Kurden und Türken missbrauchen erneut deutsche Stadt als Kampfarena

Warum werden solche Veranstaltungen überhaupt genehmigt?

Der Krieg zwischen Kurden und Türken sollte an Ort und Stelle ausgetragen – oder besser noch – friedlich gelöst werden.

Das Versammlungsrecht, wie es im Grundgesetz formuliert ist, bezieht sich nicht ausschließlich auf deutsche Staatsangehörige, schließt aber verfassungsfeindliche Gruppen von diesem Recht aus.

Dazu gehören ebenso wie die verbotene PKK der Kurden auch die nationalistischen Gruppierungen der türkischen Mitbürger.

Die sogenannten „Grauen Wölfe“ werden im Verfassungsschutz erwähnt, Bestrebungen zu einem Verbot gibt es aber derzeit wohl nicht.

Es dürfte also nicht so schwer sein, solche Versammlungen zu verbieten, da auf beiden Seiten nicht nur friedliche Demonstranten teilnehmen.

Wie lange müssen wir uns in unserer angeblich freiheitlichen Demokratie noch anschauen, dass ausländische Gruppen mit Porträts ihrer Führer durch die Straßen marschieren und gegenseitig aufeinander losgehen?

 

Aus dem Polizeibericht:

Bis zu rund 1.000 Demonstrationsteilnehmer versammelten sich gegen 16.30 Uhr zunächst in der Lautenschlagerstraße. Im Anschluss zogen sie über die Bolz- / Theodor-Heuss- und Gymnasiumstraße zum Kronprinzplatz, wo eine Abschlusskundgebung stattfand.

Immer wieder versuchten Kleingruppen von Versammlungsgegnern, mutmaßlich Kurden sowie dem linken Spektrum zugehörige Personen, die Demonstration durch spontane Aktionen zu stören, was durch Einsatzkräfte der Polizei verhindert werden konnte.

Hierbei mussten mehrere Dutzend Versammlungsgegner kurzfristig festgehalten werden. Die Beamten beschlagnahmten bei diesen Personen Vermummungsmaterial, Pyrotechnik sowie Schlagwerkzeug. Teilweise hatten sie sich auch mit Steinen bewaffnet.

Während des Einsatzes waren die Paulinenbrücke, der Rotebühlplatz, die Theodor-Heuss-Straße, die Friedrichstraße und der Arnulf-Klett-Platz zeitweise gesperrt. Es kam zu Verkehrsbehinderungen. 

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