Kaum ist der dritte Teil von "Der Linksstaat" auch auf Youtube veröffentlicht, laufen die Denunzianten Amok. Obwohl der Film bei mehreren reichweitenstarken Plattformen wie MMNews oder Pi-News ebenso publiziert wurde, liegt die Klickzahl doch verdächtig niedrig, knapp über 5000. Heute dann eine Standardnachricht von Youtube, dass der Kanal nicht mehr monetarisiert werden könne, worauf wir bei den meisten Videos grundsätzlich verzichten. Es hat seinen Grund, dass wir diese auch direkt auf unseren Servern zur Ansicht bereitstellen. Von einer Zensur hat man bisher noch abgesehen, obwohl man dies mehrfach versucht hatte, wie bei dem
2017, die von Linksextremen angezettelt wurde. Zur Zeit wird auch gegen "Journalistenwatch" vorgegangen, so landeten die Emailadressen auf die Spam-Blacklisten, so dass weder Newsletter noch Kundenemails verschickt werden konnten. Braucht es noch mehr Beweise, dass wir tatsächlich in einem Linksstaat leben?

Video auf FreiePresseNet

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Letzte Woche berichteten wir von der Geschichte einer Jesidin, die in Deutschland ihrem Vergewaltiger begegnete, wo der Täter Asyl genießt. Es handelt sich um einen Syrer, der das Mädchen auf einem Sklavenmarkt für 100 Dollar gekauft hat. http://opposition24.com/jesidin-is-vergewaltiger-asyl/

Google und Co. finden diese Berichterstattung anrüchig. Lesen Sie mal, wie man versucht, den Kollegen von Jouwatch, das Wasser abzugraben:

