rundfunk-frei – Jetzt erst recht! Mitmachen beim Volksentscheid gegen die Zwangsgebühren

Nach den Skandalurteilen von Karlsruhe und dem „Europäischen Gerichtshof“ ist der Widerstand gegen die Zwangsgebühren alles andere als gebrochen. Immer mehr Menschen entscheiden sich zum Boykott und stellen ihre Zahlungen ein. Gibt es noch eine Perspektive im Kampf den Rundfunkbeitrag? Und ist ein Volksentscheid zur Befreiung vom Rundfunkzwangsbeitrag überhaupt möglich?

Ja, heißt es auf der Seite rundfunk-frei.de:

Ein Volksentscheid zum Rundfunk ist möglich. Da zum einen das Rundfunkrecht Landesrecht und zum anderen ein bundesweiter Volksentscheid nicht möglich ist, muss der Volksentscheid mindestens in einem Bundesland durchgeführt werden. Die Voraussetzungen für die Durchführung eines Volksentscheides werden in den einzelnen Landesverfassungen geregelt.

„Wirklich unabhängige Medien dürfen nicht aus Zwang finanziert werden.“

6 KOMMENTARE

  1. Was für eine unsinnige Aktion, der Gedanke ist ja gut, nur so kann man an die Problematik nicht rangehen. Solange das System Merkel noch present ist, wird sich an der Abzocke nichts ändern lassen

  2. Naja, irgendwie habe ich ein Gefühl das uns das hier nur ablenken soll.
    Ich beantworte Gez briefe nicht sondern sende sie zurück da ich kein Vertrag mit der Firma habe. seid 2 Jahren keine Post mehr. Da ich schuldenfrei bin und sonst keine Verpflichtungen habe, höre ich sofort auf zu Arbeiten wenn ich zur Kasse gebeten werde. Ich habe sowieso kein Bock mehr auf die scheiße hier und mache auf Blöd.

    • Wie machst Du das Zurückschicken praktisch? Ungeöffnet und neu frankiert oder geöffnet in neuem Umschlag?

      • Ich streiche den Namen durch und schmeiße den Brief ungeöffnet in den Gelben Postkasten. Dann geht der zurück. Da sie Geld sparen müssen bleibt ihnen scheinbar da wenig luft. Ich weiß ja auch nicht wirklich was die von mir wollen, sonst hätte ich einen Vertrag mit dieser Firma. Ich lege mir natürlich jeden monat die Summe zurück, denn ziehen sie mich trotzdem vor Gericht kann ich die Erpressungsumme zahlen. Ich mache es ihnen so schwer wie möglich das die an mein Geld kommen.
        Kauf Silber das Finanzsystem bricht gerade zusammen! Noch kannst du etwas kaufen.

        • So einfach geht das nicht.
          Du mußt die Adresse zukleben oder fett übermalen, sonst hast Du den Schriebs zwei Tage später wieder im Kasten.
          Ich vermerke mit rotem Stift:
          „Alte Adresse“
          Das ist im Ernstfall nicht einmal gelogen, weil ich immer noch in meinem Haus…mit der alten Adresse wohne..???
          Mal schaun, wie lange das funktioniert…

          • Ja, recht hast du. Der Name und Adresse sollte nicht lesbar sein. Dieses Pack was die sich in die Taschen stecken. Dieses Jahr wird es sowieso spannend, ob es die nach dem Crash noch gibt?

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