Namhafte Hellseher, wie der „Mühlhiasl“ oder der legendäre Alois Irlmaier stammten aus Bayern. In der bayrischen Staatskanzlei ist offenbar noch ein weiteres bislang unentdecktes Talent am Werk, wie der obige Screenshot zeigt. In der Fassung vom 24. Mai letzten Jahres findet man nämlich im Haushaltsplan des Freistaates den Art. 2 a „Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie“. Ab dem 01. Januar sei der Text in Kraft getreten, liest man in der Kopfzeile. Welcher Nostradamus ist dafür nur verantwortlich? Weiß der Unbekannte vielleicht auch, wie die „Pandemie“ zu Ende gehen wird und ob wir alle zwangsgeimpft werden?

Fragen Sie doch einmal nach, liebe Leser. Die Bayrische Staatskanzlei freut sich bestimmt über ein paar Zuschriften. (Zum Kontaktformular bitte einfach auf den nachfolgenden Screenshot klicken!)

Screenshot bayrische Staatskanzlei – zum Abschicken einfach in das Bild klicken oder hier

Nachweise:

Update

Eine Leserin hat bereits gestern schon nachgefragt und folgende Antwort erhalten:

Von: „xxxxxx“ <xxxxxxx@xxxx.com>
An: direkt@bayern.de
Gesendet: 13.10.2020 21:21:12
Betreff: Re: [Vorgang: 933520] HG 2019/2020: Art. 2a Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 1

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich kann durchaus sinnerfassend lesen. Der Wortlaut „Corona Pandemie“ ist sehr wohl mit Datum 24.05.2019 existent gewesen!

Mit freundlichen Grüßen

XXXXX XXXXXX

—— Originalnachricht ——
Von: direkt@bayern.de
An: XXXXXXXX@xxxxx.com
Gesendet: 13.10.2020 17:39:16
Betreff: [Vorgang: 933520] HG 2019/2020: Art. 2a Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 1

Sehr geehrte Frau XXXXX,

vielen Dank für Ihr Schreiben.

Im Haushaltsgesetz HG 2019/2020 unter Art. 2a ist die Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapital 13 19 – Sonderfonds Corona Pandemie geregelt.
Dabei steht Text gilt ab 01.01.2020 und Fassung vom 24.05.2019.

Es handelt sich hierbei um die Haushaltsaufstellung des Doppelhaushalts 2019/2020 vom 24.05.2019.
Der Wortlaut Sonderfonds Corona-Pandemie ist erst mit dem Nachtragsgesetz vom 19.03.2020 in das Gesetz übernommen worden und damit erst nach Ausbruch der Pandemie.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Servicestelle
der Bayerischen Staatsregierung
____________________________________________________________
BAYERN|DIREKT
Servicestelle der Bayerischen Staatsregierung
Telefon: 089 122220
eMail: direkt@bayern.de
https://www.bayern.de

20 KOMMENTARE

  1. Gut das Ihr es archiviert habt. Ich bin mir sicher, das Datum wird wie von Geisterhand geändert werden.

    • Nicht geändert, aber relativiert. Man sagt/schreibt jetzt, der Beschluß wäre erst im Nachtragshaushalt vom 19.März 2020 in den Doppelaushaltsplan 2019/2020 eingefügt worden. Schon Möglich. Aber es ist immer noch VOR dem offiziellen Ausbruch der Pandemie. Man bedenke wie lange so eine Kapitalbedarfsanalyse dauert und dann den Weg der Genehmigung durcheilen muß, vergehen doch einige Wochen oder gar Monate. Außerdem waren am 31.März die Kommunalwahlen für die man offensichtlich noch keine Bedenken sah. Egal was jetzt richtig ist, es ist beschiss.

      • Wenn der Nachtragshaushalt tatsächlich am 19.03 2020 eingefügt worden ist, dann würde es sich beim Gedruckten doch nicht um die Fassung vom 24. 05. 2019 handeln. Was soll das? Hat die „Servicestelle“ das sich auftuende Problem überhaupt begriffen?

        • Dazu müßte man das gedruckte Original vom 24.05.2019 zum Vergleich vorliegen haben. Den Nachtragsbeschluß findet man hier
          https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl/2020-153/

          Es ändert aber nichts an der Tatsache daß man zu diesem Zeitpunkt der japanischen Regierung stümperhaftes und völlig überzogenes Handeln wegen des Kreuzfahrschiffes „Diamond Princess“ vorwarf.

