Kipping: Bundesregierung unterläuft selbst das Pariser Abkommen

Ob sich Frau Kipping denn klimaneutral ernährt? Vielleicht sollte sie weniger über Merkel schimpfen und sich ein Beispiel an den Kühen nehmen …

Kipping photo
Foto by DIE LINKE

Die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping kritisiert die deutsche Empörung über Donald Trumps Ausstieg aus dem Klimaschutzabkommen als Heuchelei. “Die Bundesregierung sollte sich besser an die eigene Nase fassen. Wer die eigenen Klimaschutzziele verfehlt, Vereinbarungen über Abgasbegrenzungen bei Autos in der EU aktiv torpediert und Braunkohlemeilern eine jahrzehntelange Verschmutzungs-Garantie gibt, sollte sich Vorhaltungen gegen andere sparen”, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung “neues deutschland” (Online-Ausgabe). Deutschland sei noch immer der globale Braunkohleweltmeister und liege, in absoluten Zahlen, sogar vor Indien oder gar China: “Das Versagen der Bundesregierung in der Klimapolitik kommt einem stillen Austritt aus dem Pariser Abkommen gleich.” Deutschland sei daher kein Klimaschutzweltmeister ist, sondern “Weltmeister in der Klimaheuchelei.”

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Die LINKE fordere daher schon lange ein ökologisch nachhaltiges Kohleausstiegsgesetz für den Bund, das einen Strukturwandelfonds zur sozialen Absicherung der im Braunkohletagebau Beschäftigen beinhaltet, so Kipping Auch Umweltschutzministerin Barbara Hendricks habe vergangenes Jahr “einen halbwegs sinnvollen Plan” zum schnellen Kohleausstieg vorgelegt, “der dann von Gabriels Wirtschaftsministerium und von Merkels Kanzlerinnenamt zerschossen wurde.” Die Dramatik der Klimafrage habe eine derart historische Dimension, dass selbst die größte Parteien-Koalition im deutschen Bundestag sie nicht schultern könne. Dafür brauche es starke Proteste, wie sie für den Herbst 2017 zu den Verhandlungen über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens in Bonn angekündigt seien.

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7 Kommentare

  1. Ha ha haaa !!!

    Die Puffmutter, Ihre Zuhälter und Ihre Nutten,

    eine einzige Kloake !

    Es gibt doch noch Politiker die, die Wahrheit aussprechen !

  2. Die Ische muß mindestens noch 14 – 24 Geschwister haben.
    Eine allein kann doch so blöd garnicht sein.

  3. Dreht sich der Wind endkich??! Ähnliches pasierte aj schon oft,aber verpuffte immer wider!!

    DOKU

    Kampfansage an die Kanzlerin: Konservative in der CDU fordern ein Ende der „moralischen Erpressung“ durch die Klimaforschung

    Epoch Times3. June 2017 Aktualisiert: 3. Juni 2017 17:16

    Kampfansage an Kanzlerin Merkel: Der “Berliner Kreis” der CDU verlangt ebenso wie US-Präsident Trump ein Ende der “moralischen Erpressung” durch die Klimaforschung und den “Weltrettungszirkus” des Weltklimarates IPCC.

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kampfansage-an-die-kanzlerin-konservative-in-der-cdu-fordern-ein-ende-der-moralischen-erpressung-durch-die-klimaforschung-a2134205.html

    Die Erklärung wurde am Samstag bei einer internen Veranstaltung des „Berliner Kreises“ in den Fraktionsräumen der CDU/CSU im Berliner Reichstag vorgestellt.
    CDU-Autoren wenden sich gegen einseitigen negativen Blick auf die Erderwärmung

    Die Autoren bestreiten eine „solitäre Rolle des Treibhauseffektes“ und wenden sich gegen einen einseitig negativen Blick auf die Folgen der Erderwärmung. So seien „die mit dem Schmelzen des polaren Meereises verbundenen Chancen (eisfreie Nordpassage, neue Fischfangmöglichkeiten, Rohstoffabbau) vermutlich sogar größer als mögliche negative ökologische Effekte.“

    Der Weltklimarat IPCC habe sich zu einer Art „Weltrettungszirkus“ entwickelt. Auf deren Modellrechnungen seien aber die „zunehmend aggressiveren politischen Zielsetzungen, insbesondere die CO2-Reduktionsziele aufgebaut.“

    +

    PS.
    Das Rotgrün-Milieu jault schon auf, was wären die denn ohne NSU, Klimahysterie und Schuldkult ??!

