- Bereits über 3000 von 20.000 Unterschriften gesammelt -

[caption id="attachment_448775" align="alignnone" width="840"]Genug GEZahlt Genug GEZahlt[/caption] Die Brandenburger Volksinitiative zur Kündigung der Rundfunkstaatsverträge hat bereits gut vier Wochen nach ihrem Start 15 % der geforderten Unterschriften beisammen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Vereins Genug GEZahlt! e.V. René Springer: „Mit 10 % hatte ich gerechnet, dass es jetzt auf einen Schlag so viele Unterschriften geworden sind, finde ich einfach nur toll. Es ist bemerkenswert, da wir noch gar nicht in allen Regionen des Landes mit Unterschriftensammlungen begonnen haben. Aber das Thema öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Rundfunkgebühren bewegt die Menschen im ganzen Land. Ich musste noch nicht in einem einzigen Fall Überzeugungsarbeit leisten. Wir erklären unser Anliegen und die Leute unterschreiben sofort. Wie wir, wünschen sich die Menschen einen reformierten, schlanken, neutralen und auch deutlich günstigeren Rundfunk. Ohne Spitzengehälter und Gebührenverschwendung. Und deshalb bin ich mir sicher, dass wir unser nächstes Etappenziel, die 5000 Unterschriften-Marke, ohne jede Mühe in kürzester Zeit nehmen werden. Denn täglich gewinnen wir neue Unterstützer, die für uns Unterschriften sammeln. Wir freuen uns aber trotzdem über neue Mitstreiter. Über unsere Internetseite Genug GEZahlt! e.V. kann jeder mit uns Kontakt aufnehmen.“
Die Mitteldeutsche Zeitung schreibt: Im Landtag von Sachsen-Anhalt ist es am späten Mittwochabend zu einer Rangelei zwischen AfD-Leuten und Linken-Politikern gekommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Nach Angaben von Linken-Politikern sollen der körperlichen Auseinandersetzung auf dem Sommerfest des Landtages Provokationen eines AfD-Mitarbeiters vorangegangen sein. Die AfD wiederum wirft den Linken vor, "Lügenmärchen" zu verbreiten und den Vorfall "aufzubauschen". Nach Darstellung der Linken hat ein Wahlkreismitarbeiter des AfD-Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider sich ungefragt an den Tisch mehrerer Linken-Abgeordneter gesetzt und "trotz mehrfacher Aufforderung, den Tisch wieder zu verlassen" in Gespräche eingemischt. [caption id="attachment_448726" align="alignnone" width="605"]Hans-Thomas Tillschneider AfD Screenshot Youtube Hans-Thomas Tillschneider, AfD / Foto: Screenshot Youtube[/caption] Danach habe er mehrfach die Abgeordnete Christina Buchheim angesprochen und gesagt, "dass er sie kennenlernen wolle". Die Linken fühlten sich belästigt und baten den AfD-Mann, den Tisch zu verlassen. "Trotz mehrfacher Aufforderung blieb der Mitarbeiter sitzen und mischte sich weiterhin in die Gespräche ein", sagte Linken-Fraktionschef Thomas Lippmann. Die Linken hätten daraufhin den Tisch verlassen und sich zu Abgeordneten der SPD-Fraktion gesetzt. Der AfD-Mann, so Lippmann, sei aber mitgegangen und habe sich neben Linken-Landeschef Andreas Höppner gesetzt. Christina Buchheim habe den Wachschutz des Landtages alarmiert, was aber die Situation nicht befriedet habe. "Danach legte der Wahlkreismitarbeiter von MdL Tillschneider seinen Arm um Andreas Höppner", berichtete Lippmann. "Gegen diesen Übergriff wehrte sich Herr Höppner, indem er versuchte, aufzustehen. Daraufhin packte ein Referent der AfD-Fraktion, der die ganze Zeit am Nachbartisch saß, Blickkontakt suchte, und sich ebenfalls in die Gespräche einmischte, Herrn Höppner an den Schultern und riss ihn zu Boden." Die Auseinandersetzung sei vom AfD-Abgeordneten Daniel Roi und von mindestens einem weiteren Mitarbeiter der AfD sowie dem Linken-Abgeordneten Hendrik Lange gefilmt worden. Von letzterem, "um entsprechende Beweise zu sichern", sagte Lippmann. Sowohl Höppner als auch Buchheim würden nun gegen die betreffenden AfD-Mitarbeiter Strafanzeige stellen. "Bei diesem Vorgang handelte es