Am Donnerstag, um 18 Uhr, berichtete Jouwatch über den Fall der jungen Jesidin Ashwaq, die aus Deutschland zurück in den Irak flüchtete, nachdem sie im Februar ihrem IS-Vergewaltiger, in Deutschland(!), auf der Straße wieder begegnet war. Die Mainstream-Presse, die uns einerseits so sehr verachtet, las  - wie immer -  fleißig mit. Um 19.46 erschien die Geschichte in BILD, nachts um 1 Uhr 21 folgte der Focus - selbstverständlich ohne Hinweis auf Jouwatch. Gestern machte der Fall Ashwaq in der gesamten deutschen und internationalen Presse Schlagzeilen. Von der Tagesschau bis zum Provinzblatt - jeder erzählte die unfassbare Geschichte von der Jesidin, die aus Deutschland flüchtete. Für Google war unsere Berichterstattung allerdings ein weiterer Grund, uns vom Anzeigenmarkt zu verbannen. Täglich bekommt Jouwatch mittlerweile "Post" von Google: Ob Polizeimeldung, Angelas Tagebuch oder ein x-beliebiges Interview - Alles fällt für den Internet-Giganten in die Rubrik: "Gefährliche oder abwertende Inhalte". Von fast 28.000 Facebook-Abonnenten bekommen im Durchschnitt nur noch 30 regelmäßig einen Jouwatch-Beitrag zu sehen. So sieht Willkür, so sieht Zensur im Jahre 2018 aus.   [caption id="attachment_111507" align="alignleft" width="1014"]screenshot Google screenshot Google[/caption] Nicht nur die "falsche Meinung" - auch die bloße Berichterstattung über die aktuellen Zustände in unserem Land führt zur Existenzvernichtung - wenn sie aus der Ecke der konservativen, freien Medienlandschaft kommt. Eine Anklage ohne echten Ankläger, ohne dass der Beschuldigte sich zur Wehr setzen oder verteidigen kann, ist blanke Willkür. Auch in den USA wird beim Kampf zwischen den "Guten" und "Bösen",  "David gegen Goliath" mit harten Bandagen gekämpft. Spätestens seit der Sperrung von Alex Jones und seinem Kanal Infowars auf YouTube und Co. wachen viele Amerikaner auf und haben Angst um eine ihrer höchsten Errungenschaften, die sie groß gemacht haben, die Meinungsfreiheit. Google, YouTube, Facebook, Twitter, Mainstream-Presse und große Anzeigenfirmen - alle bedienen sich so genannter "Faktenchecker", die unter dem Vorwand, "Fake-News" aufzuspüren, konservativen "rechten" Stimmen, Blogs und News-Seiten den Geldhahn zudrehen, indem sie ihnen "Verbreitung von Hass" vorwerfen, um sie auf diese Weise von ihrer meist einzigen Einnahmequelle, dem Anzeigenmarkt, verdrängen. Zu diesen Faktencheckern gehören in den USA u.a. das Poynter-Institute, in Frankreich Check-News und in Deutschland Correctiv. Sie alle haben sich im Global-Fast-Checking- Netzwerk zusammengeschlossen und haben Eines gemeinsam: Sie werden von George Soros großzügig mit Millionen finanziert. Es ist ein ungleicher Kampf, denn hier in Deutschland fehlen der konservativen Seite großzügige Spender á la Soros, die aus politischer Überzeugung den Rubel rollen lassen. Nun mischt sich in den USA - endlich - ein Schwergewicht in diesen Kampf um Deutungshoheit ein: Präsident Donald Trump: "Die sozialen Medien diskriminieren komplett die republikanischen/konservativen Stimmen. Ich sage es klar und deutlich für diese Regierung: Wir werden das nicht zulassen. Sie unterdrücken die Meinungen vieler Menschen des rechten Spektrums und unternehmen gleichzeitig nichts gegen andere“, so Trump am Samstag auf Twitter. [caption id="attachment_111509" align="aligncenter" width="580"]screenshot Twitter screenshot Twitter[/caption] Leider erhebt sich in Deutschland bisher kein Protest gegen diese Form von Big-Brother-Zensur. Kein Prominenter, kein Politiker, kein Denker ergreift angesichts dieser gefährlichen Entwicklung Partei - zu groß ist der Wunsch, in der Masse mit zu schwimmen und keinen Ärger zu bekommen. Doch wir sind vielleicht die Ersten, die verstummen werden, aber sicher nicht die Letzten. Jeder, der jetzt schweigt, sollte daran denken, dass er schon morgen nicht mehr die Möglichkeit haben wird, seine Stimme für die freie Meinung - unsere größte Freiheit - zu erheben. An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal ausdrücklich bei jedem bedanken, der uns mit einer Spende unterstützt. Auch der kleinste Betrag hilft uns, weiterzumachen und ermutigt uns, trotz aller Tiefschläge nicht aufzugeben.
