Kann es so etwas wie ein “Bedingungsloses Grundeinkommen” wirklich geben? Es ist ja grundsätzlich eine nette Idee, den Menschen mit einem Vertrauensvorschuss zu begegnen, aber wenn ein Staatsapparat die Finger im Spiel hat, kann die Sache nur in die Hose gehen. Und es steckt mitnichten ein positives Menschenbild dahinter, wenn Ideologen jetzt um die Notwendigkeit eines Grundeinkommens streiten.
Die erste Bedingung für so ein Bürgergeld, das angeblich bedingungslos ausgezahlt werden kann, ist eine Einnahmequelle, in der Regel Steuern. Steuern sind ein anderes Wort für Zwangsabgaben oder Raub. Irgendjemand muss Einkommen generieren, ein Grundeinkommen nur aus der Gelddruckmaschine der EZB zu finanzieren, wird den Schwindel noch schneller auffliegen lassen. So oder so, Umverteilung in diesem Maß hat noch nie dauerhaft funktioniert, es ist letztlich auch nur ein Schneeballsystem, ein Perpetuum mobile.
Elternliebe ist bedingungslos. Mütter lieben ihre Kinder bereits bevor sie auf die Welt kommen. Kinder belohnen die Eltern ihrerseits mit Urvertrauen. Bis der Nachwuchs auf eigenen Beinen steht, ist es keine Frage, dass liebende Eltern nur das Beste im Sinn haben und sich notfalls krummlegen. All diese Leistungen werden bedingungslos erbracht. In einer Gesellschaft, deren Keimzelle nicht mehr die natürliche Familie ist, herrscht allerdings kein gesundes Klima, in dem bedingungslose Liebe gedeihen kann. Die Keimzellen des Übels sind “Vater” Staat und der Untertanengeist, der jedem freien Manne und Weibe fremd ist.
Wer auf ein Grundeinkommen angewiesen ist, kann nicht frei und souverän sein, er befindet sich im Status eines Kindes. Was soll an einer solchen Gesellschaft erstrebenswert sein?
Das finnische Experiment mit dem Grundeinkommen gilt gemeinhin als gescheitert. Über die Gründe dafür wird weiterhin heftig gestritten. Man kennt es vom Sozialismusdebatten. Immer heißt es, es sei ja nicht richtig umgesetzt worden, man müsste es halt mal richtig machen. Das Dumme dabei ist, jeder weitere Versuch wird wieder Millionen Menschenleben kosten. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein trojanisches Pferd, kein Goldesel für alle. Hinten raus kommt am Ende nur Scheisse, was sonst?
Das BGE besteht aus 2 Sichten:
1) Ideologisch: jeder hat Anspruch, ohne Bedingungen erfüllen zu müssen.
2) Verwaltungstechnisch: Unser Sozialsystem verteilt mit der Gießkanne Geeld an alle möglichen Anspruchsteller – unkoordiniert, teils widersprüchlich. Dem will man abhelfen durch Gegen- und Anrechnungen, die auch begründet werden wollen.
Um diesem Gewucher abzuhelfen, bietet sich eine einzige Auszahlungsquelle an:
Aus ihr fließt ein eniziger Betrag, für jeden, ob Mann, Frau oder Kind, jung oder alt, arm oder reich.
Damit entfallen alle Prüfungen auf Bedürftigkeit und sonstiges. Einfachheit ist Trumpf.
Dieser Betrag deckt alles ab: Kindergeld, Ausbildungsgeld, Altersruhegeld. Was darüber hinausgeht, wird eigenfinanziert, durchaus auch mithilfe von Versicherungen (Rente,..)
Wer zahlt aus ?
Das Finanzamt. Zur Identifizierung herangezogen wird die Steuer-ID, die jeder Verdiener hat, bzw. die Soz.Vers.Nr für die anderen, Ausbezahlt wird auf das Konto, das Steuerpflichtige angeben muß bzw. das Sozialkonto für die Soz. bzw. H4-Empfänger.
Wie wird das finanziert ?
Ein Betrag, der erhoben wird wie die Einkommensteuer, beruhend auf dem “zu versteuererndem Einkommen”, das auch der Est-Einhebung zugrundeliegt.
Damit ensteht ein geschlossener Kreislauf – der BG-beitrag finanziert das BG aufkommensneutral, die Verrechnung ist durchsichtig und nachvollziehbar, Querfinanzierungen sind unnötig.
Das ist einfach, aber wie sieht es mit “Bedingungslos”aus ?
Einfacher aaber problematischer ist es ohne, aber sie lassen sich unabhängig von diesem Modell anbringen. Die Zukunft wird weisen, ob und wie weit es ohne Bedingungen geht.
Sehr traurig, dass Menschen die einfachsten Dinge nicht verstehen.
Herr Van de Rydt, Rette sich wer kann…Falls Sie dies noch nicht in Erwägung gezogen haben, ich habe mich schon Gerettetet. Bitten Sie einfach um Asyl, in aüssereuropäischen Ländern natürlich !
Muss zum Abendessen…..Schönes Wochenende….