Jugendschutz.net: Zahnlose Überwacher oder Instrument zum Gesinnungsterror?

Jugendschutz im Internet ist ein zahnloser Papiertiger solange es keine Netzsperren zu indizierten Inhalten gibt.

Über Für und Wider mag man streiten, aber welchen Sinn macht es, wenn indizierte Inhalte weiterhin frei zugänglich sind, wie auch die Pornoseite Youporn mit einer lächerlichen Bestätigung per Klick, dass man über 18 Jahre alt ist?

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Seiten, die von ausländischen Servern betrieben werden, unterliegen nicht der bundesdeutschen Gesetzgebung und da es noch keine Zensur gibt, muss so manches unerträgliche Angebot einfach hingenommen werden. Aus diesem Grund hat man die Haftung für Links gesetzlich verankert.

Jeder Seitenbetreiber kennt den Passus Haftungsausschluss im Impressum, mit dem man sich vor juristischen Folgen bedingt absichern kann. Seitenbetreiber müssen erst von einem möglichen Verstoß unterrichtet werden, wie in diesem Fall zu einem Artikel über IM Viktoria.

 

 

Jugendschutz 1

 

Ein Kommentator hat zwei Links hinterlassen, die auf die indizierten Seiten BRD Schwindel und Metawiki verweisen, so heißt es weiter in dem Schreiben. Innerhalb von zwei Wochen wird Jugendschutz.net das Angebot erneut überprüfen, so lautet der Standard Text in dem Formschreiben.

Von weiteren Verstößen, insbesondere in unseren eigens erstellten Inhalten ist nicht die Rede. Auch dort verweisen wir grundsätzlich auf den Haftungsausschluss und distanzieren uns von sämtlichen Inhalten auf anderen Webangeboten, die dem Grundgesetz und allgemein geltendem Recht widersprechen.

Selbstverständlich haben wir die Links nach dieser Mitteilung umgehend entfernt, aber es bleiben Fragen offen.

Wer hat die Jugendwächter aufmerksam gemacht? Warum erging nicht entsprechend ein Hinweis an die Redaktion?

Wir wollen hier nicht die Arbeit und Vorgehensweise von Jugendschutz.net kritisieren, denn sie können nur Hinweisen nachgehen und Links auf von der Bundesprüfstelle für Jugendschutz erfasste Seiten anmahnen.

Aber wird hier eventuell von höherer Warte aus mit zweierlei Maß gemessen?

Mehrfach haben wir bereits über die Pädophilenplattform Krumme 13 berichtet – dort tauschen sich “Betroffene” in einem Forum teilweise ungeniert über ihre Neigungen und Vorlieben aus, eine Alterssperre gab es zum Zeitpunkt der letzten Sichtung nicht. Die Staatsanwaltschaft Koblenz sah seinerzeit trotz Unbehagens keinerlei Möglichkeit zur Strafverfolgung – auf dem Index ist unseres Wissens diese Seite bisher noch nicht gelandet.

Auch über die Plattform Linksunten des Indymedia Netzwerkes haben wir mehrfach berichtet. Dort wird regelmäßig zu Straftaten und Gewalt, gelegentlich gar zum Mord aufgerufen. Linksextremisten und gewaltbereite Autonome koordinieren dort ihre Aktionen, beispielsweise die Gründung einer neuen RAF 4.0.

Wie ein solches Angebot mit dem Jugendschutz vereinbar und grundsätzlich mit der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen ist, darüber braucht man nicht allzu lange nachdenken.

Uns ist jedoch kein einziger Fall bekannt, dass ein Seitenbetreiber wegen eines Links als Quellenangabe zu dieser kriminellen Plattform abgemahnt worden wäre.

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