          2 Wochen später waren ja die Wahlen in Bayern und noch weitgehend alles in Ordnung? Und 5 Wochen später brach dann bei uns der coronare Weltuntergang herein?

    • Da ich viel in Gesetzestexten „schnüffele“, mal eine Erklärung.
      Es ist nicht Jedermanns Sache sich durch solch trockenes Zeug zu wühlen.

      Ja, den Schlamassel mit dem Datum habe die auch echt verdient, denn unter dem Begriff „Fassung“ versteht jeder normal denkende Mensch daß das der aktuelle Stand des Gesetzes ist.

      Und das Staatsministerium müßte noch viel mehr solche Anfragen bekommen.

      Also:
      Der 24.05.2019 ist das Datum an dem das Gesetz erstmals veröffentlicht wurde.
      Danach wurde es 2 mal geändert. Der Stand, der im obigen Beitrag abgebildet ist, ist das aktuell gültige Gesetz vom 27.04.2020.

      Ich habe die wichtigen Stellen mal herauskopiert (kursive Schrift), um es Schritt für Schritt zu zeigen:

      Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2020 – 2. NHG 2020)
      vom 27. April 2020
      Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

      § 1
      Das Haushaltsgesetz 2019/2020 (HG 2019/2020) vom 24. Mai 2019 (GVBl. S. 266, BayRS 630-2-22-F), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 19. März 2020 (GVBl. S. 153) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
      ….

      Rot gekennzeichnet ist das, was in jedem geänderten Gesetz zu finden ist: Die Änderungshistorie.
      Zwei Gesetzesblätter kann man daraus entnehmen:

      1. Gesetz vom 24.05.2019 veröffentlicht in GVBl. S. 266
      Einfach „GVBl. S. 266“ in die Suchmaschine eingeben und die Seite „Bayern.Recht – Verkündungsplattform“ besuchen. Hier findet man den Art. 2a noch nicht.

      2. Gesetz vom 19.03.2020 veröffentlicht in GVBl. S. 153
      Hier werden Texte geändert, gelöscht oder eingefügt.
      Unter §1 Punkt 3. findet man folgendes:

      §1
      …..
      3. Nach Art. 2 (Kreditermächtigungen) wird folgender Art. 2a eingefügt:
      „Art. 2a
      Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie
      (1) 1Das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat wird ermächtigt, zur Deckung von Ausgaben für Kapitel 13 19 (Sonderfonds Corona-Pandemie) und den dort auszugleichenden Mindereinnahmen im Haushaltsjahr 2020 Kredite am Kreditmarkt bis zur Höhe von 10 000 000 000 € aufzunehmen. 2Die Kredit­ermächtigung kann übertragen werden, soweit diese Kreditmittel bis zum Ablauf des Haushalts­jahres 2020 nicht aufgenommen wurden und zur Deck­ung noch benötigt werden.
      ….

      Anhand dieser Nachforschung wird ersichtlich, daß der Art. 2a am 19.03.2019 in das Gesetz aufgenommen wurde.

      Hier noch paar Eckdaten zur Pandemie:
      02.03.2020 in BRD keine Großveranstaltungen mehr,
      11.03.2020 Ausrufung der Pandemie durch die WHO,
      16.03.2020 in BRD Schließung der Kindergärten und Schulen,
      23.03.2020 in BRD LockDown, Abstandsregel 1,5m,
      20.04.2020 in BRD Mund-Nasenschutz
      06.06.2020 in BRD Black-Lives-Matter-Demo zig-Tausende ohne Abstände und Masken,
      01.08.2020 in BRD Querdenken-Demo in Berlin zig-Tausende ohne Abstände und Masken,
      In beiden Fällen hätte es doch einen sofortigen exponentiellen Anstieg der positiven Tests ergeben müssen…
      Die Datenlage weist aber das Gegenteil aus.
      ab 03.08.2020 in BRD Ausweitung der Tests bis auf > 1 Mio. pro Woche. Es werden aber nur die Absoluten Zahlen denen vom März gegenübergestellt. Jedoch, damals wurden nur 400.000 Tests pro Woche gemacht….

      Also der größere Betrug lauert ganz wo anders.

