Andreas Kalbitz, Foto: Professusductus / CC BY-SA

„Gewonnen“ twittert Rechtsanwalt Steinhöfel und posiert stolz vor der Kamera im Gerichtsgebäude.

Nicht jedem Nutzer war klar, worauf sich der Tweet bezog. Der ehemalige brandenburgische Fraktionsvorsitzende Andreas Kalbitz ist mit seinem Eilantrag zum Parteiausschluss vor dem Landgericht Berlin gescheitert. Damit ist die Sache noch nicht endgültig entschieden. Eine rechtskräftige Entscheidung fällt wohl erst im nächsten Jahr. Vorerst aber kann Kalbitz seine Rechte als Mitglied der AfD nicht weiter wahrnehmen.

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla sagt dazu:

„Jetzt droht eine lange juristische Auseinandersetzung, die ich der Partei gerne erspart hätte. Darum ist es umso wichtiger, sich nun nicht auseinanderdividieren zu lassen und den Blick nach vorne zu richten. Wir stehen vor einem wichtigen Wahljahr, das all unsere Kraft erfordert. Darauf müssen wir uns jetzt konzentrieren und geeint das beste Wahlprogramm erarbeiten, mit dem wir die Weichen für eine bessere Zukunft unseres Landes stellen. Denn wir sind die einzige Alternative für Deutschland.“

26 KOMMENTARE

  1. Wie wäre es denn wenn man den Herrn Meuthen mal einnorden würde. Der demoliert die AfD wirkungsvoller als Murksel und die Lügenpresse es je könnten. Mann sollte spD wählen da weiss Mann was man bekommt.

    • Da bekommt man gewaltig einen auf den Nazi-Hinterkopf, musikalisch unterlegt vom stinkenden Fischfilet 😉

    • Es ist doch völlig schwachsinnig, Meuthen und andere AfD-Leute dafür anzugreifen, dass sie versuchen, verkappte Neonazis von der Partei fernzuhalten !
      Damit besorgt man das Geschäft des Merkel-Systems und der Altparteien, die mit aller Gewalt die AfD fertig machen wollen.
      Wer der Verbrecher-Diktatur des Massenmörders und Deutschland-Zerstörers Hitler nachtrauert, hat in einer demokratischen Partei nichts verloren.
      Die NPD hat vorgemacht, dass eine Neonazi-Partei keine Chance hat.

      Wenn Kalbitz die Zugehörigkeit zu rechtsextremen Organisationen verschwiegen hat, deren Mitglieder aus gutem Grund nicht AfD-Parteimitglieder werden dürfen, ist er gegen die Satzung der AfD mit Unwahrheiten Parteimitglied geworden. 

      Von solchen Unterwanderern MUSS sich die Partei befreien, wenn sie sich nicht unglaubwürdig machen und wenn sie dem Altparteien-Lager und dem den Altparteien hörigen Verfassungsschutz und der Medien-Hetzmeute keine Steilvorlage liefern will. 


      Die jetzt gegen Meuthen stänkern, besorgen Merkels Geschäft. Sie sollten sich mal fragen, wo der Feind wirklich steht und ob es nicht sinnvoller wäre, diesen zu bekämpfen anstatt die einzige echte Opposition und Alternative fertig zu machen, damit sich die Profiteure des Merkel-Regimes ins Fäustchen lachen können.

      • WENN Kalbitz seine Zugehörigkeit verschwiegen hat…..
        DAS ist genau die UNGEKLÄRTE Frage, und Spalter-Meuthen und Konsorten haben bis heute keinen Beweis dafür geliefert.

        Und WAS ist denn für sie ein „Neonazi“?

        Wollen sie ernsthaft, dass die AfD so ein rückgratloser und volksverräterischer Dreckshaufen wie die CDU wird ? WAS soll DANN werden ?

        • Sie stellen ein falsches „Entweder – Oder“ in den Raum.
          Wenn man das mit verheerenden Folgen für die Deutschen gescheiterte Hitler-Verbrecher-Regime und seine bis heute unbelehrbaren Fans, also Neonazis ablehnt, heisst das noch lange nicht, dass man dann „ein volksverräterischer Dreckshaufen“ und Systemling werden muss !

          Ich glaube, dass es den Versuch wert ist, die Demokratie im Sinne „Direkter Demokratie“ zu verbessern und zu retten.
          Diesen Versuch unternimmt die AfD und auch deshalb fürchten die Altparteien sie wie der Teufel das Weihwasser !
          „Direkte Demokratie“ wie in der Schweiz, also echte Entscheidungs-Kompetenz der Bevölkerung würde Macht und Einfluss der auf ihren Posten klebenden Altparteien-Schranzen drastisch beschneiden.