    • Die Hofschranzen der cdsU werden den Teufel tun und sich dem Furor der Ostzonenschnepfe aussetzen. Das sind alles tumb-plumpe Wahlkampfmanöver und der Furcht vor Pöstchenverlust einiger ohne Steuergeld nicht lebensfähiger Hirnakrobaten aus Merkels Entourage geschuldet.
      Man versucht auf die Art dem Wahldeppen eine kritische Parteibasis vorzugauckeln, wohl wissend, dass die Masse des Michels das nicht die Bohne interessiert. Aber es kommt bestimmt gut rüber.
      Scheiße nur das die Friedensreligion der Bückbeter und Derwische die Schau Tag für Tag noch weniger glaubhaft macht als die ekligen Visagen der Merkel-Protagonisten sowieso schon machen.

  4. Rechtschreibfehler-Korrektur
    (Es ist nicht Legasthenie, sondern Tippschwäche!)
    +
    Dreht sich der Wind endlich??!
    Ähnliches passierte ja schon oft, aber verpuffte immer wieder!!

  5. Stopft das dem Großmaul Junker das Maul:

    DOKU

    Trump ist nicht aus dem Pariser Abkommen ausgetreten, die USA waren nie dabei
    04. Juni 2017 Florian Rötzer

    Wohlwissend, dass der Kongress nicht zustimmen würde, war Obama nur durch einen Präsidentenerlass dem Abkommen beigetreten, ratifizieren müsste es aber der Kongress

    Telepolis hat wie andere Medien – beispielsweise die ARD: “Trump kündigt Pariser Vertrag” – berichtet, dass US-Präsident Trump aus dem Klimavertrag aussteigt (Trump kann gar nicht aussteigen, USA steigen aus dem Pariser Klima-Abkommen aus – vorerst). Die USA war allerdings dem Pariser Abkommen nie wirklich beigetreten.

    Ratifiziert haben die USA im Gegensatz zu anderen Staaten das Abkommen nämlich nicht. Ex-Präsident Barack Obama hatte nur einmal wieder zu der Maßnahme gegriffen, eine Entscheidung mit einer executive order durchzusetzen. Die aber ist nur temporär, verbindlich ratifizieren können die USA das Abkommen nur mit einem Kongressbeschluss – und der liegt nicht vor, Obama wusste auch, dass er ihn nicht erhalten hätte, da viele Republikaner den Klimawandel als Behauptung einer “Fake Science” betrachten.

    In der Washington Post hat dies Eugene Kontorovich, Professor für Verfassungs- und Internationales Recht, in einem Beitrag kurz vor der erwartbaren Entscheidung Trumps ausgeführt, der allerdings gegen Donald Trump gerichtet war. Die USA können nicht aussteigen, weil sie eben dem Vertrag gar nicht beigetreten waren. Die Zeitung will damit den Schritt, den Trump zelebrierte und der durch die ganze Welt vibrierte, eher klein reden, gesteht aber Trump damit die Möglichkeit zu, den Ratifizierungsprozess nicht fortzusetzen, den Obama übergehen wollte, um ein symbolisches Zeichen zu setzen.

    https://www.heise.de/tp/features/Trump-ist-nicht-aus-dem-Pariser-Abkommen-ausgetreten-die-USA-waren-nie-dabei-3733617.html

  6. In den USA wird halt noch Demokratie betrieben,
    in Europa schon lange nicht mehr !
    Wenn eine Puffmutter in Europa sagt, dass wird so
    gemacht, dann wird das so gemacht.
    Da springen die Zuhälter im Kreis und die Nutten
    tanzen an der Stange. Die zwei Christen-Sekten
    legen Ihre Kreuze ab und die Medien überschlagen
    sich vor positiven Politik-Meldungen.
    Wenn da nur nicht der primitive Moslem wäre …….
    doch dass Volk ist schon so abgestumpft blöde, dass
    Ihnen das ermorden Ihrer Kinder am verlängerten
    Rücken vorbei läuft.

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