sich nicht nur um die Verletzung von elementaren Anstandsregeln von stark alkoholisierten Mitarbeitern der AfD, sondern offensichtlich um eine gezielte Provokation zur Einschüchterung von Mitgliedern der Fraktion Die Linke durch Mitarbeiter der AfD. Sie schrecken vor der Anwendung von Gewalt nicht zurück. Der inhaltlichen Radikalisierung folgt jetzt offensichtlich auch die Radikalisierung ihrer Methoden", sagte Lippmann. AfD-Fraktionsvize Ulrich Siegmund war nach eigenen Angaben Augenzeuge der Auseinandersetzung und wies die Darstellung der Linken vehement zurück. Er räumte zwar ein, dass sich der betreffende Mitarbeiter ungefragt zu den Linken gesetzt habe. "Das ist von den Linken aber aufgebauscht worden und entspricht in vielen Punkten nicht der Wahrheit", sagte er der MZ. Am Anfang sei die Anwesenheit des Mitarbeiters auch in Ordnung gewesen, "bis er sich als Mitarbeiter von Dr. Tillschneider zu erkennen gab", so Siegmund. Daraufhin sei er von Frau Buchheim "lautstark als Nazi beschimpft und mit weiteren Beleidigungen bedacht" worden. "Anschließend wurde er auch von der sehr betrunkenen Abgeordneten Buchheim mit Bier beschüttet und mit Zigaretten beworfen", so Siegmund. "Es ist aber die größte Lüge, dass er handgreiflich geworden sein soll." Er habe lediglich freundschaftlich den Arm um Höppner gelegt, "dann hat dieser ihn aber ins Gebüsch geschubst". Der Wachschutz des Landtages kam laut Siegmund zwei Mal dazu, sei aber ergebnislos abgezogen mit der Bemerkung: "Das ist ja Kindergarten." Er, Siegmund, habe sich zusammen mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD, Robert Farle, um Vermittlung bemüht. "Mit Frau Buchheim konnte man aufgrund des Suffs aber nicht mehr sprechen. Die hat auch mich als Nazi beschimpft", so Siegmund. Im Dialog mit SPD-Fraktionschefin Katja Pähle habe er aber die Situation beruhigen können. Die AfD-Vertreter hätten sich für das Verhalten des Mitarbeiters entschuldigt. Man sei auch überein gekommen, dass beide Seiten sämtliche Filmaufnahmen löschen. "Es war eine Überschreitung der persönlichen Distanz durch den Mitarbeiter und einer sehr harsche Reaktion von Herrn Höppner", fasste Siegmund zusammen. "Es ist nicht richtig, gegen den Willen der Betroffenen den Dialog zu suchen. Ich bin aber enttäuscht, dass die Linke versucht, mit Lügenmärchen ihre politische Leere zu überstrahlen", so Siegmund. Man behalte sich ebenfalls rechtliche Schritte wegen dieser "üblen Nachrede" vor.
Berlin: Zu den skandalösen Vorgängen, wonach auch schwerstkriminelle Straftäter problemlos in Deutschland Schutz erhalten und selbst bei Ablehnung und Abschiebung erneut einreisen und Asyl beantragen können, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Faktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: [caption id="attachment_444270" align="alignnone" width="840"]Curio Screenshot Youtube Abgeordneter Curio bei einer Zwischenfrage im Bundestag: Screenshot Youtube[/caption] "Die Bundesrepublik hat bei der Migration seit langem völlig die Kontrolle verloren. Wenn selbst Schwerstkriminelle - Mörder und Vergewaltiger - hier Schutz gewährt bekommen, gerade weil sie als Verbrecher in ihrem Heimatland für ihre Verbrechen bestraft würden, ist das nur noch absurd. Es ist die Spitze eines Eisbergs, der die Folge der Merkel'schen Durchwinkekultur ist. Das Bamf muss seit 2015 den Bürgern das 'Wir schaffen das' der Kanzlerin vorgaukeln. Die Zahl der erledigten Fälle wird vor die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit gestellt. Entscheidungen werden ohne persönliche Anhörungen getroffen, nicht vereidigte Dolmetscher beschäftigt und Entscheider ohne Ausbildung eingestellt. Der fortgesetzte Rechtsbruch auf allen Ebenen hat bereits etliche Menschenleben gekostet. Jeder Bundestagsabgeordnete, der Merkel und ihre Politik weiter mitträgt, macht sich mitschuldig an deren Folgen."
