Was bitte ist “sozial gerecht”? Das “Bundesfinanzministerium” geriert sich als Robin Hood und erklärt ernsthaft, dass künftig die Strompreise sinken würden. Wegen der CO2-Bepreisung. Und wenn nicht?
Das #Klimapaket ist sozial gerecht ausgestaltet. Alle zusätzlichen Einnahmen aus der #CO2Bepreisung werden für #Klimaschutz verwendet oder #Bürger*innen zurückgegeben, z.B. über sinkende Strompreise. #Energiewende #Klimaschutz
— BMF (@BMF_Bund) October 2, 2019
Ja – und wenn nicht, dann ist die CO2-Bepreisung trotzdem gut, weil sie ja dem “Klimaschutz” dient. Robin Hood soll der Legende nach kein gewöhnlicher Krimineller gewesen sein, sondern den Reichen genommen und den Armen gegeben haben. Das “Finanzministerium” nimmt gleich bei denen, die am Ende der Nahrungskette stehen, denn bei Unternehmen sind Abgaben letztlich wie Umsatzsteuern “durchlaufende Posten”, die an den Kunden weiter gegeben werden. Und wenn das nicht reicht, werden Jobs abgebaut, wie aktuell in der Automobilbranche. Man nimmt also den Armen und gibt ihnen davon – wenn überhaupt – einen Teil wieder zurück? Das ist Etikettenschwindel und Umerziehung zugleich!