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Es waren verstörende Bilder. Fast neun Minuten kniet der Polizist Derek Chauvin auf dem Hals von George Floyd. Der 46-jährige kann nicht atmen und wird kurze Zeit später für Tod erklärt. Viele Amerikaner, die seither auf die Straße gehen, sehen darin einen Fall von rassistischer Polizeigewalt. Oder sind solche Szenen schlicht Alltag in einem Land mit 16.000 Morden pro Jahr und eine autoritär auftretenden Staatsmacht? Sicher scheint: Seit dem Tod von George Floyd wird der Fall politisch ausgeschlachtet, insbesondere im US-Wahlkampf.

Gut zweieinhalb Monate war das Demonstrationsrecht in faktisch abgeschafft. Doch mittlerweile haben mehrere Bundesländer die Obergrenze für Versammlungen aufgehoben. Andere dürften in den kommenden Wochen folgen. Waren die Beschränkungen nur eine Notmaßnahme gegen Corona, oder ein Testlauf für die Beschneidung der Grundrechte? In Berlin ist nun der Entwurf für ein neues Versammlungsrecht bekannt geworden. Martin Müller-Mertens steht jetzt vor dem Roten Rathaus, dem Sitz des regierenden Bürgermeisters von Berlin. Martin, was ist dran an den Plänen?

Während in Berlin Demonstrationen zumindest derzeit wieder erlaubt ist, gelten nur ein paar Kilometer entfernt nach wie vor Beschränkungen. Umgesetzt werden sie teilweise derart penibel, dass Kritiker durchaus eine politische Absicht vermuten. Insbesondere dann, wenn die Regeln für Kundgebungen und Gegenkundgebungen durchaus unterschiedlich angewendet werden.

3 KOMMENTARE

  1. Viele Amerikaner, die seither auf die Straße gehen, sehen darin einen Fall von rassistischer Polizeigewalt. Oder sind solche Szenen schlicht Alltag in einem Land mit 16.000 Morden pro Jahr und einer autoritär auftretenden Staatsmacht?
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    Bei 16.000 Morden pro Jahr kommen zumindest mir zunächst Zweifel, ob die dafür zuständige Staatsmacht des Landes überhaupt noch eine, irgendwie geartete Autorität besitzt.
    Und bei der Aufmerksamkeit, die die Umstände des Todes eines schwarzen Kleinkriminellen derzeit bei der „Sozialistischen-Internationale“ erhalten, kommen mir erhebliche Zweifel, dass es den „AUFMERKSAMEN“ überhaupt um Rassismus und Polizeigewalt geht.
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    Wer sich zudem auch noch von „AUFMERKSAMEN“ vor den alten Demo-Karren vor Onkel Toms Hütte spannen lässt, ist selber schuld!

  2. Ist dieses Niederknien von Polizisten vor Schwarzen nun als Solidaritätsbekundung für den Polizisten Chauvin (oder wie der heißt) zu verstehen?

    #alllifesmatter

  3. Und wieder die immer gleiche Leier vom Assi. Gelber Mann böse, bei Obama war alles besser oder würde (mit dem Oberlinken Bidden?) aktuell besser sein. Nebenbei lässt er noch ein wenig den Arier durchschimmern. Wohl ein wenig anprovozieren, ob hier auch ausreichend „Nazis“ unterwegs sind?

    Früher hatten sie bessere Leute, was kein Kunststück war.

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