Gesinnungsjustiz: Sechs Monate Haft für Pi-Autor Michael Stürzenberger

Wegen der Vewendungs von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen stand der bekannte Islamkritiker und Pi-Autor Michael Stürzenberger heute vor Gericht und wurde zu einer Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt.

stürzenberger photo
Foto by opposition24.de

Besonders perfide: Stürzenberger hat nicht etwa den Nationalsozialismus verherrlicht, sondern in einem Artikel auf Pi-News ein Bild veröffentlicht, das „den damaligen Mufti von Jerusalem Mohammed Amin Al-Husseini mit „Hakenkreuz“-Größen zeigte – zur geschichtlichen Berichterstattung im Sinne einer staatsbürgerlichen Aufklärung.

Diese Verwendung ist ausdrücklich vom Erlaubnistatbestand des § 86 (3) des deutschen Strafgesetzbuches gedeckt. Auch die SZ verwendete ähnliche Originalfotos. Stürzenberger zeigte dabei die zeitgeschichtlichen Schnittmengen der beiden Ideologien „Islamismus“ und „National-Sozialismus“ auf. In einem Facebook-Eintrag wies er sowohl auf den PI-News-Artikel hin, sowie auf den SZ-Beitrag „Hakenkreuz und Halbmond“ und die Forschungsergebnisse des renommierten ägyptischen Politologen Hamed Abdel Samad.“

Die Strafe könne zur Bewährung ausgesetzt werden, berichtet Pi-News, was aber für einen islamkritischen Journalisten wie Michael Stürzenberger einem Berufsverbot gleichkäme.

Als Zeuge der Anklage trat im Gericht ausgerechnet der Polizist auf, der die Anzeige gegen Stürzenberger erstattet und ihn in der Sache auch vernommen hat.

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4 Kommentare

  1. Daten der Richterin:
    Name, Vorname, Strasse, Wohnort.
    Zum Eintrag in die Datenbank Nürnberg2.0

    Noch sitzt ihr da oben ihr feigen Gestalten.
    Vom Feinde bezahlt dem Volke zum Spott.
    Doch bald wird wieder Gerechtigkeit walten.
    Dann richtet das Volk und ann gnade euch Gott.

  2. Es gibt derer Beispiele leider mittlerweile sehr viele, bei denen eine dreckig verkommene, stinkend verlotterte Luden-Justiz mit linkssiffigen Richtern und Staatsanwälten auf dem Rechtsniveau von Nuttenprellern ihre Anklagen und Urteile stützen. Der Volksgerichtshof lebt und Roland Freisler wäre begeistert.

  3. 1. Ein AG-Urteil ist soviel wie nichts, hab es jetzt mehrfach erlebt, denn man hat immer die Möglichkeit der Berufung bei Landgericht, wo meist charakterlich und fachlich fundierterer Personen agieren. Oft kann man sogar in die 3.Instanz der Revision gehen, wenn Rechtsfehler offenkundig erscheinen. Ich bin 2014 und 2017 dort freigesprochen worden.

    2. Es dürfte sich hier eindeutig um Rechtsbeugung handeln; ich würde mal zur Anzeige raten, mal sehen, wie das aufgenommen oder abgebügelt wird. Es sind durchaus schon Richter angeklagt und entlassen worden.

  4. Während die deutsche Justiz linksversiffte Urteile
    im Namen des Volkes ausspricht, wird
    in Thüringen eine Volksverrats-Regierung durch
    einen Irrsinnigen ( Oskar Helmericht heißt das Schw…)
    am Leben erhalten.
    Ein jeder, der eine andere Meinung hat, wird heute in diesem Staat systematisch bekämpft und verfolgt.
    Sind unsere Verbrecher da oben etwa besser als Erdogan ?
    Durch die anstehende BT-Wahl wird alles offenbar, wie
    verlogen und intrigant unsere versifften Politiker mit
    uns umgehen.
    Ich hoffe nur das der Michel das bei den Wahlen berücksichtigt !

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