ICI – Initiative für evidenzbasierte Corona Informationen
AVDB / Foto Peter Lechner / CC BY-SA

Sehr geehrter Herr Bundespräsident!

Wir möchten Sie höflich auffordern, Ihr durch die Bundesverfassung laut Artikel 47 gegebenes Recht bei der Novellierung des Covid-19-Maßnahmengesetzes, des Epidemie- und des Tuberkulosegesetzes und ggfs. abhängige Gesetznovellierungen auszuüben und den Novellen nicht zuzustimmen!

Wir sind ICI, die Initiative für evidenzbasierte Corona Information (siehe www.initiative-corona.info), die sich zum Ziel gesetzt hat, einen möglichst sachlichen, faktenbasierten gesellschaftlichen Diskurs zu führen, der alle Auswirkungen der aktuellen Krise miteinbezieht. Wir beobachten mit Sorge die Unterminierung der Bürgerrechte durch Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie seitens der Bundesregierung. Ermöglichen Sie den österreichischen BürgerInnen in einem Land zu leben, wo sie die größte Entfaltungsmöglichkeit haben und ihre Einzigartigkeit in Freiheit leben können!
Wir vertrauen darauf, dass für Sie als Staatsoberhaupt Demokratie, die Partizipation der BürgerInnen und die demokratischen Freiheiten wichtige Güter sind, so wie sie diese auch in Ihrem Wahlkampf eingefordert haben!

Warum wir uns große Sorgen um die heimische Demokratie machen:

1. Weil wir uns sonst nicht mehr in den eigenen Spiegel schauen können, und weil wir unseren Kindern aufrechten Hauptes entgegentreten möchten, wenn Sie uns später einmal fragen, warum wir nicht aufgestanden sind!

2. Weil sich alle Argumentation auf eine einzige Statistik begründet, und zwar auf die Zahl der positiven Corona Tests mit dem sog. PCR Test. Damit wird jedoch lediglich eine Gen-Sequenz nachgewiesen, nicht der Virus. Seit April liegt der Anteil an positiven Ergebnissen unter 3%, was in etwa dem Anteil an falsch positiven Ergebnissen entspricht. Ferner ist die Zahl an kranken Menschen (Patienten in Krankenhäusern, bzw. Intensivstation) und die Zahl an Todesfällen auf einem konstant niedrigen Niveau. Das ist ein klarer Indikator dafür, dass der Gesundheitszustand der Bevölkerung derzeit stabil gut ist und es keinen Hinweis auf eine akute Krankheitsgefährdung gibt.

3. Bereits im März wurden zahlreiche gesetzliche Maßnahmen aufgrund von Vorhersagen beschlossen welche nachweislich nicht eingetroffen sind. Diese Vorhersagen basierten auf Computermodellen, welche auf falschen Annahmen beruhten und somit nie eintreten konnten.

4. Allerdings sind die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der bisherigen Maßnahmen bereits dramatisch und je länger diese Maßnahmen in Kraft sind, umso mehr (vor allem wirtschaftliche) Existenzen werden ausgelöscht.

5. Genau wie bei den ersten Covid-19-Maßnahmengesetzen bestehen auch diesmal massive verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Erosion demokratischer Rechte, wie z.B. die bis jetzt unbekannte Verlängerung der Geltungsdauer der Gesetze.

6. Weil erneut der Verdacht zu Korruption und Machtmissbrauch im engsten Umfeld des Bundeskanzlers und der ÖVP besteht, der eine Bereicherung oder zumindest wirtschaftliche Vorteile in den Raum stellt (siehe www.addendum.org/coronavirus/vertragsdetails-geheim).

Zusammengefasst gibt es derzeit keine Anzeichen eines akuten Gesundheitsproblems, welche einen derartigen Abbau an unseren demokratischen Rechten und eine derartige Machtkonzentration rechtfertigen würden!

Gerne stehen wir für Kontakt und Austausch zur Verfügung.

4 KOMMENTARE

  1. Mal sehen, wie er letztlich bellen wird, der Van der Bellen von der PÄDO-GRÜNEN PEST.

    Die Grünen wollen schließlich auch mitspielen und mitverdienen, im lukrativen Korruptionsbusiness.

  2. Zitat: „…Offener Brief an Van der Bellen – Bundespräsident soll Covid-Gesetz nicht zustimmen…“

    Haha, das ist gut – etwa so wie … offener Brief an Reinhard Heidrich:

    „Sehr geehrter Herr Obergruppenführer, wir möchten sie bitten, der Endlösung der Judenfrage nicht zuzustimmen, gerne stehen wir für Kontakt und Austausch zur Verfügung“.

    Haha, wie doof kann man eigentlich sein, gibt es da einen Weltrekord für den die gerade trainieren ?

  3. Der Chefdementiker und Ungeflegte. Kann denn da seine Pflegerin nicht mal ein Auge darauf heben. Was macht das denn in der Welt für einen Eindruck. Wenns am Geld liegt, spendiere ich ihm gerne ein Päckchen Rasierklingen ( Marke wird nicht verraten ) und ein Stück Kernseife.
    Gut mit Pinsel aus Schweineborsten aufschäumen und dann flutscht das auch.

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