Die deutschsprachige Lügenpresse läuft Amok. Donald Trump zensiert angeblich die sozialen Netzwerke, dabei verhält es sich genau umgekehrt. Er hat eine „executive order“ erlassen, nach der es Twitter und anderen Plattformen untersagt wird, Meinungsäußerungen von Nutzern zu zensieren oder durch sogenannte Faktenchecks zu brandmarken. Damit stellt er die Redefreiheit im digitalen Raum wieder her. Ob das auch Auswirkungen auf das Treiben der „Faktenchecker“ in Deutschland hat, bleibt abzuwarten.

Diese Woche hat Medienanwalt Steinhöfel einen Erfolg vor Gericht für Roland Tichy erzielt. Demnach sind „Faktenchecks“ durch zweifelhafte „Faktenchecker“ wie Correctiv ein Eingriff in die Grundrechte.

10 KOMMENTARE

  1. „“Richtig so: #Trump geht gegen Zensur bei Twitter vor.““
    *
    Postfaktiker Trump wurde nicht zensiert, sondern durch Anmerkung korrigiert.
    Das ist bekanntlich ein kleiner, aber entscheidender Unterschied, verehrte Redaktion!

    • nein, zwei seiner Tweets wurden gelöscht und es geht nicht nur um Trump, sondern alle Nutzer. Natürlich ist das, was Correctiv und andere Drecksbuden betreiben, Zensur.

      • Sorry, ich kenne bisher nur die, mit „Anmerkung“ versehenen Trump-Tweets.
        Von „gelöschten“ habe ich noch nichts gehört oder gelesen

        • …..Von „gelöschten“ habe ich noch nichts gehört oder gelesen……
          Möglicherweise liegt das daran, daß sie gelöscht wurden.

          Außerdem haben Sie jetzt, gerade eben und hier etwas darüber gelesen.

    • Ach, so nennt man das.
      Anmerkende Meinungskorrektur.

      Lehrer und Lehrer*innen tun sowas zuweilen auch, nachdem Sie Kindern ins Gesicht geschlagen haben.
      Die korrigieren dann indem sie sagen: Der ist mir in die Hand gelaufen.

    • Assisi, ich hätte da mal noch eine Nebenfrage an Sie.
      Offensichtlich verstehen Sie ja etwas von Feinheiten.
      Nun zur Frage.
      Wenn zum Beispiel jemand mit einem Plakat rumläuft, auf dem geschrieben steht:
      Feministinnen töten.
      Ist das dann freie Meinungsäußerung oder ein Mordaufruf?

      • Fragen Sie nicht mich, fragen Sie Twitter. Da werden Sie geholfen:
        #
        Stand: 29.05.2020 / 15:16 Uhr |Twitter kennzeichnet neuen Trump-Tweet als „Gewaltverherrlichung“!

  2. @Assi

    Mag sein, dass man für DICH dazu schreiben muss, dass man nicht aus der Toilette trinkt. Manche Menschen brauchen sozialpädagogische Betreuung, andere wissen auch ohne Nanny wie man auf’s Töpchen geht.

    Mir persönlich hat überhaupt niemand vorzuschreiben, wie ich etwas finden MUSS. Weder Twitter, noch Facebook und schon gar nicht solche Kleingeister wie du. Du merkst nicht mal wie du dich selber entwürdigst, indem du Dritten eine Vormundschaft über deine eigene Meinung zubilligst. In deinem Falle aber doch erforderlich, da du offensichtlich nicht die hellste Kerze auf der Torte bist. Genau betrachtet sind „Kennzeichnungen“ und „Faktencheck“ Altersfreigaben für volljährige Idioten, die noch bei Mutti im Jugendzimmer wohnen.

  3. Nicht streiten, Kinders.

    „Ach gut“ erklärt das schön: „Das entscheidende Problem mit dem redigierenden Eingriff von Twitter liegt aber in einem ganz anderen Bereich, der in der hiesigen Berichterstattung nicht thematisiert wurde. Und zwar in Section 230 des „Communications Decency Act“. Diese richtungsweisende Vorschrift der Gesetzgebung für das Internet in den USA stellt die sozialen Medien weitestgehend von jeder Haftung für Inhalte Dritter frei.

    „No provider or user of an interactive computer service shall be treated as the publisher or speaker of any information provided by another information content provider.“

    Wenn sie sich aber wie Verlagshäuser publizistisch einmischen, redigieren, bewerten oder kommentieren, so wie Twitter das jetzt erstmals gemacht hat, verlassen sie diesen privilegierten Bereich der stark beschränkten Haftung und laufen Gefahr, wie normale Verleger (publisher) behandelt zu werden. Dies würde zu drastisch erhöhten Haftungsrisiken führen. Damit droht Trump. Und das ist rechtlich begründet und daher ernst zu nehmen. Mark Zuckerberg hat diese Gefahr sofort erkannt und sich umgehend distanziert:

    “Ich glaube einfach fest daran, dass Facebook nicht der Schiedsrichter über die Wahrheit bei allem sein sollte, was die Leute online sagen.”

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