„Die Mehrheit umspannt das Denken mit einem eingrenzenden Ring. Innerhalb dessen Begrenzung ist der Schriftsteller frei; aber wehe ihm, wenn er ihn durchbricht. Er hat kein Ketzergericht zu befürchten. Aber die politische Laufbahn ist ihm versperrt. Die politische Mehrheit verweigert ihm alles. Seine Tadler reden laut, und die ehemals Gleichgesinnten, aber nicht Gleichtapferen schweigen und entfernen sich. Die Mehrheit sagt, du bist frei, nicht so denken zu müssen wie ich; du behältst dein Leben. Aber du bist jetzt unter uns ein Fremdling. Du behältst deine Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft, aber sie nutzen dir nichts mehr. Du bleibst unter den Menschen, aber du büßest deine Ansprüche auf Menschlichkeit ein. Sie werden dich wie unreines Wasser fliehen. Ziehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, es wird aber für dich schlimmer sein als der Tod.“ (Alexis de Tocqueville in „De la démocratie en Amérique“, Paris 1835)
[caption id="attachment_456495" align="alignnone" width="840"]Google - Foto via pixabay Google - Foto via pixabay[/caption] Das ehemalige Zentralorgan der SED ist unzufrieden mit der Rekordstrafe für Google, die das Unternehmen quasi aus der Portokasse bezahlen würde und deshalb wirkungslos sei. Damit haben die Alt-Linken sicher nicht so ganz unrecht. Neues Deutschland: " ... die Milliardenstrafe, die Google letztlich aus der Portokasse bezahlen wird, nichts am Geschäftsmodell ändern. Wollte Brüssel wirklich etwas gegen die Vormacht des Konzerns machen, so müsste es sich für die Vergesellschaftung von Google stark machen. Zugegebenermaßen klingt das etwas utopisch heutzutage. Es gab aber mal Zeiten, da waren Güter der öffentlichen Daseinsvorsorge in der Kontrolle der öffentlichen Hand. Und eine ordentliche Suchmaschine ist in digitalen Zeiten definitiv ein solches Gut." Wie sagte noch Bertold Brecht zum Nationalsozialismus? "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch." Dies gilt wohl auch im besonderen für ewig gestrige Linke.
Warum arbeiten eigentlich so wenig Frauen auf dem Bau? Wäre es nicht längst an der Zeit für eine gendergerechte Quotenregelung? Fragen, die der direkt aus Steuermitteln des Bundes finanzierte Staatssender Deutsche Welle erst gar nicht stellt. Stattdessen kommen dort zwei Feministinnen zu Wort, die sich über angeblich sexistische Roboterinnen (!) auslassen, deren überholte Rollenmodelle von den Programmierern auf sie übertragen worden seien. Mit mehr Frauen in der Informatik soll alles besser werden, ansonsten droht wohl die nächste Auflage der #MeeToo-Debatte: "Mein Mann betrügt mich mit Alexa" oder "Cortana hat meinem Mann Sexvideos gezeigt und schmutzige Witze erzählt". Wenn das die einzigen Probleme bei der Entwicklung "künstlicher Intelligenz" sind, dann hat vielleicht der Kommentator Recht, der unter dem Video den Informatiker Hadmut Danisch zitiert:  "...Oder um es kurz zu sagen: Informatik ist nichts für Weicheier, Faule, Feiglinge, Schwanzeinzieher, Turnbeutelvergesser, Mittelspurfahrer – und Frauen..." https://youtu.be/NGqzdfb7OUU    