          Ob dieser Versuch gelingen wird, ist natürlich mehr als fraglich. Aber ich bin davon überzeugt, dass er aller Mühen wert und unsere einzige Chance ist. Auch DESHALB plädiere ich dafür, die AfD mit allen was möglich ist zu unterstützen und zu wählen ! Und sei es auch nur, weil man den die Demokratie pervertierenden Altparteien-Funktionären an den Steuergeld-Fleischtöpfen einen Denkzettel verpassen will.

          Das heisst natürlich nicht, dass man sonst nichts tun sollte gegen das antidemokratische Stasi-Merkel-Lügen-System :
          „Nein, schlaft nicht, während die Ordner der Welt geschäftig sind … Tut das Unnütze, singt die Lieder, die man aus eurem Mund nicht erwartet. Seid unbequem, seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt.“
          (Günter Eich)

          • Sie bringen leider ziemlich viel durcheinander und widersprechen sich dabei permanent selbst. Deshalb nur soviel;

            Gehört der volksverräterische Dreckshaufen CDU ihrer Meinung nach etwa nicht zum „Stasi-Merkel-Lügen-System“? Gehört die Zonen-Pomeranze etwa auch nicht zum volksverräterischen Dreckshaufen?

            Können Sie das mal genauer erklären ?

            Glauben Sie wirklich, der volksverräterische Dreckshaufen CDU wird ihnen eines Tages die „direkte Demokratie“ SCHENKEN, etwa weil sie so schöne Lieder singen?

          • Sie wollen also, wenn ich sie richtig verstanden habe, der Altparteien-konformen Meuthen-Anbiederungs-und Unterwerfungs- AfD den Vorzug vor der „Neonazi“-AfD geben, und erhoffen sich davon das Paradies ?

            Sie haben immer noch nicht erklärt, was ihre Definition von „Neonazi“ ist, und welche AfD-Mitglieder nach ihrer Wahrnehmung WARUM „Neonazis“ sind ?

        • Ich habe „Neonazis“ sehr wohl implizit definiert, lesen sie einfach meine Kommentare erst mal durch, vor sie loslegen.
          Neonazis sind für mich „bis heute unbelehrbare Fans des mit verheerenden Folgen für die Deutschen gescheiterten Hitler-Verbrecher-Regimes“.
          Die vernünftigen in der AfD erkennen einfach, dass Nazi-Nostalgie dumm, schädlich und insgesamt indiskutabel ist.

          Ansonsten, weder bringe ich was durcheinander, noch widerspreche ich mir selbst.
          Ich lehne einfach ihre schwarz-weiss-Kategorisierungen ab, weil sie falsch und destruktiv sind.
          Ich habe noch nie CDU gewählt und bin ausgewiesene und scharfe Kritikerin des demokratiezerstörenden „System Merkel“ und ihres feigen Günstlings-Gefolges in der CDU und in den anderen Altparteien.

          ABER man muss differenzieren : Es gab und gibt sogar immer noch auch in der CDU einige vernünftige und aufrechte Leute wie Gauland, Steinbach, Patzelt, Maaßen, Wendt, Ralf Höcker.
          Auch wenn die Anständigen unter der Stasilette derzeit eingeschüchtert und kalt gestellt sind heisst das nicht, dass das immer so weiter gehen muss.
          Vor „Corona“ Ende 19 und Anfang 20 dümpelte die CDU bei „Wahlumfragen“ schon um die 25-26 %, sie sinkt nach dem „Corona“-Krisen-Hype jetzt bereits wieder ab, während die AfD sich trotz schärfster Diffamierung und Verleumdung bei über 10 % behaupten kann.
          Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass vernünftige und demokratische Kräfte der CDU wieder wirksam werden können, wenn die katastrophalen sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Totalversagen des Merkel-Systems für breitere Bevölkerungsschichten noch deutlicher werden.

          Dann hat die AfD eine Chance mehr zu werden als die derzeit einzige parlamentarische Opposition zum Merkel-Regime !
          Aber nur dann, wenn sie den Laden von Neonazis und VS-U-Booten sauber hält und es schafft, mit ihren positiven Zielsetzungen die Öffentlichkeit zu erreichen.