[caption id="attachment_448580" align="alignnone" width="840"]Ursula-Haverbeck - Youtube Screenshot Ursula-Haverbeck - Youtube Screenshot[/caption] Hamm: Am Freitag findet in der Innenstadt eine Demonstration statt, berichtet die Polizei. Mit 40 bis 60 Teilnehmern rechnet der Anmelder einer Versammlung der Partei "Die Rechte" mit dem Thema "Freiheit für Ursula Haverbeck". Die Kundgebung auf der Bahnhofstraße beginnt um 19 Uhr und soll voraussichtlich bis 22 Uhr dauern. Die mehrfach wegen Volksverhetzung vorbestrafte 89-jährige Ursula Haverbeck soll 2019 als Spitzenkandidatin für die Partei bei den Europawahlen antreten. Am 7. Mai wurde sie in ihrem Haus in Vlotho festgenommen und befindet sich seitdem in Haft. Nach mehreren Verurteilungen auf Bewährung war Haverbeck im vergangenem Jahr erneut in acht Fällen der Volksverhetzung nach Paragraph 130 für schuldig befunden und erstmals zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Die 89-Jährige war mit einem Antrag auf Haftverschonung gescheitert und muss nun zwei Jahre absitzen. Das Internationale Auschwitz Komitee hatte Polizei und Justiz zuvor dazu aufgefordert, im Fall Ursula Haverbeck hart durchzugreifen. Anhänger haben seitdem mehrere Veranstaltungen organisiert und verlangen ihre Freilassung. Dabei kam es immer wieder zu Gegendemonstrationen und Angriffen von vermummten Linksextremen auf Polizeikräfte, wie zuletzt in Bielefeld. Die Polizei bekräftigt, für den Einsatz in Hamm gründlich vorbereitet zu sein. Man werde dabei auch von auswärtigen Polizeikräften unterstützt: "Die Polizei hat die Aufgabe, die Teilnehmer der Demonstration und ebenso Unbeteiligte zu schützen. Sie geht gegen Gewalt und strafbaren Fremdenhass vor. Straftaten und Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung werden die Einsatzkräfte konsequent verfolgen."
In den sozialen Netzwerken kursiert seit Tagen die Kopie eines CSU-Papiers. Darin heisst es, die Partei bekenne sich zum europäischen Resettlement-Programm. Dieses ist wiederum Teil einer größeren Agenda, die von der UN verfolgt wird. (Global Resettlement Needs) und Ende des Jahres als Global Compact festgeschrieben werden soll. Der Heise-Verlag berichtete im März ausführlich darüber: Vereinte Nationen bereiten weltweite Pakte zu Flüchtlingen und Migration vor. Politiker der AfD werfen der CSU nun Wählertäuschung vor. https://twitter.com/Mario_Hau_AfD/status/1008758679531851779 Die CSU im Europaparlament stimmte dem EU-Resettlement-Programm zu. Sie zeige damit, dass die aktuellen Verlautbarungen von Horst Seehofer und der CSU im Bundestag reine Wahlkampftaktik seien, findet der AfD-Innenpolitiker Lars Patrick Berg stellt hierzu fest: „Horst Seehofer und seine CSU hegen große Furcht davor, bei der anstehenden Landtagwahl in Bayern abgestraft zu werden und erheblich Stimmen an die AfD zu verlieren. Völlig zu Recht. Deshalb kopieren sie verbal bei der AfD was das Zeug hält. Dass es sich nur um blankes Wahlkampfgetöse handelt, beweist eindrücklich die CSU im Europaparlament. Dort stimmte die CSU dem EU-Resettlement-Programm zu. Das bedeutet einer regelmäßigen Neuansiedlung in großer Zahl in Europa von Menschen aus Afrika und Asien. Die Siedler sollen von der UN-Organisation UNHCR ausgesucht und dann fest in Deutschland sesshaft gemacht werden. Das ist Wählertäuschung pur! Das zeigt, die CSU ist völlig unglaubwürdig!“ Das noch junge internationales Regelwerk, der „Global Compact for Migration“ (globaler Pakt für Einwanderung), soll Staaten dazu verpflichten jährlich eine bestimmte Zahl an Siedlern („relocated persons“) aufzunehmen. Die EU will dieses Regelwerk durch das sogenannte EU-Resettlement-(Neuansiedlungs) Programm umsetzen. Weltweit und auch in der EU regt sich Widerstand bei zahlreichen Staaten. In Deutschland stellt die AfD sich dem Vorhaben, dem nun auch die CSU zustimmte, entgegen. https://youtu.be/RbeZa0l1p5c
