Sicherheitsrisiko: Unkontrollierte Zuwanderung

Ein Beitrag von Tom und Jerry

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Photo by Irish Defence Forces

Europa braucht sichere Landungsbrücken nach Europa und keine unkontrolliert Zuwanderung.

Das klingt simpel, scheint aber alles andere als einfach zu sein.


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Europas Festung hat keine Zugbrücken, kennt nur Burggräben, die zur tödlichen Falle für mehr als 20 TSD Menschen aus Afrika geworden sind. Das ist alles seit Jahren bekannt, aber erst die Eskalation in den letzten Wochen rückt das Thema an die erste Stelle der politischen Agenda.

Beschämend, wie sich hier das politische Establishment verhält und jeder Groll der Bürger über diese Untätigkeit der Regierenden ist all zu verständlich und mehr als berechtigt. Schlimmer noch die Untätigkeit der Regierenden und ihrer Administrationen, ist ein schwerwiegendes Sicherheitsrisiko, für die europäische Zivilgesellschaft.

Doch die Politik ereifert sich das Grollen der Bürger zu verschmähen, statt sich sachlich den Fragen zu stellen.

Ein Blick über den nationalen Tellerrand genügt, z.B. in die Niederlande und offenbart, der ungeordnete Zustrom von Menschen aus den Kriegsgebieten im Süden, wird viel, kontrovers und polemisch diskutiert.

Die Einen wollen generell alle Grenzen fallen lassen und die anderen noch undurchlässigere Mauern errichten. Statt die offenen Fragen sachlich und zügig zu beantworten, versteigen sich die Generalsekretäre der Parteien in polemische Beschimpfungen.

Die Bataillone werden mobilisiert und in Stellung gebracht – wechselseitige Beschimpfungen bewirtschaften den Diskurs, der keiner mehr ist, keiner hält sich mit derben und unflätigen Bemerkungen zurück.

Die offene soziale Frage der flüchtenden Menschen gerät so unter die Räder des Parteienstreits und bleibt solange unbeantwortet, weil lieber alte ideologische Grabenkämpfe aufgewärmt werden.

Die niederländische Autorin Esther van Fenema schreibt das Folgende auf Twitter:

„ Der panische, amateurhafte und visionslose Umgang mit der Flüchtlingsfrage erinnert an die Praxis den Schwangerschaftsabbruch im Hinterhaus mit Stricknadel durchzuführen“..

Treffender lässt sich die Situation nicht beschreiben

Die letzte Woche stand einerseits ganz im Zeichen des vereitelten Anschlages auf den Thalys A’dam-Paris und andererseits dem ungeordneten Zustrom von Menschen aus den Krisengebieten des fernen und nahen Südens.

Kontrovers wird gestritten, ob es sich bei diesem Menschenfluss wirklich nur um Kriegsflüchtlinge handelt. Einigkeit besteht darüber, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien, der Kampf gegen den ISIS ursächlich für die Zuwanderung von Kriegsflüchtlingen, über den Balkan sind.

Für die Niederländer und Franzosen war der Angriff auf den Thalys Höhepunkt/Tiefpunkt der Ereignisse der letzten Woche. Im deutschen Sprachraum waren es die Ereignisse in Sachsen und im Burgenland und in Schweden, die Schüsse von Rickenby. Die Liste ließe sich beliebig fortführen, von Land zu Land.

Nacht für Nacht, Tag für Tag laufen Schreckensszenarien über die Nachrichtenticker Europas und noch weiter geschaut, jenseits des europäischen Kontinents, wird es noch viel unrühmlicher und dramatischer. Experten sprechen bereits von einer Völkerwanderung.

Die allgemeine Sicherheitslage wird deshalb von Experten als gefährlich und hoch riskant beschrieben.

Die Zuwanderung ist von Menschen Hand gemacht, auch wenn manche Medienberichte einen anderen Eindruck erwecken wollen. Viele der Flüchtlinge, insbesondere der Menschen, die wegen der Armut und Perspektivlosigkeit in ihren Heimatländern das Zuhause verlassen folgen dem verheißungsvollen Rufen, dass im Norden Milch und Honig fließen.

Die aktuelle Zuwanderung ist keine unvorhersehbare Naturkatastrophe, wie der Tsunami 2004, auch wenn das unsere Kanzlerin meint suggerieren zu müssen, wenn sie sich überrascht gibt, von großen Aufgaben spricht und an den Gemeinsinn ihrer Untertanen appelliert. Leider erleben wir, dass im Zusammenhang mit dieser humanitären Krise die Heuchelei den Ton bestimmt, sie kriecht, wie Tränengas durch alle Ritzen.

Die ISIS – entstanden unter den Augen der Regierenden im Vorgarten Europas – nach den Tagen des so hochgejubelten arabischen Frühlings, hoch aufgerüstet von idiosynkratischen Egomanen, aus den Golfstaaten, im Kometenschweif des US-Amerikanischen Irakkrieges.

