Das Bundesschiedsgericht der Alternative für Deutschland hat heute die vom Bundesvorstand im Mai beschlossene Annullierung der Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz im Hauptsacheverfahren bestätigt. Das Berliner Landgericht hatte zwischenzeitlich Kalbitz wieder in Mitgliedsrechte eingesetzt und darauf verwiesen, diese Entscheidung gelte bis zu der Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes in der Hauptsache. Diese Entscheidung ist mit dem heutigen Tag erfolgt. Die Annullierung ist rechtsgültig.

6 KOMMENTARE

  1. Das war genau so zu erwarten. Angesichts der Vorgeschichte von verschwiegenen Mitgliedschaften konnte auch nicht anders beschieden werden.

  2. Für alle, die Schwierigkeiten haben, die Orientierung zu behalten:
    2015 verweigerte der offenbar einschlägig beauftragte Bernd Lucke die Mitgliedschaft von Götz Kubitschek und Ellen Kositza, die man getrost als „Eltern“ der Alternativbewegung bezeichnen darf.
    Die folgende innerparteiliche Unruhe mündete in die von Höcke initiierte Erfurter Erklärung mit einer klar alternativen Richtungsweisung für die Partei, die von vielen Mitgliedern unterzeichnet und mitgetragen wurde. Die Höcke-Linie setzte sich unter Führung von Frauke Petry auf dem Essener Mitgliederparteitag mit über 3000 Stimmberechtigten durch. Als Ersatz für den lustlos gewordenen Ökonomen Starbatty berief Petry dann den Meuthen in ihre Mannschaft, der sich zuvor ganz klar im Sinne der Erfurter Erklärung positioniert hatte. Ich selbst hatte bei der Vorfeldkommunikation in Essen zu Meuthen geraten. Bald erwies sich dieser merkwürdigerweise von der Presse als geschickter Rhetoriker gehypte Meuthen, der sich trotz seiner zahlreichen Ehen als Katholik sieht, als innerparteiliche Problemgestalt. Zunächst für Frauke Petry, die ihn ja tatsächlich in seine Bedeutung berufen hatte, dann auch für die AfD in Baden-Württemberg, wo er offenbar gezielt nach Spaltungsanlässen suchte. Es folgten zahlreiche Kapriolen, und Meuthen zieht eine Spur von durch ihn initiierten Parteiausschlußverfahren nach sich. Sie betreffen stets Mitglieder, die skeptisch sind oder sperrig im Hinblick auf eine Mainstreamannäherung der AfD. Dazu gehört auch die aktuell verfolgbare Parteispendenaffäre, die der AfD ungeheure Kosten verursacht. In den nunmehr als Delegiertenveranstaltungen abgehaltenen Parteitagen wird Meuthen unglaublicherweise immer wieder in Gremien und hohe Parteiämter gewählt. Mittlerweile versucht Meuthen, mit seinem massiv gewachsenen Körperdimensionen auch Gauland plattzuwalzen, der zu Recht um sein Alterswerk fürchtet. Daß hinter Meuthen und seinen innerparteilichen Unterstützern massiv AfD-feindliche Kräfte Druck ausüben, muß einstweilen Spekulation bleiben. – Für die AfD in ihrem originären Avisieren gibt es nun diese Überlebensalternative: Entweder es gelingt, Meuthens Einfluß in der Partei auf Null zu drehen, oder es ist im Zuge eines Parteireset die Ausgründung der wahren AfD zu entschließen. Dies muß entschlußkräftig und sofort geschehen, dann wird sie bis zur Bundestagswahl stabiles und ausreichendes Stimmgewicht für sich sichern können. Herrn Kalbitz rate ich deshalb davon ab, sich jetzt weiter mit Gerichtslangatmigkeiten zu beschäftigen, sondern zusammen mit Stimmzugpferden wie meinem Lehramtskollegen Höcke die Dinge rasch zu ordnen.

  3. Mögen die U-Boote, agents provocateurs und Hochverräter in der AfD in der Hölle schmoren !

    Die AfD hat fertig, und ist nicht mehr wählbar.

    Wer die Meuthen/von Storch-AfD wählt, kann auch die FDP wählen ! So eine AfD braucht kein Mensch.

    Finis Germania.

  4. Ach Mensch, der Herr Kalbitz. Wo er doch so tollte Sacharbeit leistete. Das gesamte Interview ist recht aufschlußreich, siehe insbesondere ca. Min. 39.

  5. “ Wir werden sie jagen … “ was ist davon übriggeblieben ? Die alternative Hoffnung für Deutschland zerlegt sich selbst.

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