich an in Ihrer widerlichen Selbstgerechtigkeit.
    Solche wie Sie braucht kein Land der Welt.

    • Die Sache fing an 1990, als der damalige CDU-Innenminister Schäuble stolz verkündete, nun per Gesetz Ausländern das Klagerecht auf Einbürgerung gegen die BRD zu geben unter gewissen Voraussetzungen wie 12 Jahre seriöser Aufenthalt.

      Kein mental gesunder Staat würde sowas machen!! Er würde auch keinen automatischen Familiennachzug gestatten!

  3. Türken können sich hier nur aufhalten, wenn sie über ein gültiges Visum verfügen.

    Die Demokratte meint natürlich die berüchtigten, ghetto-bildenden Doppelpässler, denen er und seine Vorgänger die deutsche Staatsbürgerschaft hinterher geworfen haben zur Ausdünnung der Köter-Rasse.

  4. Man hat die Türken nicht gebraucht als Gastarbeiter, aber auf Druck der USA reingelassen aus NATO-Gründen damals Ende der 60er.

    Aber wir hatten in 1973 bei Anwerbestop nur 300.000 Türken hier, immerhin Gastarbeiter; wieso konnten die sich auf gesichtet 10 Mio (die offiziösen Zahlen sind doch schon lange Lüge, wo Kohl 1982 bereits 2 Mio. Türken zurückschicken wollte) vermehren??

    Durch den rein humanitär gedachten Familiennachzug aus 1975, der dann von nachfolgend einwandernden Türken, die gar keine Gastarbeiter mehr waren (auf die vielen kleinen Türken-Klitschen, mit oft fragwürdiger Steuer- und Abgabe-Praxis, in Telefon, Obst- Lebensmittel-Branche kann man gerne verzichten), genutzt wurde zur Millionen-Invasion ins Sozialabstauber-Paradies BRD.

    Und obwohl seit Jahrzehnten die Umfragewerte der Deutschen eindeutig gegen Türken, zu viele Ausländer u.ä. ausfallen, kommt das in den Wahlurnen regelmäßig NICHT an, so blöd ist das Volk oder gleichgültig, denn auch genug “rechte” SPD-Wähler sind keine Türkenfreunde, siehe, was Guido Reihl aus Essen so für eine Entwicklung machte und an Partei-Erfahrungen mitteilte.

    Es nützen eben die besten Umfragen nicht wie auch jetzt (91% gegen Wahl-Auftritte türkischer Politiker), wenn der Wahlpöbel es wieder vermasselt. Die herrschende Politikerkaste kann sich deswegen bei 80% pro Merkel und Co. über die negativen Mechanismen der indirekten Demokratie sicher sein, wietermachen zu können wie bisher.

    Und daß Volksabstimmungen wenig nutzen, wenn bei den Parteiwahlen zu den Parlamenten zu 70% das Gegenteil gewählt wird, zeigt die Schweiz, wo die Zustände kaum anders sind als bei uns.

Kommentare sind deaktiviert.