          • Liebe Claudia CC gehen Sie so einem ( Feinrippstricker) nicht auf den
            Leim und erklären, so einem, daSS Sie nicht für Erwachsenenbildung
            zuständig sind. Er ist nicht nur so einer, er ist ein Troll. Sie wissen ja,
            Trolle sind nur darauf aus, zu stören, Chaos zu stiften, Angst und Wut
            zu erzeugen.

            Bitte, liebe Claudia, lassen Sie diesen Kerl und andere Trolle einfach
            links liegen. Verschleudern Sie nicht ihre Kräfte!! Verschleudern Sie
            nicht ihre Kräfte für Provokateure!! Machen Sie denen nicht die Freude zu reagieren!!

            Denn Gott schuf sie als Mann und Frau…. und sah, daß es sehr gut
            war.

            Übrigends, ich bin ein Mann und ich bin stolz darauf! Sie sind eine fein
            fühlige, warmherzige und intelligente Frau. Seien Sie stolz auf sich, denn, Sie sind etwas Besonderes!

            Gott möge Sie beschützen!

  2. Soso, das Wahljahr erfordert all ihre Kraft. (damit sie sich dann wieder 4 Jahre ausruhen können?)

    Bin sehr gespannt, wer die nochmal wählt. Eine Art Intelligenztest. Ich tippe auf 7,3%.

    • Der gehässige Miesmacher „Hiob-Durchfall-Menstrualtasse“ mit zusätzlichen x Alias-Trollen stänkert hier mal wieder im Auftrag der Stasi-Erika gegen die AfD.
      Als ob nicht sogar er genau wüsste, dass praktisch ALLE mit der AfD in die Parlamente gekommenen Leute im Gegensatz zu den meisten Altparteien-Karrieristen vorher gute Berufe und gute Einkommen hatten und sich auch keineswegs an irgendwelchen Futtertrögen ausruhen können.
      Im Gegensatz zu den Politschwätzern der Altparteien werden AfD-Mitglieder und Abgeordnete massiv verleumdet und ausgegrenzt, riskieren nicht nur ihre Karriere, sondern insgesamt ihre berufliche, wirtschaftliche und soziale Existenz und werden auch physisch massiv bedroht.
      Wer sich TROTZDEM für seine politischen Ziele einsetzt ist aller Ehren wert !

  3. Und wer ist schuld an diesem Streit : M E U T H E N !
    Er ist der Spaltpilz, der Störfaktor und derjenige der der AfD am meißten schadet!

    • Nein, Meuthen ist NICHT schuld und auch kein Spaltpilz, das ist nur Merkel-Propaganda !
      So will man die Opposition gegeneinander in Stellung bringen will, damit sie geschwächt wird und ihren eigentlichen Gegner vergisst : Die Drahtzieher und Profiteure des „System Merkel“.

  4. Im APOKALYPTISCHEN Shithole Berlin, wird dem „Kampf gegen Rächz“ bekanntlich alles untergeordnet.
    Die Oktoberrevolution ist in vollem Gange.

    Da werden sogar Obersstaatsanwälte zwangsversetzt, wenn sie – nicht linienkonform – gegen die -„Falschen“ – in diesem Fall Greenpeace – es wagen zu ermitteln. So etwas kann sich ein linksfaschistischer Bürgerhasser wie Skandal-Justizminister-Darsteller Behrendt von den #Grünen nicht „bieten lassen“, es handelt sich schließlich um seine schutzbefohlenen Gesinnungsgenossen.

    Hätten Erdogan oder Orban so etwas getan, wäre das Geschrei in Berlin gigantisch. Wenn zwei dasselbe tun, ist es bekanntlich noch lange nicht das gleiche, jedenfalls nicht bei den linksgrün-Versifften.

    Nicht viel anders verhält es sich mit weiten Teilen der linksgrünen Richterschaft im Shithole.

    Da kommt ein „Nazi“ gerade recht, um fachgerecht platt gemacht zu werden.

    Und der hinterfotzige Looser und Altparteien-Fetischist Meuthen reibt sich natürlich vergnügt die „Walter-der-Spalter-Hände“. Der glaubt offensichtlich im Ernst, dass er künftig mit solchen Dienstleistungen für das Kartell mitregieren darf, ja dass sie ihm vor Dankbarkeit die Füße küssen.

    Man darf gespannt sein, wie das auf dem nächsten Parteitag ausgeht.

    Soviel zum Thema „Rechtstaat“.

  5. Das war doch völlig klar. Die Rechtslage ist eindeutig. Kalbitz hat bei Eintritt falsche Angaben gemacht. Wie will er das widerlegen? Die Meuthen-Seite ist im Recht. So ist das nun einmal, auch wenn das vielen nicht paßt.