[caption id="attachment_448293" align="alignnone" width="840"] Gewalt gegen Frauen [/caption]
Schortens bei Oldenburg ist ein friesisches Städtchen, anerkannter Erholungsort und nicht weit von der Nordsee. Der Name Schortens entstammt dem friesischen „Schaar“, was „zum Wasser hin abfallendes Gelände“ bedeutet und sich im Englischen als „shore“ wiederfindet. Die Bauernhöfe des alten Ortes „Schortens“ lagen, wie die Perlen auf einer Schnur auf Geestrücken, dahinter fruchtbares Marschland. Heute ist dieser Geestrücken der Klein-Ostiemer Weg, die alten Bauernhöfe gibt es kaum mehr und auch sonst hat sich viel verändert. Wo früher freie, friesische Bauern, wohlhabend durch ihre guten Rinder, 1153 eine Kirche „in de Ehre Sunte Steffan tho Schortense“ bauten, ist heute eine Kleinstadt mit ca. zwanzigtausen Einwohnern. Erst 2005 erhielt Schortense die Stadtrechte. Ab 2015 kamen vollkommen neue Einwohner in das kleine Städtchen. Zum Beispiel ein 27jähriger Syrer, der als Schutzsuchender in Schortens lebt, zusammen mit seiner 16 Jahre alten Ehefrau. Seine minderjährige Ehefrau ist eine Deutsche und hier aufgewachsen. Für sie ist es ganz normal, wie für die anderen jungen Mädchen auch, überall hingehen zu dürfen, ausgehen, Freunde treffen, Spaß haben, lachen, tanzen. Mit Freundinnen einen Kaffee trinken, einen Stadtbummel machen, zusammen in die Disco zu gehen. Das machen junge Mädchen hier in Europa so. Nicht nur in Schortens. In Syrien ist das anders. Da gehört die Frau dem Manne und der bestimmt, was sie darf und was nicht. Der Syrer hatte die über zehn Jahre jüngere Teenagerin in der Gegenwart eines in Wilhelmshaven am Telefon sitzenden Imams geheiratet, auf arabisch, nach islamischem Recht. Am Telefon über einen Imam verheiratet! Eine Minderjährige! Kann man noch besser deutlich machen, was eine Frau im Islam wert ist? Eine Ehe, die hierzulande gar nicht rechtskräftig ist. Möglicherweise hat das Mädchen überhaupt nichts von dem verstanden und keine Ahnung gehabt, zu was sie sich mit ihrem Jawort verpflichtet hatte. Schortens: Ein ausnahmsweise gerechtes Urteil Die Ehe entpuppte sich nach dieser „Hochzeit“ für das Mädchen als Sklavenhaltung. Sie durfte nicht mehr ausgehen, und als sie dennoch mit ihren Freundinnen in die Disco ging, wurde sie entsetzlich „bestraft“. Ihr Ehemann misshandelte sie mehrfach auf’s Übelste, bis hin zur gefährlichen Körperverletzung in zwei Fällen, bedrohte sie und schlug mit einem Metallrohr so stark auf Arme und Beine ein, dass das Metallrohr zerbrach. Er vergewaltigte das junge Mädchen mehrfach. In einem Fall mit einem Messer am Hals. Man stelle sich die Todesangst der blutjungen Frau und die Schmerzen vor. Sie konnte nicht wissen, ob sie diese „Strafmaßnahme“ überhaupt überleben würde. Das Gericht verhängte im Winter 2017 eine Haftstrafe von sieben Jahren. Die 1. Große Strafkammer des Landgerichtes Oldenburg hatte dieses Urteil gefällt, was in einer ganz eigenen Weise einen „Einzelfall“ darstellt, da normalerweise muslimische Täter in solchen Konstellationen wegen  ihres kulturellen Hintergrundes von der Justiz mehr als milde behandelt werden, wenn es überhaupt zu einer Verhandlung kommt. Hier aber wurde einmal Recht gesprochen. Der syrische „Ehemann“ wollte in Revision gehen, weil er aus der Hochzeit nach islamischem Recht besondere Rechte gegenüber seiner „Ehefrau“ begründete und stritt im Übrigen die brutalen Gewalttätigkeiten ab. Der Bundesgerichtshof zeigte sich aber davon überzeugt, dass die vorgeworfenen Vergewaltigungen und massiven Körperverletzungen stattgefunden haben und bestätigte vor wenigen Tagen das Urteil des Oldenburger Landesgerichtes als rechtskräftig. Der dünne Lack der Zivilisiertheit So respektabel es ist, dass ein