Köln: Polizei bereitet sich auf Proteste gegen AfD-Veranstaltung vor

Polizei Demo Symbolbild – foto: O24

Die Polizei Köln bereitet sich mit mehreren Hundertschaften auf Versammlungen am Samstag (13. April) in der Innenstadt vor. Gegen eine für Samstagabend angemeldete Versammlung der AfD-Landtagsfraktion im und am Rautenstrauch-Joest-Museum hat das Bündnis „Köln gegen Rechts“ zu Protesten aufgerufen. Mit Beginn des für 16.30 Uhr angemeldeten Starts eines Aufzugs mit mehreren hundert Personen vom Autonomen Zentrum in die Innenstadt rechnet die Polizei auch mit Protesten am Museum.

Polizeipräsident Uwe Jacob fordert Teilnehmer beider Versammlungen eindringlich auf, die Regeln des Versammlungsrechts zu beachten und kündigte heute im Zuge der Einsatzvorbereitungen an, dass die Einsatzkräfte bei unfriedlichen Aktionen konsequent einschreiten werden: „Gewalttätigkeiten und Aktionen, die darauf angelegt sind, Andersdenkende daran zu hindern, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrzunehmen, werden wir nicht hinnehmen.“ Jacob ergänzt, dass derartige Aktionen auch nicht durch die Grundrechte der Gegendemonstranten auf freie Meinungsäußerung und das Recht, sich friedlich und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln, gerechtfertigt sind.

Die Polizei empfiehlt der Bevölkerung, den Aufzugsweg entlang der Luxemburger Straße über die Ringe und den Mauritiussteinweg zum Neumarkt sowie die Kundgebungsflächen im Umfeld des Rautenstrauch-Joest-Museums möglichst weiträumig zu umfahren. Die Polizei rechnet zwischen 16 Uhr und den späten Abendstunden mit Verkehrsbeeinträchtigungen in der Innenstadt.

2 KOMMENTARE

  1. — „weiträumig zu umfahren“ – die Polente hat doch ’nen Knall. Das soll gegen die AfD Stimmung machen. Das ist alles.

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