    • So ist es ! Die AfD ist eben KEINE Neonazi-Partei.
      Wer halbwegs vernünftig ist wie Meuthen, kann auch nicht ernsthaft glauben, dass man mit dem Gedankengut oder Nachfolge-Organisationen des gescheiterten linksfaschistischen Massenmörders Hitler etwas zum Guten ändern könnte.
      Die NPD hat vorgemacht wie man damit scheitert, sich ins Abseits katapultiert und in der Bedeutungslosigkeit versinkt.

      Die AfD hat sich als bürgerliche demokratische Oppositionspartei gegründet, die versucht INNERHALB der durch Recht und Grundgesetz gegebenen Spielregeln unseres parlamentarischen Systems an einflussreiche Schaltstellen zu kommen. Sie hat dabei NICHT das Ziel, unser System abzuschaffen, sondern es im Sinne der Direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild zu VERBESSERN. Im Parteiprogramm der AfD wird die Direkte Demokratie als erster und wichtigster, bei eventuellen Koalitionen unverzichtbarer Programmpunkt genannt.

      Roger Köppel („Weltwoche“) nannte die Direkte Demokratie der Schweiz zu Recht ein „geniales System“, weil das Volk eben die reale Möglichkeit hat und auch ständig nutzt, Gesetze zu machen und Entscheidungen der Parlamente durch Volksabstimmungen zu korrigieren.

  6. Oh wie schade. Wer stimmt nun künftig mit der Linkspartei für Aufrüstung und Befugniserweiterung Haldenwangs Trachtengruppe? Höcke (wenn er aus dem Exil zurückkehrt)?

    • „Hiob-Durchfall-Menstrualtasse-Futtertrog“ kann nichts dafür, dass der Dünnschiss in seinem Kopf immer mal gärt und überquillt …

  7. Wenn 4 sich streiten freut sich der Hiob.

    Natürlich braucht kein Mensch Kalbitz oder Höcke oder andere Wolfsschanzenzwerge. (wobei auch AFD-affine „Feindzeugen“ mit diesem lächerlichen Nazis-Raus-Geplärre aufhören sollten).

    Allerdings ist es nicht zwingend logisch, dass nur weil einer nichts taugt, der andere besser sein muss. Wer meint eine (in Merkels Sinne?) nazibefreite Meuthen/Weidel-FD ähm AFD wäre Deutschlands Rettung, ist mit Sicherheit nicht die hellste Kerze auf der Torte. Wie dusselig diese 5 Jahre andauernde Diskussion ist erkennt selbst ein Hioblehrling schon daran, dass beide Klugmops-Lager artig AFD wählten. Die eine Fraktion wurde durch Höcke/Kalbitz nicht davon abgehalten, die anderen nicht von Meuthen/Weidel. Von daher alles nur widersprüchliches Geschwätz (andere Wähler für schlauer als sich selber halten). Insbesondere die helle Seite der AFD-Macht, die gutmenschlichen „Entnazifizierer“ sollten sich selbst als Ratgeber hinterfragen, immerhin haben sie bewusst eine Partei gewählt, in der sich gem. ihrer eigenen Einschätzung (kein Einzelfall) merwürdige Persönlichkeiten tummeln.

    Es ist schlicht und ergreifen so, dass sich *Kalbitz (*Platzhalter) mit vernünftigen Leuten ganz von alleine erledigt hätte, *Meuthen übrigens auch! Wer sich im Jahre 5 der großen Verwerfung immer noch nicht in die Spur gekriegt hat, wird es niemals schaffen.

    • Das ist größtenteils richtig. Selbstverständlich ist auch eine – in sich einige (was derzeit nicht der Fall ist) – AfD alles andere als ein Heilsbringer. Aber in der aktuellen Notsituation für Deutschland und seine Bürger wäre sie ohne jeden Zweifel das kleinste aller Übel.

      Wenn das Volk nicht den Mumm hat, sich der Berliner (und sonstiger) Politverbrecher zu entledigen, dann bleibt nicht mehr viel an Möglichkeiten übrig. Das ist das Kernproblem.

