Höcke und das Schweigegelübde – auf den Spuren von Beppe Grillo?

Thüringens AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke gilt als Petrys Gegenspieler.

Höcke photo
Photo by Metropolico.org

Er steht für den national-konservativen Flügel der Partei, dem auch Beatrix von Storch oder der meuternde Meuthen kritisch gegenüberstehen. Der Mann, der in der ARD-Talkshow “Jauch” mit einer Deutschlandfahne  “provozierte”, hat sich geweigert, die öffentlich ausgetragene Schlammschlacht um die baden-württembergische Landtagsfraktion, gegenüber der Presse zu kommentieren.

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Das passt dem Journalistenverband überhaupt nicht und folgerichtig wird Höcke an den Auftrag der politischen Willensbildung an die Parteien erinnert, wie es so schön im Parteiengesetz heißt.

Soll das selbst auferlegte Schweigegelübde gar als noch undemokratischer als das zitierte Gesetz verkauft werden? Ein kluger und für die breite Masse sicher wirksamer Schachzug des Medienkartells. Es gibt aber dennoch keine allumfassende Informationspflicht für Parteipolitiker, man denke an einen ganz bestimmten Innenminister, der mit der Behauptung “Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern” durchkam. Warum sollte das nicht auch für Höcke gelten?

Italiens Oppositionsführer Beppe Grillo exerzierte vor, wie man an der negativ eingestellten Presse vorbei in die Parlamente einzieht. In Rom regiert eine “Fünf-Sterne-Bürgermeisterin”, der Movimento 5 Stelle ist zur stärksten politischen Kraft in Italien geworden.

Der Verhaltenskodex für Mitglieder der Bewegung, empfahl von Beginn an, auf Teilnahme in Talkshows und Interviews mit der Tagespresse zu verzichten. Die Kommunikation mit der Öffentlichkeit erfolgte ausschließlich über den Blog von Beppe Grillo und den Youtube-Kanal der Bewegung. Wer gegen den Kodex verstieß, wurde von Grillo persönlich zum Ausschluß vorgeschlagen, die Mitglieder stimmten dann auf dem Blog darüber ab. Grillo wurde deshalb als übler Diktator und Faschist beschimpft, doch der Erfolg gibt ihm recht.

Die Fünf-Sterne-Bewegung hat sich etablieren können und von der Schweigeempfehlung gegenüber der Presse ist man für die Spitzenkandidaten längst wieder abgerückt. Dennoch begegnet man den Medien mit Misstrauen und nutzt lieber die eigene Infrastruktur.

 

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1 Kommentar

  1. Nachdem mir durch Politik, Medien, Justiz und die nackte Realität das “Nazis-Gen” implementiert wurde und ich als “dümmlicher” Steuerzahler nun dem Pack zugeordnet werde, kann ich als rechtspopulistische Dumpfbacke nur sagen: Höcke for Bundeskanzler. Denn ohne Zweifel liebt er unser Land, unsere Kultur, unsere Werte und unsere Fahne. Das unterscheidet ihn und mich gehörig von Merkel und den duckdackelnden “Linksgewinden”. Lieber auf-Recht gehen als bück-Links kriechen. Und, lieber Maasmachtmobil-Justizwürger und ihr hysterisch nach dem Verfassungsschutz keischenden Schwachmaten-Krakeeler (welche Verfassung übrigens ist da zu schützen, etwa die von Lummerland?): ..ihr mich auch!

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