Schlappe für Wagenknecht: Gericht zerlegt BSW-Klage in der Luft

Klatsche für das Bündnis Sahra Wagenknecht! Wie WELT berichtet, ist das BSW mit mehreren Verfassungsbeschwerden gegen das neue Wahlrecht krachend gescheitert. Besonders peinlich: Die Richter am Bundesverfassungsgericht bezeichneten die Argumentation der Wagenknecht-Truppe als „nicht nachvollziehbar“ – ein vernichtendes Urteil aus Karlsruhe.

Das BSW hatte gegen die Reformen zur Verkleinerung des Bundestags geklagt, offenbar in Sorge um eigene Mandate. Doch die Verfassungsrichter winkten alles ab. Die Beschwerden seien „unzulässig“ oder „offensichtlich unbegründet“. Damit dürfte der Siegeszug der linken Abspalter vorerst beendet sein. Im September 2024 hatte das BSW bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus dem Stand heraus jeweils einen zweistelligen Stimmenanteil sowie jeweils den dritten Platz geholt.