Inzwischen ist das Staatengefüge in der Region erodiert, die Kolonialgrenzen in Syrien, dem Libanon, dem Irak und in Lybien sind gesprengt. Neue Machthaber, regionale Warlords, die ISIS bestimmen jetzt den Verlauf der Geschichte. Die Barbarei kennt dabei kein Halten und vertreibt Millionen von Zivilisten aus ihren Wohnstädten.

Inzwischen hat die Bedrohung des ISIS den Charakter eines Genozids angenommen. Verfolgte sind Andersgläubige – Christen, Kurden und Araber. Die Menschen sind von den barbarischen Verfolgungen traumatisiert.

Dabei ist die Gemengelage unterschiedlichster Interessen so unübersichtlich und im Schatten dieser Wirren, infiltrieren radikalisierte Moslems die Menschenströme, um unerkannt nach Mitteleuropa zu kommen.

Sie machen sich nicht mit den friedlichsten Absichten auf den Weg, dabei können sie auf vielerlei Sympathien aus der islamischen Welt bauen, auch z. B. des türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu, der folgendes sagt:

„Der Islam gehört zu Europa und wird auch weiterhin zu Europa gehören. Der Islam ist in Andalusien einheimisch ebenso wie in den Siedlungsgebieten des Osmanischen Reichs und nun ebenso hier, seit vor einem halben Jahrhundert der heilige Marsch der Türken begann, die aus allen Ecken Anatoliens hierherkamen. Der Klang des Azan (islamischer Gebetsruf), den unsere Helden nach Europa gebracht haben, die Kuppeln der Moscheen, die nun überall auf diesem Kontinent verstreut sind – wir werden sie alle unter unseren Schutz nehmen. Und der Kampf gegen jene geht weiter, die diesen Symbolen schaden wollen. Ich küsse die Stirn meiner Brüder, die den Tekbir-Ruf [“Allahu Akbar”] nach Zürich gebracht haben. Möge Allah jene segnen, die euch großgezogen haben, und ebenso gesegnet seien alle jene, die in Armut hierherzogen, bloß mit einem Koffer ausgestattet, aber die Herzen reich gefüllt mit ihrem Glauben [dem Islam]. Wie heilig waren diese Menschen, die hierherkamen und die Saat legten, welche nunmehr, mit Allahs Hilfe, zu einem großen Baum der Gerechtigkeit mitten in Europa heranwächst. Niemand wird in der Lage sein, den Islam aufzuhalten.“

Ein Brandbrief des Nobelpreisträgers Imre Kertész warnt Europa von Blindheit und Naivität gegenüber den Absichten der Islamisten.

“Europe will soon go under because of its former liberalism that has proved childish and suicidal. Europe has produced Hitler, and after Hitler the continent stands there with no arguments: the doors are wide open for Islam, they no longer dare talk about race and religion while Islam only knows the language of hatred against alien races and religions“ „… Muslims are flooding, occupying, in clear verbs, destroying Europe, and how Europe relates to this, the suicidal liberalism and the stupid democracy … It always ends the same way: civilization reaches a certain stage of maturation where it is not only able to defend itself, but where it is in a seemingly incomprehensible worship of their own enemy.”

Nun will niemand Gespenster an die Wand malen, aber den Menschen, die zu uns kommen, nur gute Absichten zu unterstellen ist naiv .

Wir sollten uns daran erinnern, immer schon war es Praxis, die wohlwollenden Menschen, die Asyl anfragen, auch nachrichtendienstlich zu überprüfen, dies darf jetzt nicht unterbleiben und wer in Europa Asyl beantragt muss dies akzeptieren.

Wir in Deutschland haben das selbst, mit unseren Brüdern und Schwestern getan, die aus der DDR zu uns übersiedelten. Zentrale Anlaufstelle war schon damals Friedland – das Tor zur Freiheit, wie es auch genannt wurde, weil hier 1955 die deutschen Kriegsgefangenen aus der Sowjetunion willkommen geheißen wurden. 4 Millionen Menschen passierten dieses Tor .

Wieso sollten das, was damals sinnvoll war heute nicht weiterhin sinnvoll sein? Die politisierten Moslems kommen mit einer tödlichen Agenda im Kopf, mit dem ausgesprochenen Ziel, die „Kafirs“ zu beseitigen.

Der niederländische Kolumnist des Internetblogs „opinieZ“ Koby Zicher benennt zwei zentrale Sicherheitsrisiken der ungeordneten Zuwanderung nach Europa.

„Es gibt zwei wichtige Sicherheitsprobleme: Erstens die Identifizierung und Erfassung der Migranten und Zweitens den Schutz der Außengrenzen Europas.“ Zum ersten Punkt der Erfassung und Identifizierung der Migranten schreibt er „Die Identifizierung der Migranten wird unter normalen Umständen, über die nationalen Einbürgerungsbehörden und Nachrichtendienste durch geführt. Aufgrund des großen Zustrom fehlt es an einer zentralen Steuerung, zumal dieser auch von NGOs, dem UHRCN und lokalen Behörden beeinflusst wird.“

Wie z.B. im Grenzbereich zwischen Ungarn und Österreich – „wo bezahlte Schmuggler Kriegsopfer transportieren, mit katastrophalen Folgen, aber auch Arbeitsmigranten und Terroristen, die von wohlmeinenden Freiwillige, mit dem Auto zu dem gewünschten Ziel gebracht werden.“

Zicher schreibt weiter:

„Es geht um Menschen, aus verschiedenen Lebenssituation und mit unterschiedlichen Motiven: Kriegsopfer, Wanderarbeiter, aber auch Terroristen, die wir nicht mehr auf dem Radar haben. Es gibt nur wenige Gewissheiten darüber, dass all diese Menschen ordnungsgemäß erfasst und die Terroristen herausgefiltert werden.“

Er nennt diesen Zustand wenig beruhigend und ein Risiko. Das mangelnde Risikobewusstsein wird zum Damoklesschwert.