Gericht ausnahmsweise ein angemessenes Urteil fällt, es gilt, einmal ein paar Gedanken denen nahezubringen, die da immer mit dem Argument des kulturellen Hintergrundes, der traumatisierten Flüchtlinge, der bösen Islamophobie und des verwerflichem Rassismus kommen. Besonders die Linke vermeidet es, ihre ansonsten zur Schau getragenen Forderungen nach Gleichberechtigung, Frauenförderung, Offenheit gegenüber LGTB usw., überhaupt die Frauen- und Homosexuellenverachtung des islamischen Kulturkreises zu thematisieren. Da wird dann lieber von der Gewaltaffinität der Männer allgemein schwadroniert und so getan, das seien die deutschen Männer ja im Grunde auch nicht anders. Es ist dringend an der Zeit, der Wahrheit ins Angesicht zu sehen. Die Schicht der Zivilisation, der Kultur beim Menschen ist dünn. Die „Rassismuskeule“ trifft da nicht. Auch in Europa gab es immer wieder Zeiten, in denen die Sitten verrohten. Ist Gewalt und Kriminalität so gut wie straffrei, ist der Lack der Zivilisiertheit schnell weg. Besonders bei Kriegen, Revolutionen und allen Situationen, in denen die Herrschaft oder der Staat das Recht nicht mehr durchsetzen kann oder will. Das hat nichts mit Rassismus zu tun, sondern mit der Schwäche einer Kultur und dem Recht des Stärkeren, des Eroberers, des Siegers. Eroberer kennen keine Gnade: Von der „Magdeburger Hochzeit“ , Kolonialherren  und dem Sterben der Azteken Im Dreißigjährigen Krieg zogen riesige Heere von Landsknechten aus fast allen europäischen Ländern hauptsächlich durch Deutschland. Sie plünderten, raubten, mordeten vergewaltigten und brandschatzten, weil sie es konnten und keine Strafe zu befürchten hatten und weil sie im Namen der jeweils „richtigen Religion“ massakrierten. An dieser Stelle sei die furchtbare „Magdeburger Hochzeit“ erwähnt, die zu den dunkelsten Kapiteln des Dreißigjährigen Krieges gehört. Als die katholisch-kaiserlichen Truppen das reformatorische Magdeburg eroberten, zogen die von der langen Belagerung und den Entbehrungen vollkommen frustrierten und abgestumpften Söldner wie im Blutrausch durch die Stadt. Selbst viele Soldaten innerhalb der kaiserlichen Armee waren entsetzt über das, was sich dort abspielte. Frauen und Mädchen wurden massenhaft vergewaltigt und getötet, Babies aufgespießt auf Hellebarden durch die Stadt getragen, alles wahllos erschlagen, was den Eroberern vor die Waffen kam. Die Gräueltaten setzten sich tagelang fort, die Stadt wurde in Brand gesteckt. 25.000 Magdeburger waren tot, bevor die Massaker eingestellt wurden. Nur 450 lebendige Einwohner blieben in der Stadt. Es dauerte über 200 Jahre, bis Magdeburg sich von der Katastrophe erholte.
Magdeburger Hochzeit: Plündern, massakrieren, vergewaltigen. Lange hielt sich in Deutschland das Wort „magdeburgisieren“ für solches Wüten gegen Wehrlose (Bild: gemeinfrei)
Die spanischen Conquistadoren unter Hernán Cortés und Francisco Pizarro trafen 1519 in Mittelamerika auf alte, hochentwickelte Kulturen. Als der Herrscher der Azteken, der „Tlatoani“ (König) Montezuma die Fremden am 8. November 1519 in seiner Hauptstadt Tenochtitlán in Mexiko empfing, war diese Stadt mit ihren etwa 400.000 Einwohnern eine der größten menschlichen Siedlungen der Welt. Genial konstruiert mit blühender Infrastruktur, reich, wohlorganisiert, eine Hochkultur. Die Paläste waren aus rotem Stein und Alabaster erbaut, gigantische Tempelpyramiden und farbenfrohe, überquellende Märkte und Geschäfte zeugten von einem wohlhabenden, glanzvollen Reich. Doch Cortés lohnte ihm die Gastfreundschaft übel und nahm den aztekischen König gefangen. Sieben Monate später war er tot. Die vollständige Eroberung Mexikos und Perus (durch Pizarro) dauerte von da ab nur noch knapp über ein Jahr. Der Inkaherrscher Atahualpa empfing Pizarro mit allen Ehren und Pizarro richtete als