[caption id="attachment_450986" align="alignnone" width="848"] Afghanen auf der Balkanroute / Foto: radekprocyk / 123RF Standard-Bild[/caption] Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier stuft Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen nicht nur als möglich, sondern als zwingend geboten ein. In einem der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) vorliegenden Rechtsgutachten verweist Papier auf das "tragende Regelungsprinzip des EU-Asylrechts", wonach ein Asylbewerber sich das Zielland für seinen Schutz in der EU nicht selbst aussuchen und einen Aufenthalt in seinem "Wunschland" erwirken könne. "Eine solche Lage würde aber jedenfalls faktisch vielfach eintreten, wenn Asylbewerber unter Berufung auf ein Asylgesuch in jedem Mitgliedstaat nach eigner Wahl und Prioritätensetzung eine Antragsprüfung und damit eine Einreise und ein (vorläufiges) Aufenthaltsrecht durchsetzen könnten", schreibt Papier in seinem 14-seitigen Gutachten für die FDP-Bundestagsfraktion. Einreiseverweigerungen seien zwar kein Mittel zur angemessenen und dauerhaften Lösung der Migrationsfrage. Deshalb sei ein neues einheitliches EU-Recht nötig. "Das kann aber noch kein Rechtfertigungsgrund dafür sein, das derzeit noch geltende Recht dauerhaft unbeachtet zu lassen." Eine solche Grundhaltung führe "zu einer Erschütterung des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in den Bestand und in die Effektivität des Rechtsstaates". Für die FDP ist damit klar, dass "Zurückweisungen an deutschen Grenzen zulässig sind", wie Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann der Zeitung ergänzend sagte. Die FDP-Fraktion wolle eine europäische Lösung. Allerdings seien die Ergebnisse des EU-Gipfels "vage und vielseitig interpretierbar". Zudem würden diese dauern, etwa der Ausbau von Frontex zu einer echten Grenzpolizei. "Daher brauchen wir gerade für die Zeit bis zu einem funktionierenden europäischen Asylsystem das deutliche Signal, dass Deutschland illegaler Migration einen Riegel vorschiebt", erklärte Buschmann. Der Rechtsstaat müsse "auch in diesem Übergangszeitraum durchgesetzt werden".
Die nächste Schikane gegen das freie Netz: Datenkrake Facebook will Gruppen kostenpflichtig machenDer Krieg gegen die freie Meinungsäußerung im Netz startet eine neue Großoffensive. Nach dem Zensurmaulkorb „Hatespeech“ in den Sozialen Medien, dem Kleine-Blogs-Killer DSGVO und dem Beschluss des Upload-Filters, um das Reposten unmöglich zu machen, ruft  Facebook jetzt ein neues ein neues Abo-Modell ins Leben, natürlich, wie das heutzutage bei Repressalien so üblich ist, unter den Edelsten Motiven: Wer Mitglied einer Gruppe ist, könnte bald dafür bezahlen müssen. Das offene Austauschen von Informationen und Meinungen, Tipps und Fragen und Antworten soll pro Facebook-Gruppe bald bis zu 30 US-Dollar kosten. Eine der beliebtesten Kommunikationsmöglichkeiten sind Facebookgruppen, die im Prinzip Foren sind, nur lebendiger, bunter, mit Fotos und Videoclips. Es gibt Millionen Gruppen zu ebensovielen Themen. Es gibt Gruppen für Schminktipps, Heilung per Handauflegen, Haustierprobleme, Vegane Rezepte, Gartentipps, Thermomix-Gerichte, Demo-Terminen, alternative Heilmethoden, Systemkritik, Eheprobleme, Musikevents, Gruppen für Gute Nachrichten oder Kinofilme, schlichtweg alles, wofür man sich interessieren könnte. Viele User sind in mehr als einer Gruppe unterwegs. Genau das trägt ja dazu bei, das manche Themen, Artikel oder Videoclips viral werden. Die Gruppenmitglieder posten interessante Themen wiederum in ihren anderen Gruppen, und damit vervielfältigt sich die ZAhl derer, die auf den Beitrag aufmerksam werden, geradezu lawinenartig. Und genau das ist es, was den Regierungen und eliten gar nicht gefällt. Die Mainstreammedien, die gehorsam die Sichtweise der Regierung unters Volk bringen und für uns unsere Meinungen bilden sollen, sind quer durch die Bank auf dem absteigenden Ast. Die Menschen bilden sich ihre Meinung heute viel mehr aus solchen Quellen und werden