  8. Komisch, zum Thema“ Kindermord“ durch Abtreibung hat CCC ihre feministenklappe ganz bauernschlau gehalten (sicher nicht mitbekommen, oder?). Dafür gibt sie beim Mitmenschen denunzieren gleich doppelt Gas, oder stürmt vor, je nach Sichtweise. Kriegt die feministentrine eigentlich einen einzigen argumentativen Kommentar, ohne Querverweis auf meine Kahanetätigkeit,hin? Wissen doch nun alle für wen ich arbeite, tzzz…

    „Am 6. Juni 1971 titelte der Stern mit der von Alice Schwarzer initiierten Aktion „Ich habe abgetrieben – und fordere das Recht dazu für alle Frauen.“ Das war der Anfang. Und das Ende des Schweigens. Die Aktion wurde zum Auslöser der Frauenbewegung . Doch bis heute haben Frauen in Deutschland nicht das Recht auf Abtreibung.“

    Quelle: https://www.emma.de/artikel/wir-haben-abgetrieben-265457

  9. Wenn dem Berufs-Stänkerer „Hiob-Durchfall-Menstrualtasse-Futtertrog“ mit seinen x Troll-Klonen mal gar keine weitere Variation einfällt zu seinem ständig wiedergekäuten Credo „Wer AfD wählt ist blöd“, gehts gegen Frauen beziehungsweise das, was sich ein sexistischer Dummschwätzer unter Frauen und unter Feministinnen vorstellen möchte.

    Was Schwangerschafts-Abbruch ausgerechnet beim Thema Partei-Ausschluss von Kalbitz soll, kann „Hiob“ vermutlich nicht begründen, aber ein gehässiger Miesmacher braucht keine Begründung, um gegen Frauen zu hetzen und Frauen als Kindsmörderinnen zu diffamieren.

    Inhaltlich dazu so viel :
    Hat „Hiob“ eigentlich noch nie Sex praktiziert, bei dem eine unerwünschte Schwangerschaft hätte entstehen können ?
    Wenn ein bekennender Puffgänger und Gewaltporno-Konsument wie Hiob, der als Mann nie in die Lage einer ungewollten Schwangerschaft und Mutterschaft kommen kann, sich über Frauen in Not moralisch erheben will, ist das nicht nur mies, sondern einfach nur ekelhaft.

    Da er hier schon mit einem biblischen Namen figuriert, sollte „Hiob“ mal in die Bibel schauen, was von Jesus überliefert ist, als eine angebliche „Sünderin“ von einem Mörder-Mob gesteinigt werden sollte : „Wer ohne Tadel ist der werfe den ersten Stein“.
    Damit hat Jesus den sich moralisch entrüstenden Mob gestoppt und zur Selbstreflexion aufgerufen, die auch Hiob gut anstehen würde.
    Ich denke aber, dafür ist Möchtegern-Intelligenzler „Hiob“ zu dumm.

  10. Hört hört, „bekennender Puffgänger und Gewaltporno-Konsument wie Hiob“. Ist schon ganz ganz dicht am Kinderschänder, oder?

    Danisch (leider Corona-Vollversager):
    feminismus ist die Verkotzbrockung der frau. Wo er Recht hat….

    @Dummbratz merke dir: Wer ficken kann, kann auch verhüten wenn er keine Kinder will. So einfach geht Verantwortung.

    Und nochmals Entschuldigung, dass ich mir im Zweifel lieber anschaue wie Kinder gemacht werden, statt mit hirnrissiger Verteidigung eines Totmach-RECHTs Geld zu verdienen (was nicht heißt, dass ich was gegen Lesbenpornos habe, höhö).

    PS
    Leider frauentyp, deshalb muss ich mich bei denen auch nie Kumpel-einschleimen. Is nun mal so. frauenversteher sind in aller Regel häßlich. 😉

  11. „… Selbstreflexion … dafür ist Möchtegern-Intelligenzler „Hiob“ zu dumm.“
    Quod erat expectandum

    „Frauentyp“ will „Hiob“ sein,
    doch er ist nur ein Porno-Schw…
    Maulheld „Hiob“ gibt gern an
    weil er nirgends landen kann,
    denn Frauen müssen bei ihm brechen,
    deshalb muss im Puff er blechen.
    Tja, der „Hiob“ hat nix drauf,
    drum reisst er hier die Klappe auf …

    He can’t get no satisfaction
    he can’t get no girl reaction
    but he tries but he tries but he can’t … 


  12. Böses Dummerchen hat bis heute nicht begriffen, dass es nicht um Porno um Pornoswillen ging, sondern um Förderung von Totalüberwachung durch nützliche Moraliotinnen. Zudem ist es generell, aber insbesondere in Zeiten wo Islam und sharia-Polizei im Vormarsch sind, nicht besonders schlau, ausgerechnet die moralischen Gelüste sittsamer Nudelholzschranzen zu befriedigen, da sie offensichtlich die besten Wegbereiter eines züchtigen Gottesstaates sind.

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