      • Ist das jetzt ein Schreibfehler? -> „Anhand dieser Nachforschung wird ersichtlich, daß der Art. 2a am 19.03.2019 in das Gesetz aufgenommen wurde.“

        2019 oder 2020…???

        • Entschuldigung, ja das ist ein Schreibfehler. Richtig ist 19.03.2020!!
          Danke für den Hinweis.

  2. Ich möchte ergänzend daran erinnern, dass bereits im Spätsommer 2018 ein Militärmanöver mit Simulation eines Biowaffenangriffs stattgefunden hat, unter dem Manövertitel Coronat Mask; ein Hinweis darauf in
    https://opposition24.com/was-geschah-in-bergamo/, außerdem sehr anschaulich
    https://www.bing.com/images/search?q=coronat+mask&qpvt=coronat+mask&FORM=IGRE
    Damit zusammenhängend die irritierende, aber durchaus zunehmende politische Tendenz, militärische Kräfte in das derzeit laufende Realszenario einzubinden.

  3. Da schau her……..

    Wie schallt`s von der HÖH (Staatskanzlei) ?

    Himmeherrgodnoamoinaa-‚zefixhalleluja-Sakrament!
    Da Deifi soi di hoin, du godvareckds Miststickl!
    Himme, Oarsch und Woiknbruch!

    Ermittelt der Generalbundesanwalt schon wegen „Hochverrat und krimineller Verschwörung“, oder hat der von den Verbrechern mal wieder keine „Genehmigung“ erhalten ?

  4. Da geht was ab! ->

    „Bayerische Staatsregierung – Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Oktober 2020

    1. Corona-Pandemie / Sorge über steigende Infektionszahlen / Contact-Tracing Teams werden personell deutlich verstärkt / Fortsetzung der Mobilen Teststrecken / Einreise-Quarantäne-Verordnung verlängert

    2. Wissenschaft und Grundrechtsschutz bestimmen Corona-Politik der Staatsregierung / Dreierrat Grundrechtsschutz und Präsident der Leopoldina im Ministerrat

    3. Weiterentwicklung und Stärkung von Kinderschutz in Bayern / Wahrung des Kindeswohls auch in Zeiten von Corona

    „Der vom Freistaat zur Verfügung gestellte Grundstock für die Contact-Tracing-Teams (CTT) von 775 Mitarbeitern an den Gesundheitsbehörden wird daher um weitere 500 Mitarbeiter aufgestockt.“
    „An den Regierungen sind damit insgesamt 65 CTT als schnelle Eingreiftruppe zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden in Landkreisen und kreisfreien Städten mit verstärktem Infektionsgeschehen vorzuhalten.“
    „Um unverzüglich das Contact-Tracing zu stärken, werden mit sofortiger Wirkung bis zu 2.000 staatliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen dafür abgestellt.“
    „Der Ministerrat betont darüber hinaus die Notwendigkeit, dass alle Ressorts und die Staatskanzlei weiterhin mindestens 2.550 Mitarbeiter als Unterstützungspersonal im Bedarfsfall für die Bildung von CTT zur Verfügung stellen.“
    usw. usw. …

  5. Jetzt habt ihr sie!

    Ich will euch den Spass an der Schnitzeljagd nicht nehmen, aber für die Sektbrause reicht es noch nicht.

    Schon mal was von (Dynamischen)Datenbanken, Platzhaltern und Autovervollständigung gehört? Keine Einzelperson, die Sekretärin gar, fummelt da händisch drinnen rum und „fasst“ etwas neu, 21. Jahrhundert, schnelle, aktuelle, flächendeckende Verfügbarkeit, möglichst in Echtzeit. Ihr wisst…Internet der hausfrauen ist was völlig anderes…

    „Fassung“ eines Gesetzes ist zudem nicht gleichbedeutend mit einfügen von Nachträgen (auch nicht Verweise auf Nachtraggesetze), Ergänzungen, Änderungen, Anpassungen, die je gesondert (rekonstruierbar) datiert sind. Soll heißen, einfach das Änderungsgesetz ziehen, Datum gucken, Miss Marple hätte es so gemacht.

    Fazit: Für mich ist die Antwort der Servicestelle durchaus nachvollziehbar. Außerdem auch Wumpe, wenn man seine „These“ nicht rechtssicher beweisen kann. Spekulation halt, Verschwörungstheorie hab ich nicht gesagt.