wacher und kritischer. Das gilt es, abzustellen. Der Tod vieler kleiner Blogs ist schon der erste Großerfolg der DSGVO. Die Antonio Amadeu-Stiftung hat schon viele Nutzer bei den sozialen Medien kleingekriegt, die sich ungeschickt bis unbotmäßig äußerten. Nun testet Facebook die Kostenpflichtigkeit von Gruppen aus. Wer in fünf oder sechs Gruppen ist, könnte bei 30 Dollar im Monat schnell auf 150 Dollar monatlich kommen. Wer kann das? Also werden die Blogs arg gerupft werden und es wird Austritte hageln. Möglicherweise könnte das aber auch das Ende dieses Versuchs sein, denn damit erfährt auch das Voerkaufsmodell Facebook Einbußen. Die User werden dann auf andere Plattformen ausweichen. Wie immer, wird das Ganze als gute Nachricht verpackt. Facebook stellt sich ritterlich auf die Seite der Administratoren solcher Gruppen und argumentiert, dass Admins viel Zeit und Arbeit in die Verwaltung der Gruppen stecken. Die Beiträge der Mitglieder müßten moderiert werden, gepostete Beiträge geprüft werden und Anfragen neuer Gruppenmitglieder bearbeitet. Laufen die Beiträge und Themen nicht von selber, bringt der Admin neue Diskussionsanstöße oder interessante News, die wieder neue Threads starten. Facebook möchte nun die aufopfernde Arbeit dieser Admins entlohnen. Das ginge ja sehr einfach durch eine Beteiligung an den Werbeeinnahmen, die so eine Gruppe erzielt, wenn sie Werbung auf der Seite zulässt. Das würde aber eher die Entstehung neuer Gruppen und die Vernetzung der Menschen mit- und untereinander fördern, weil dann mehr Gruppen entstünden. Mancher, dem ein Thema wichtig ist, der aber die Zeit für eine eigene Gruppe nicht aufbringen kann, würde sich dann entschließen, für ein kleines Nebeneinkommen abends noch ein Stündchen aufzuwenden. Genau das ist aber offensichtlich nicht gewollt. Die Gruppen-Mitglieder müssen den Admin bezahlen, was ein Massensterben der Gruppen auslösen wird. Auch wie immer, sollen anfangs nur ausgewählte Gruppen Abo-Gebühren einfordern können. Facebook geht vorsichtig zu Werke, denn, wie beschrieben, die Gefahr ist groß, dass der Schuss nach hinten losgeht. Man will offenbar das Modell und die Funktion zunächst testen, um einen größeren Schaden für Facebook zu vermeiden. dann kann man austesten, wo die Hemmschwelle für die Beitragshöhe liegt, wie die User überhaupt reagieren, wie die Admins zu der Sache stehen, welche Gruppen dann einfach wegen davonlaufender Nutzer eingehen und welche nicht. Das Modell, was ausgetestet marktfähig ist, wird dann flächendeckend eingeführt. Für erfolgreiche Admins können dann attraktive Nebenjobs entstehen. Die Beitragssumme soll der Admin selbst wählen können: Zwischen 4,99 US-Dollar bis 29,99 US-Dollar soll so eine Gruppen-Mitgliedschaft pro Mitglied und Monat kosten dürfen. Bei 100 zahlungspflichtigen Mitgliedern kann das im Idealfall monatliche Einnahmen von fast 3000 US-Dollar für den Admin beeuten. Der Lockvogel für den Admin: Die Einnahmen sollen anfangs komplett an ihn ausgezahlt werden, später will Facebook daran beteiligt werden. Was denn sonst?
Quelle: https://www.chip.de/news/Facebook-testet-Abo-Modell-Wer-Mitglied-in-Gruppen-ist-soll-zahlen_142650005.html?utm_source=facebook&utm_content=facebook&utm_term=2018-06-22-08-35 Erstveröffentlichung auf www.connectiv.events
via Die Unbestechlichen
