Gewaltaufrufe gegen #AfD – Weimarer Verhältnisse in Rostock?

Bilder aus der Weimarer Republik: Das 3. Reichstreffen des Bunds der Rotfrontkämpfer vom 5.-6. Juni 1927 im Schiller-Park in Berlin-Wedding. An der Spitze der später ermordete Ernst Thälmann (l.) und Willy Leow.

Bundesarchiv, Bild 183-Z0127-305 / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons
Bundesarchiv, Bild 183-Z0127-305 / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons
Rostock: In Mecklenburg – Vorpommern startet die AfD am Mittwoch mit einer Kundgebung auf dem Konrad – Adenauer – Platz in den Wahlkampf.

Doch die Gegner der AfD machen mobil, auf linksextremistischen Seiten im Internet wird zu Gewalt aufgerufen.

In der Nacht vom 16. auf den 17. Juli 2016 verübten bereits Unbekannte einen Anschlag auf das Wohnhaus des Landessprechers der AfD-MV, Dr. Matthias Manthei. Sie warfen ein Fenster des Einfamilienhauses mit einem Stein ein. Die im Haus schlafende Familie Mantheis blieb unverletzt. Sie hielten sich in einem anderen Raum des Hauses auf. In einem am Tatort hinterlegten Schreiben bekannte sich eine Gruppe namens „Antifaschistische Aktion“ zu dem Anschlag.

Trotz der Vorkommnisse hat die Stadt Rostock für den Mittwoch gleich zwei Gegenproteste genehmigt.

„Hier wird augenscheinlich versucht, den freien Zugang unserer Kundgebungsteilnehmer zu stören und die Bevölkerung
einzuschüchtern“, erklärte der Kreisverband dazu.

Der Kreisvorsitzende Roger Schmidt äußerte sich verärgert über das unverantwortliche Handeln der Stadt: „Auf einschlägigen linksextremen Webseitenwird offen zu Gewalt aufgerufen und der Stadt ist das anscheinend egal. Wenn die Stadt die anderen Demos wegen der Gefährdungslage nicht zugelassen hätte, dann bräuchten wir  nicht einmal die Polizei, da von uns keinerlei Gewalt ausgeht.“


Heute haben sich die Vorzeichen geändert. Die Bundesregierung äußert sich empört über einen angeblichen Putsch in der Türkei gegen „Staatspräsident“ Erdogan, der nach diesem „Reichstagsbrand“ nun endgültig aus der ehemals laizistischen Republik eine islamische Diktatur formen wird.

Wie zuvor Erdogan damit begann, seine Gegner und Kritiker durch Internet- und Pressezensur und Einschüchterung der Oppositionsparteien mundtot zu machen, hat auch Justizminister Maas eine Task Force ins Leben gerufen, um auf Grundlage des Volksverhetzungs – Gummiparagraphen StGB 130 gegen „Hatespeech“ vorzugehen.

Linksextreme Gewalt wird verharmlost und solange billigend in Kauf genommen, wie sie der Politik nützlich ist. Oder steckt mehr dahinter? Heute ist auch bekannt, dass der Mord an den Linken-Ikonen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in die Verantwortung von Gustav Noske, SPD, fällt.

Kann diese Partei noch tiefer sinken? Kein Wunder, dass Weimarer Verhältnisse langsam aber beständig ihre Renaissance erleben!

 

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