Klatsche für das Bündnis Sahra Wagenknecht! Wie WELT berichtet, ist das BSW mit mehreren Verfassungsbeschwerden gegen das neue Wahlrecht krachend gescheitert. Besonders peinlich: Die Richter am Bundesverfassungsgericht bezeichneten die Argumentation der Wagenknecht-Truppe als „nicht nachvollziehbar“ – ein vernichtendes Urteil aus Karlsruhe.
Das BSW hatte gegen die Reformen zur Verkleinerung des Bundestags geklagt, offenbar in Sorge um eigene Mandate. Doch die Verfassungsrichter winkten alles ab. Die Beschwerden seien „unzulässig“ oder „offensichtlich unbegründet“. Damit dürfte der Siegeszug der linken Abspalter vorerst beendet sein. Im September 2024 hatte das BSW bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus dem Stand heraus jeweils einen zweistelligen Stimmenanteil sowie jeweils den dritten Platz geholt.
Kommentare
5 Antworten zu „Schlappe für Wagenknecht: Gericht zerlegt BSW-Klage in der Luft“
Wagenknecht am Ar…..! Dafür eilen die Beton-Kommunisten von der SED inzwischen von einem Umfragehoch zum nächsten…
Die Dummheit stirbt eben nicht aus.
Das ist gut und richtig so, denn eine Erzkommunistin, und falsche Schlage, möchte keiner in der Regierung haben, geschweige denn bei Gesetzesentwürfen, da sind wir noch weiter in der DDR angekommen, als bisher.
Die Dame klebt so an den der Macht, dass es schon wehtut.
Ich hätte es begrüßt, wenn das BSW mit wenigstens sowiel Prozenten (wie notwendig zur Verhinderung von MRZ) in den Bundestag gekommen wäre – nicht, weil ich die die Wagenknechttruppe etwa gut fände. Nein, dann hätte das verlogene MRZ-Großmaul mal richtig eins auf die Schnauze bekommen, wäre gescheitert und die AfD stände bei einer wahrscheinlichen Neuwahl ganz anders da.
Aber, Frau Wageknecht hat Stimmen verloren, weil sie das Höcke-Angebot ausgeschlagen hat und die AfD-Regierung in Thüringen um jeden Preis verhindern wollte . So ähnlich verhielt sie sich auch in Sachsen und Brandenburg.
Ein Geschäftsmann, der sich ständig verkalkuliert, hat nicht herumzuheulen, sondern muss die Folgen zu ertragen. So ähnlich läuft es auch in der Politik.
Ich kann mich gut erinnern, dass sie nur zwei Tage nach der Wahl, die Zusammenarbeit mit der AFD auf jeder Ebene ablehnte, obwohl sie vor der Wahl noch ganz andere Töne von sich gab.
Das haben ihr die Wähler sehr übel genommen, denn ansonsten hätten sie die BSW gar nicht gewählt, aber die BSW war eh nur eine Pufferpartei, wegen der AFD.
Sich jetzt hinstellen und heulen, da muss sie durch, ist halt Hausgemacht.
Bitte um Beachtung meines Lesetipps, den ich immer wieder gerne verteile:
Ankunft der Luxus-Leninistin. Quelle: WeLT-Artikel (29.03.2009)
https://www.welt.de/wams_print/article3463919/Ankunft-der-Luxus-Leninistin.html
Wagenknecht ist für mich das trojanisches Pferd im bunten engen Kostümchen etablierter Parteien um der AfD Stimmen wegzunehmen. Hat wohl nicht geklappt. Gut so. Deshalb .. .
SAHRA KANN WEG!