    Tschulligung, bin Individualist, kein Gruppendynamiker.

  6. @Martin Haufe
    ***Anhand dieser Nachforschung wird ersichtlich, daß der Art. 2a am 19.03.2019 in das Gesetz aufgenommen wurde.***

    Auch Ihre Darstellung beseitigt nicht die Verwirrung.

  7. Sie kommen von der Servicestelle? Möglicherweise wissen Sie dann auch Bescheid, ob da die Doofen arbeiten. Unfähig, irgendetwas transparent darzustellen, was doch eine rechtspolitische, in einer Demokratie unabdingbare Grundforderung ist. Es ist für Doofe allerdings etwas anspruchsvoll, über den Aktendeckel hinauszublicken!

  8. Und was haben Sie jetzt eigentlich erklärt, Herr Wikidoof? Was wollten Sie sagen? Erklären Sie mal!

  9. Nochmal zum mitschreiben.

    NOVELLE (Änderungsgesetz) und NEUFASSUNG eines (Stamm)Gesetzes ist nicht das Selbe (sonst bräuchte es ersteres erst garnicht). Daraus ergibt sich zwingend logisch, dass das Datum der „Fassung“ (Gesetzesrahmen) nicht bei jedem Nachtrag geändert wird. Halte jede Wette, dass o.g. Gesetz seit 20.05.2019 zig Zusätze und Nachträge erfahren hat.
    Wer sich informieren möchte bevor er losmeckert: http://hdr.bmj.de/page_d.3.html, wer sich (weiter) zum Horst machen möchte, der darf natürlich. Reputation wird sowieso überbewertet.

    Zumindest dieser Sherlock hier hat seine Fehler bemerkt (und zeigt Größe). Klüger wäre es allerdings, nicht immer Schnellschüsse abzufeuern.

  10. Guggst Du, Wikidoof! „Fassung“ steht bei Ihnen in Anführungsstrichen, aber nicht im Text. Da steht Fassung 24.05.2019. Ohne Anführungszeichen. Amtssprache ist Deutsch. Und – guggst Du, Wikidoof! – da steht auch nichts von Novelle. Oder Stammgesetz oder Neufassung, oder was Wikidoof da alles zusammenschwurbelt. – Wikidoof kommt wahrscheinlich tatsächlich von der Servicestelle, und glaubt, weil dort überdurchschnittlich intelligent, der eigenen Ausrede nicht. Darum hat Wikidoof im eigenen Kommentar (Guckst du „Novelle“ bei Wikidoof 15. Oktober 2020 At 2:04) gleich noch eine zweite Ausredenversion zusammengedacht („Schon mal was von (Dynamischen)Datenbanken, Platzhaltern und Autovervollständigung gehört?“). Was jetzt? – Alles nicht sehr überzeugend. – Und Herrn MaPhy sei kollegial geraten: Vorsicht mit panisch vorauseilend schnellen Korrekturen gegen den Ersteindruck! Da war nämlich ein Anlass . . .

    • blabla, mimimi

      „Der Wortlaut Sonderfonds Corona-Pandemie ist erst mit dem Nachtragsgesetz vom 19.03.2020 in das Gesetz übernommen worden und damit erst nach Ausbruch der Pandemie.“

      Ein Nachtragsgesetz, das ein zeitlich vorhergehendes Gesetz abändert oder ergänzt wird als Novelle bezeichnet.

      Wenn Sie einfachste rechtliche Begrifflichkeiten nicht kennen, geschweige denn zuordnen können, sollten Sie von ihrem Schweigerecht gebrauch machen. Abgesehen davon, dass die Bayerischen Staatsregierung sicher Besseres zu tun hat, als Ihre Oberwichtigkeit in Kommentarbereichen zu beachten, sind haltlose Bezichtigungen besseres Denunziantentum. Ob ich für Marcus Söder, XI, König Kim oder Kahane persönlich arbeite hat mit rein inhaltlichen Aussagen nichts zu tun, oder sind Sie selber ein profilneurotischer, psydooppositioneller BEAMTEN-Troll, angeblich ein geläuterter STAATSDIENER der heute Lösungen für’s eigene Versagen (Mitmacher!) anbietet?

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