[caption id="attachment_447137" align="alignnone" width="840"]Collage "Alexa NWO" Collage "Alexa NWO"[/caption] Angeblich gibt es in Deutschland ungefähr so viele Echo-Geräte wie die Städte Wuppertal und Potsdam an Einwohnern zählen. Das wären dann etwas mehr als 500.000, wenn die Angaben des Onlineportals Giga dazu stimmen. Es gibt jede Menge Gruselgeschichten über Alexa, wie zum Beispiel diese hier, auf die Frage, ob Alexa direkt mit der CIA verbunden wäre oder seltsame Geräusche, die mitten in der Nacht aus dem Lautsprecher kämen. Dabei handelt es sich aber eher um Fehler und Gags der Entwickler. Auch wenn viele Menschen der neuen Technik misstrauen, ist der Siegeszug von Alexa und Co. wohl nicht mehr aufzuhalten, denn fraglos steht die große Masse der Nutzer den Gefahren unwissend und unkritisch gegenüber. Jedes Smartphone kann mithören, nicht nur wenn der Nutzer bei der Installation den Apps den Zugriff auf Mikrofon und Kamera erlaubt oder wie bei Androidgeräten, den Google-Sprachassistenten nutzt. Natürlich versichern die Hersteller, dass sie den Zugriff niemals missbrauchen würden. In Spanien nutzen rund zehn Millionen Fans die Liga-App auf ihrem Smartphone. Damit betreibt die Liga aktiv Spionage gegen Kneipenbesitzer, berichtet RT. Während die Fans einem Fußballspiel lauschen, schaltet sich das Mikro ein und kann anhand der Standortabfrage ermitteln, ob der Gastwirt eine Lizenz zur Übertragung der Spiele hat. Man kann nur mutmaßen, da es keine verlässlichen Umfragen gibt, wie viele Pay-TV-Abonnenten ein solches Vorgehen gegen Schwarzseher befürworten. Wenn es um den eigenen Geldbeutel geht, werden schon mal so manche Prinzipien über Bord geworfen. Aber die Gefahr ist noch viel größer, wenn Smarthome-Geräte überall ihre Lauscher aufsperren. Die neue "Datenschutzgrundverordnung" wird daran nichts ändern. Die US-Konzerne sind per Gesetz verpflichtet, der Regierung Zugriff auf ihre Daten zu gewähren. (CW) Im letzten Jahr hat Amazon einen neuen Rekord solcher Regierungsanfragen verzeichnet. (zdnet) Natürlich sind solche Datenabfragen (Cloud Act) gesetzlich geregelt und deshalb vor Missbrauch durch die Geheimdienste geschützt, beteuert die US-Regierung. (netzpolitik) Nach dem NSA-Skandal und der spekatulären Flucht von Edward Snowden nach Russland wird sicher niemand so naiv sein, solchen Versprechungen zu glauben. Was mit den Lauschern in Wohnzimmer, Hosentasche und jedem Neufahrzeug möglich ist, ist immer mal Thema in lustigen Fernsehbeiträgen. https://youtu.be/kty0xCgIYjA Mit Alexa oder auch auch jedem Smart-TV mit Webcam wäre es möglich, die Zuschauer auszuspionieren und genau zu erfassen, was bei bestimmten Sendungen gesprochen wird. Wie reagiert Familie XY auf die Meldung, dass Merkel zurücktritt oder schon wieder ein furchtbarer Messermord geschehen ist? Für die Konzerne von Interesse sind eher unpolitische Dinge, wie Reaktionen nach Werbespots und ob im Hintergrund die lieben Kleinen ihre Eltern emotional erpressen, wenn nicht umgehend das neueste Gadget bei Amazon bestellt wird. Mit den Daten lassen sich Erkenntnisse gewinnen, auf welche Botschaften und Reize Konsumenten wie Untertanen reagieren. Gefühle sind dabei ebenso erkenn- und steuerbar, wie daraus entstehende Absichten. Noch sind Alexa. Siri und Cortana weit von der Künstlichen Intelligenz entfernt, vor der Tesla-Gründer Elon Musk seit Jahren warnt. https://twitter.com/elonmusk/status/982119546420002817 In der  von ihm mit unterstützten Dokumentation „Do You Trust This Computer“ zeichnet Musk  ein bedrohliches Szenario. Demnach könnte von autoritären Regierungen geschaffene KI einzelne Führer oder Parteien überdauern und so ein dauerhaftes System der Unterdrückung schaffen. Quelle: SHZ Erschreckend: Die Aufrufzahlen belegen, wie wenig sich die Nutzer tatsächlich für das Thema interessieren. https://youtu.be/nEP02sreGpA Nach über zwei Monaten erreicht das Video gerade einmal etwas mehr als zwanzigtausend Klicks. Ein Zitat, das immer wieder Goethe zugeschrieben wird lautet: "Wer in der Demokratie einschläft, wacht in der Diktatur auf!" Wer etwas mehr suchet, der findet schnell heraus, dass der Urheber ein anderer war, aber wen interessiert das noch in der Welt von morgen?