Die Weigerung den Hilferuf, des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzis im Frühjahr, auf der Konferenz der europäischen Regierungschefs, in Brüssel ernst zu nehmen, beweist sich jetzt als großer politische Fehler. Italien ist überfordert und lässt nun, um seinerseits den Druck auf seine Gemeinden zu puffern, die Flüchtlinge nach Nordeuropa weiter reisen.

Deutlich wurde dieser Sachverhalt der deutschen Öffentlichkeit, nach dem Weltwirtschaftsgipfels in Elmenau, als nicht mehr 20 TSD Polizisten die Österreichisch-Deutsche-Grenze sicherten.

Die humanitäre Frage der Zuwanderung entscheidet sich an der Ausgestaltung der Außengrenzen Europas in Griechenland und Italien. Heute wird wahr, was die Administration Tsipras der EU ankündigt hat, den massenhaften Zustrom von Flüchtlingen. Man kann es als passive Aggression, als Antwort auf die empfundenen Demütigungen, im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum dritten Hilfspaket für Griechenland verstehen.

Nicht zufällig ist, dass nach dem Abschluss der Verhandlungen schlagartig die griechischen Inseln, in der Ägäis, die bevorzugten Landungsbrücken von Kleinasien nach Europa geworden sind. Der bankrotte Staat „Griechenland erpresst die EU, mit der Öffnung seiner Grenzen und die Schließung des griechischen Flüchtlingslager.“

Die Terminierung des europäischen Flüchtlingsgipfels, Mitte September offenbart, wie zerstritten und uneinige die EU Länder sind, niemand will wirklich das heiße Eisen der Zuwanderung anpacken und lässt lieber die Situation eskalieren. Untätigkeit zeichnet die EU aus.

Außer wohlfeile Sonntagsreden passiert nichts, lieber ergießt man sich in Appellen an die eigene Nation, dass doch die Bürger recht nett und lieb zu den Flüchtlingen sein sollen, den „wir helfen Flüchtlingen“ gesponsert bei Europas Boulevardblatt No. Uno, ganz im Stil der Kampagne „ein Herz für Kinder“.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt, dass der zuständige EU Kommissar ein Grieche und Parteimitglied der Nea Dimokratia ist. Wer hat da nicht alles, was für Eisen im Feuer, wem sind die chaotischen Verhältnisse vor den Wahlen ein willkommenes Szenarium?

Ungarn geht unbeirrt seinen eigenen Weg, baut einen Zaun und will so den ungeordneten Zustrom aus Serbien kanalisieren, während Mazedonien mit Waffengewalt den Grenzübertritt von Griechenland blockiert und die eingebetteten Journalisten der Asyllobby funken Mitleid erregende Bilder, von weinenden Kindern, in die Wohnzimmer Mitteleuropas. Eine Lösung der offenen Flüchtlingsfrage ist nicht in Sicht.

Ob nach den 71 Toten im Burgenland ein Umdenken stattfindet ist ungewiss, aber auch unvermeidlich, es gibt eigentlich keine Alternative für eine geordnete Zuwanderung.
Ganz im Gegensatz zur Diskussion der Finanz-und Schuldenkrise, wird in dieser Frage nicht auf Tempo gespielt, sondern gepokert, hingehalten und gebremst.

Der Kolumnist Zicher spricht von einem „ kontraproduktiven politischen Klima. Die Kette der Hindernisse scheint fast unüberwindbar“.

Europas politisches Establishment, angeführt von Jean-Claude Juncker, hat keine Vision, wie die Zukunft der europäischen Gesellschaft auszusehen hat, der türkische Ministerpräsident sehr wohl.

Die Bürger sind gefragt, kritische Fragen nach der Gestaltung unserer Zukunft zu stellen – weil eine geordnete Zuwanderung mehr Sicherheit verspricht; mit definierten Landungsbrücken, zu Wasser, zu Luft und zu Lande mit einem Reglement, das auch außerhalb Europas bekannt ist und allen, die sich auf den Weg machen nach Europa erklärt, was sie hier erwartet, neben Schweinshaxe, Schützenfest und kompliziertem Steuerrecht.

Der Blick über den nationalen Tellerrand zeigt, unsere europäischen Nachbarn, aus welcher Himmelsrichtung auch, sehen das nicht anders. Zuwanderung ja, aber nicht unkontrolliert.

Wir brauchen keine Wahabisten in Europa, die von Riad aus Houellebecqs Vision wahr machen.



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