Dankeschön auf dem Hauptplatz der Königsstadt ein Massaker an. Er metzelte etwa 10.000 unbewaffnete Inka nieder. Er nahm Atahualpa gefangen, erpresste für seine Freilassung ein Lösegeld von 7 Tonnen Gold und 13 Tonnen Silber und statt ihn freizulassen, tötete er Atahualpa mit dem Würgeeisen. Das große Sterben unter den Indios unter den Eroberern begann. Sowohl die Pocken, die Salmonellen und die Abschlachterei durch die Spanier dezimierten die Azteken von einer großartigen Kultur mit 25 Millionen Menschen auf eine Million innerhalb von 5 Jahren. Brandbeschleuniger Rechtgläubigkeit  Die Spanier wüteten unter den süd- und mittelamerikanischen, hochkultivierten Völkern wie die Bestien, weil sie sich für die „Rechtgläubigen“ und daher überlegen über die „Ungläubigen“ hielten. Die meisten Spanier kamen aus der „Extremadura“, wo sie im 13. Jahrhundert die Mauren vertrieben hatten. Sie waren christliche Ritter, „Caballeros cristianos“ und bereit, als Krieger für Christus zu sterben. Sie beherrschten nicht viel anderes als das Kriegshandwerk. So waren die Eroberungsfeldzüge nach Mittelamerika und der „Kampf gegen die Ungläubigen“ eine Fortsetzung des Glaubenskrieges für die Nachfahren der Caballeros cristianos und eine sagenhafte Gelegenheit, Reichtümer und Gold zu scheffeln. In Spanien war man froh, diese rauen Horden, die die innere Sicherheit bedrohten, nach Mittelamerika zu exportieren. Eroberer integrieren sich nicht – Beute Frau Das Inbesitznehmen und Vergewaltigen der einheimischen Frauen ist ebenfalls eine Eigenschaft, die Eroberer immer und überall exzessiv begehen. Die Unterwerfung und Vergewaltigung der Frauen der Eroberten ist das „Brechen der Blutlinie“ und die Erniedrigung der eingeborenen Männer. Das wurde immer schon so gehandhabt. Das machten die weißen Kolonialherren in Afrika genauso wie die islamischen Heere in der muslimischen Expansionsphase von 622 – 750, die Osmanen während der Türkenkriege und die Wikinger bei ihren Beute- und Eroberungsfahrten. Eroberer haben nun einmal die Eigenart, sich nicht integrieren zu wollen, sondern ihren Willen durchzusetzen, sehr oft den Eroberten ihre Religion aufzuzwingen und die Verlierer als Sklaven und Verfügungsmasse zu betrachten. Wenn eine Zivilisation nicht die Kraft hat, große Massen an Immigranten eines Kulturkreises zu disziplinieren, werden diese Immigranten diese Zivilisation stark in ihrem Sinne verändern – zumindest für eine längere Zeitspanne. Dafür gibt es viele Beispiele in der Geschichte. Ägypten und Germanien durch die Römer, Nord- und Südamerika durch die Europäer, das oströmische Reich Byzanz durch die Seldschuken, die Grönländer durch die Dänen, Südafrika durch die Buren … etc. pp. Der mexikanische Künstler Diego Rivera stellt das in seinen riesigen Wandbildern im Nationalpalast von Mexico Stadt dar:
via Die Unbestechlichen
rbb-exklusiv: Das Bundeskriminalamt geht davon aus, dass der in Köln-Chorweiler festgenommene Tunesier Seif H., einen Anschlag verüben wollte. "Hier gab es schon ganz konkrete Vorbereitungen zu einer solchen Tat, mit einer, wenn Sie so wollen, Biobombe. Und das ist schon ein in Deutschland einmaliger Vorgang" sagte BKA-Präsident Holger Münch dem rbb-Inforadio. "Es gibt entsprechende Anleitungen dazu, auch von islamistischen Organisationen im Internet, wie man so etwas tut. Daran hat sich diese Person offensichtlich auch orientiert". Der Mann habe bereits damit begonnen, Rizin herzustellen. Außerdem habe man die Utensilien für die Herstellung eines Sprengsatzes gefunden. "Welches konkrete Tatziel in den Blick genommen wurde, dass wissen wir noch nicht", so Münch. "Auch die Frage zu weiteren Verbindungspersonen, Mittätern, auch das ist noch offen". Das würden die weiteren Ermittlungen hoffentlich zeigen. Der Fall sei ein gutes Beispiel für die