Gratulation an Steinmeier: Van der Bellen verhöhnt demokratische Werte

Nach der „Wahl“ von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten hat sein österreichischer Amtskollege nur Spott und Hohn für hiesige Demokratiegläubige übrig:

Van der Bellen photo
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„Die hohe Zustimmung in der Bundesversammlung ist ein Zeichen des großen Vertrauens. Ich bin überzeugt, dass Sie Ihr Amt im Sinne eines gemeinsamen Europa und im Sinne der Grundprinzipien der Freiheit, der Menschenrechte und der Demokratie ausüben werden. Unsere beiden Länder verbindet eine enge Freundschaft. Diese enge Freundschaft hoffe ich durch persönliche Kontakte mit Ihnen weiter festigen zu können.“

Im Gegensatz zu Steinmeier wurde Van der Bellen per Direktwahl mit knapper Mehrheit vom Volk ins Amt gewählt, wenn auch unter mehr als fragwürdigen Pannen bei den Wahlen. Seinen Sieg feierte das Establishment als einen Sieg von Demokratie, Menschenrechten und Freiheit gegen die ewig Gestrigen.

Nun bejubelt der Überdemokrat das ausgekungelte Votum der Bundesversammlung für Steinmeier, als habe das etwas mit Demokratie zu tun. Der Fraktionszwang auch bei dieser Wahl verstößt sogar eindeutig gegen die Verfassung, die bei uns nur Grundgesetz heißt. Wäre Van der Bellen ein echter und aufrechter Demokrat, hätte er in seinem Glückwunsch angeregt, dass auch in Deutschland der Bundespräsident künftig direkt gewählt wird. Aber wahrscheinlich hätte er es lieber andersherum.

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