Reichsbürgerverdacht entkräftet: Polizistin wieder im Dienst

Mainfranken: Anfang November verhängte das Polizeipräsidium Unterfranken ein „vorläufiges Verbot der Führung der Dienstgeschäfte“ gegen eine Polizeibeamtin.

Im Zuge der Ermittlungen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, dass die Beamtin ihrer besonderen Verpflichtung zur Verfassungs- und Gesetzestreue nicht gerecht werde, teilte das Polizeipräsidium mit.

Die Streifenbeamtin hatte im Oktober 2015 einen „Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit“ gestellt, auch als „Gelber Schein“ bekannt. Aufgrund ihrer Einträge und Angaben glaubte man zunächst, dass sie der Gesinnung bzw. dem Gedankengut der „Reichsbürgerbewegung“ nahe stehen könne.

Daraufhin wurde ein disziplinarrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Aufgrund der besonderen Verpflichtung zur Verfassungs- und Gesetzestreue wurde ein vorläufiges Verbot der Führung der Dienstgeschäfte ausgesprochen.

Es ergaben sich dann aber bei den Ermittlungen, die von der Beamtin unterstützt wurden, keinerlei Hinweise auf tatsächliche Aktivitäten bzw. einer Zugehörigkeit zur sogenannten „Reichsbürgerbewegung“. Festgestellt werden könne auch, so die Ermittler, dass die Streifenbeamtin weder in der Vergangenheit, noch aktuell im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit diesbezüglich auffällig gewesen sei. Sie wird ab sofort wieder bei ihrer Dienststelle Dienst verrichten.

Anzeige

für eine Banküberweisung finden Sie die Kontonummer im Impressum

Opposition 24 unterstuetzen
Ihre Email Adresse:

Hinweis zu den Kommentaren

Kommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder!
Redaktion
Über Redaktion 5633 Artikel
Frisch aus der Redaktion

1 Kommentar

  1. Wann wird man der vieltausendfachen Gesetesbrecherin Merkel die Führung der „Dienstgeschäfte“ verbieten.
    Das hier ist ein Affenstall.
    Sorry liebe Affen das ist nicht persönlich gemeint.

Kommentare sind deaktiviert.