gute Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden - national wie international sagte der BKA-Präsident. Ein ausländischer Partnerdienst hatte dem Bundesamt für Verfassungsschutz gemeldet, dass Seif H. im Internet Bestandteile zum Bau eines Sprengsatzes geordert hatte. Mit Blick auf die Rizinussamen sei die Frage, ob man "das Monitoring gegebenenfalls noch erweitern müsse", sagte Münch, das prüfe man zur Zeit mit dem Bundesinnenministerium. "Auch festgemacht an der Frage, wie stark ist das Risiko, dass auch andere sich von solchen Anleitungen leiten lassen". Sorge bereiten dem BKA die hohe Zahl von radikalisierten Einzelpersonen, die es im Auge zu behalten gelte. "Der große geplante Anschlag, so wie wir das in Paris und Brüssel erlebt haben, den halten wir mittlerweile nicht für völlig unwahrscheinlich, aber weniger wahrscheinlich, weil der sogenannte Islamische Staat doch schon sehr geschwächt ist". Aktuell sind 770 Personen als Gefährder eingestuft, so der BKA-Präsident. Münch betonte im Interview mit dem rbb-Inforadio die Bedeutung der Vorratsdatenspeicherung bei der Bekämpfung des Terrorismus und anderer schwerer Straftaten, wie der Kinderpornographie. "Im Bereich der Kinderpornographie haben wir Delikte mittlerweile komplett im Netz, das heißt wir sind auf die IP-Adressen angewiesen, um überhaupt einen Täter identifizieren zu können". Im vergangenen Jahr habe man über 35.000 Hinweise aus den USA auf kinderpornographisches Material erhalten. Davon habe man über 20.000 Fälle als nach deutschem Recht strafbar eingestuft. "Von diesen Fällen haben wir über 8.000 nicht ermitteln können, weil die IP-Adresse nicht mehr gespeichert war". Der BKA-Präsident sprach sich außerdem für eine Harmonisierung der Landespolizeigesetze aus. "Zur lückenlosen Überwachung eines Gefährders, dann wenn wir sagen, von dem geht wirklich ein höheres Anschlagsrisiko aus, im Zweifel auch eine Telefonüberwachung gehört. Das dürfen aber verschiedene Länder laut Polizeigesetz gar nicht". Läuft die Kommunikation über kryptierte Kanäle, wie Messenger Dienste, brauche man über eine Quellenkommunikationsüberwachung. "Und dann sind Sie nur noch bei einer Handvoll Länder, die das dürfen". Das Gespräch mit Münch wird am Mittwoch um 10.45 Uhr im rbb-Inforadio ausgestrahlt.
[caption id="attachment_448045" align="alignnone" width="840"]Linksextreme Propaganda - gefördert aus staatlichen Mitteln - Foto: O24 CC.20 Linksextreme Propaganda - gefördert aus staatlichen Mitteln - Foto: O24 CC.20[/caption] Stuttgart: In Baden-Württemberg warten derzeit 13 Haftbefehle gegen Linksextremisten auf Vollstreckung. Sie richten sich gegen insgesamt 11 Personen, die sich aktuell dem Zugriff der Behörden entziehen. Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg (AfD).
 
Die Delikte, wegen derer die Personen eine Freiheitsstrafe oder Untersuchungshaft erwartet, reichen von Diebstahl über Beleidigung und Landfriedensbruch bis hin zu Körperverletzung. "Wie alle Extremisten stellen auch Linksextremisten eine erhebliche Gefahr dar, sei es für das Eigentum oder die Gesundheit Andersdenkender", erklärt dazu Lars Patrick Berg. Analog zu den 18 offenen Haftbefehlen gegen Rechtsextreme, über die im April infolge einer Grünen-Anfrage landesweit berichtet wurde, müsse auch hier eine Sensibilisierung für die Problematik stattfinden.
Dasselbe gelte auch für 14 offene Haftbefehle gegen ausländische Extremisten, welche die Landesregierung in ihrer Antwort ebenfalls auflistet. Berg dazu:  "Jeder Extremist ist Mist und die Bevölkerung hat ein Recht darauf, über die Entwicklungen im gesamten Spektrum des Extremismus informiert zu werden. In diesem Sinne habe ich diese ergänzende Anfrage gestellt und appelliere an die anderen Parteien im Landtag, auch dieses Problemfeld endlich gebührend ernst zu nehmen."