"Menschliche Regierungen werden in naher Zukunft durch Roboter-Regierungen ersetzt" - Ben Goertzel im Interview mit RT.

Im Angesicht des Schreckens ein Licht der Hoffnung entzünden.

Das Frauenbündnis sammelt für die Familien der toten und verletzen Mädchen und Jungen, um sie bei Arzt- und Beerdigungskosten zu unterstützen.

Mesut Özil und Ilkay Gündogan zeigten eine tiefe Loyalität gegenüber ihrem Heimatland, der Türkei, als sie am 13. Mail 2018 ihren türkischen Präsidenten Erdoğan besuchten.

Auch wir wollen uns wieder auf unsere Wurzeln besinnen.

Laßt die Fanartikel zur Fußball-Weltmeisterschaft liegen und trinkt ein paar Bier weniger.

Verkauft Eure Fußballtickets an die Landsleute der Spieler, die nun für die ehemals deutsche Nationalmannschaft antreten. Laßt Public Viewing ausfallen und besucht Eure Eltern. Geht mit Eurer Frau schön essen. Macht einen Ausflug mit Euren Kindern. Schenkt unseren Armen etwas zu essen. Spendet des Geld für die Opfer der UN-Siedlungspolitik, die von Merkel und ihren Flüchtlingsköniginnen in Berlin präzise und ohne jedes Mitgefühl umgesetzt wird.

Wir stehen zusammen. Und wir vergessen nicht. Es ist nun an der Zeit, zu handeln.

Bitte teilen unter #UnsereTotenMädchen #NichtMeineMannschaft, #NotMyTeam #DankeHureBerlin

Spenden mit Betreff „Für unsere Opfer“ bitte an: Das Frauenbündnis IBAN DE09 6635 0036 0018 3451 75 BIC BRUSDE66XXX

Hinweis:

Wir nehmen auch Spenden von Mesut Özil und Ilkay Gündogan als Gegenleistung dafür an, dass sie in unserem Land in Sicherheit und Wohlstand leben dürfen.

Der jahrelange Streit zwischen Zeitungsverlegern und ARD und ZDF scheint beigelegt. Die Ministerpräsidenten der Länder haben ein neues Telemediengesetz beschlossen. Um den Online-Angeboten der Zeitungen nicht länger Konkurrenz zu machen, werden sich ARD und ZDF im Netz auf bewegte Bilder und Ton konzentrieren.

Dazu teilt René Springer, Vorsitzender des Vereins Genug GEZahlt e.V. mit:

„Das mag eine gute Nachricht für die Zeitungsverlage sein aber ganz sicher nicht für die Beitragszahler. Wenn ARD und ZDF ihr Online-Angebot ausweiten und den Schwerpunkt künftig auf Bewegtbild und Ton legen, dann steht schon jetzt eines fest: Es wird teuer. Ich bin mir sicher, die Intendanten landauf landab reiben sich bereits die Hände. Denn wurden bisher meist günstige Texte im Internet und in den sozialen Medien verbreitet, werden es zukünftig in erster Linie Filme sein. Filme, die, so meine Vermutung, meist speziell für diesen Verbreitungsweg gemacht werden. Das bedeutet steigende Etats, neue Abteilungen, neue Planstellen, vielleicht ja sogar neue Standorte. Denn die Vergangenheit hat es uns immer wieder gezeigt: Die öffentlich-rechtlichen Anstalten haben keinerlei Interesse daran, sich zu verschlanken. Sie wollen wachsen. Eine mehr als die andere. Um ihr Gewicht im Gefüge der Gebührensender zu verstärken. Ich befürchte, das wird auch bei dieser ‚Reform‘ unterm Strich für den Gebührenzahler herauskommen. Eine Entwicklung, die unser Verein Genug GEZahlt! e.V. entschieden ablehnt.“
Noch hat die WM gar nicht angefangen, doch es gibt auch andere Nachrichten wie den "BAMF-Skandal", die verdecken, was hinter gar nicht so verschlossenen Türen gegen unbescholtene Bürger ausgeheckt wird. Die Justizminister der Länder fordern ganz offen die Abschaffung der Unverletzlichkeit der Wohnung. Künftig sollen Ermittler ein "Betretungsrecht" erhalten, um technische Geräte von Verdächtigen mit dem "Staatstrojaner" und anderer Spähsoftware zu infizieren. In dem Papier der Innenminister ist von "Ermächtigungsgrundlagen" die Rede, das klingt nicht nur voll Nazi, sondern ist es auch: "2. Sie sind der Auffassung, dass die derzeit zulässigen Möglichkeiten zur Aufbringung der Software auf dem informationstechnischen System des Betroffenen mit erheblichen rechtlichen und tatsächlichen Problemen behaftet sind. Um die neuen Ermittlungsmaßnahmen effektiv und praxistauglich einsetzen zu können, erachten die Justizministerinnen und Justizminister die Schaffung eines gesetzlichen Betretungsrechts zum Zwecke der Aufbringung der Software als zielführende Alternative." Der Justizministerin wird nun die Aufgabe zufallen, diesen Angriff auf die Grundrechte dann irgendwie doch mit der "Verfassung" in Einklang zu bringen. "3. Sie bitten daher die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, sich dieser Problematik anzunehmen und – unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Implikationen – einen Vorschlag für eine entsprechende Gesetzesänderung zu unterbreiten." Einzig der Heise-Verlag berichtet ausführlich und kritisch über dieses Vorhaben, die "Ich-hab-doch-nix-zu-verbergen-Fraktion" der Couchkartoffeln wird es nicht jucken. Dort steht bereits Alexa, die durch die us-amerikanische Gesetzgebung im Bedarfsfall ganz legal der NSA flüstert, was Hausmeister Krause nicht mal von sich selber weiß.
Martin Armstrong: GDPR resulting in Destroying German Internet

Übersetzt von Tom

Nach der ersten Woche hat die neue Allgemeine Datenschutzverordnung (GDPR) in Europa weit mehr Schaden angerichtet, als Brüssel je erwartet hatte. Diese Regelung, mit der das politische Marketing gegen die Regierung wirklich verhindert werden sollte, zerstört das deutsche Internet. Die Betreiber haben sich aus Angst vor Rechtsstreitigkeiten dafür entschieden, ihre Websites einfach abzuschalten. Viele Online-Dienste haben sich dafür entschieden, die Konten ihrer Benutzer zu löschen. Bei Verstößen gegen die Verordnung drohen den Unternehmen Bußgelder in Höhe von vier Prozent ihres Umsatzes. Gleichzeitig lecken sich Anwaltskanzleien die Lippen und sehen ein ganz neues Glück beim Händereiben. Rechtsanwälte sind in Aktion getreten und haben mit dieser neuen Verordnung bewaffnete Verbraucherschutzverbände gegründet, die ausdrücklich das Recht der Verbraucher auf Schadenersatz vorsehen. Aktivisten haben Unternehmen im großen Stil ins Visier genommen, die alle auf der Suche nach riesigen Gewinnen sind. Der Oberste Gerichtshof der USA, Warren E. Burger, sagte einmal: „Wir könnten auf dem Weg zu einer Gesellschaft sein, die von Horden von Anwälten, hungrig wie Heuschrecken und Richtern in nie dagewesener Zahl überrannt wird.“ Diese Worte scheinen in Europa sehr wichtig zu sein. Eines Tages können wir nur hoffen, dass Brüssel einen schweren Fehler zugibt, indem es einfach fragt: "Was haben wir getan?" Aber da sie sich weigern, Fehler einzugestehen, wenn es darum geht, ein föderalisiertes Europa zu schaffen, ohne die Schulden zu konsolidieren oder das Flüchtlingsproblem, das Europa auseinanderreißt, scheint es, als sei GDPR nur ein weiterer Nagel im Sarg der EU. [1] Bildquelle: DigiProductImages HighImpact Collection / Mega-Business / man-404376.jpg