 
[caption id="attachment_447962" align="alignnone" width="847"]Gedenken für die Opfer vom Breitscheidplatz / Foto: <a href='https://de.123rf.com/profile_hanohiki'>hanohiki / 123RF Standard-Bild</a> Gedenken für die Opfer vom Breitscheidplatz / Foto: hanohiki / 123RF Standard-Bild[/caption] rbb-exklusiv: Angehörige der Opfer des Terror-Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz haben erste Bescheide über monatliche Rentenzahlungen bekommen. Die Enttäuschung bei den Hinterbliebenen sei groß, erklärte die Sprecherin der Gruppe, Astrid Passin, gegenüber dem rbb: "Viele empfinden das, was die Bundesregierung uns nun anbietet, als lächerlich und peinlich". Passin, die seit der Ermordung ihres Vaters an einer "psychoreaktiven Störung" leidet, wurde eine monatliche Rente in Höhe von 140 Euro bewilligt. In anderen Fällen hat das Berliner LaGeSo trotz diagnostizierter psychoreaktiver Störung den Rentenantrag sogar abgelehnt, weil der nötige Grad der Schädigung nicht erreicht sei. Anders als in anderen Ländern haben Angehörige von Terroropfern in Deutschland nicht automatisch einen Rentenanspruch. Stattdessen müssen sie erst einmal eine psychische Schädigung nachweisen. Dabei stellt ein psychiatrischer Gutachter den "Grad der Schädigung" fest. Hinterbliebene kritisieren diese Praxis, weil sie entwürdigend und tagesformabhängig sei, so Passin: "Ich weiß nicht, wie man das katalogisieren kann. Wenn ich bei der Untersuchung zusammenklappe und einen psychisch angeschlagenen Eindruck hinterlasse, bekomme ich etwas. Wenn ich am Tag der Untersuchung aber gefestigt und tough auftrete, gehe ich leer aus? Das kann doch nicht sein." Die Angehörigen hatten nach dem Anschlag zwar eine "Schockpauschale" aus einem Härtefallfonds bekommen. Auch wurden von den Krankenkassen die Therapiekosten ersetzt. Für Sach- und Vermögensschäden gibt es bisher aber keine ausreichende Regelung, obwohl nach dem Terrorakt alle im Bundestag vertretenen Parteien eine Reform des Opferentschädigungsgesetzes versprochen hatten.
Cottbus kommt nicht zur Ruhe. Die Nacht von Samstag auf Sonntag hatte es in sich, schreibt die Epoch Times. Kämpfe zwischen Einheimischen und Flüchtlingen und Flüchtlingen verschiedener Nationen untereinander halten die Polizei der Stadt in Atem. Cottbus gleicht einem Pulverfass ... und die Lunte brennt. [caption id="attachment_444501" align="alignnone" width="840"]Foto: O24 Symbolfoto: O24[/caption]

Die AfD prangert die Unfähig der rot-roten Politik an:

Trotz waffenfreier Zone und erhöhter Polizeipräsenz kam es auf dem Cottbuser Stadtfest zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Asylbewerbern aus Syrien. Wie die Polizei mitteilte, gab es auf dem Stadtfest Schlägereien auf dem Stadthallenvorplatz, an der Mauerstraße und an der Oberkirche. Mehrere Menschen seien dabei verletzt worden. 16 vornehmlich junge Männer wurden festgenommen. Auch in Frankfurt/Oder schlug ein 18-jähriger Syrer nach Angaben der Polizei auf einen 32 Jahre alten Deutschen ein, der bereits am Boden gelegen hat. Polizeibeamte wurden aus einer Menge von rund 50 Menschen bedrängt und mussten zur Verteidigung Pfefferspray einsetzen. In Frankfurt (Oder) wurde ein 32-Jähriger Frankfurter laut Polizei von einer Gruppe Asylbewerbern angegriffen. Ein 18-Jähriger habe ihm zunächst mit der Faust ins Gesicht geschlagen und habe dann gemeinsam mit anderen auf den am Boden Liegenden eintreten. Erst beim Eintreffen von Polizisten sollen sie die Attacke beendet haben. Nach Angaben der Polizei wurden die Beamten bei der Identifizierung der Tatverdächtigen zudem von rund 50 Personen bedrängt und verbal attackiert. „Als eine Person versuchte, die Polizeibeamten anzugreifen, setzen die Einsatzkräfte mehrfach Pfefferspray ein“, teilte die Polizei mit. Der 18-Jährige wurde vorläufig festgenommen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu: „Vor der Zuwanderung waren solche Szenen nicht denkbar. Diese Zustände haben uns die Altparteien mit ihrer verantwortungslosen Asylpolitik beschert. Diese Gewaltexzesse sind ein Beweis für die rot-rote Unfähigkeit. Wenn Menschen auf dem Boden getreten und Polizisten attackiert werden, dann muss sich unsere Gesellschaft wehren. Schiebt die ausländischen Täter sofort ab! Spart euch die hilflose Debatte um Ankerzentren in Brandenburg. Baut die Zentren an der EU-Außengrenze oder gleich in Afrika auf.“