Gauland fordert Widerstand gegen Maas-Zensur

gauland photo
Foto by nicolausfest

Zu den ersten Auswirkungen des NetzwerkDG von Heiko Maas erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung. Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR. Ich rufe jeden einzelnen Nutzer der Sozialen Medien auf, sich gegen eine solche Unterdrückung zu wehren und die gelöschten Kommentare immer und immer wieder zu veröffentlichen!“

Nachfolgende Kommentare von Beatrix von Storch und der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel wurden gelöscht, der Twitter-Account von Frau von Storch über mehr als zwölf Stunden gesperrt:

Beatrix von Storch: „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“

Alice Weidel: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“

20 Kommentare

  1. Sher geerhter Herr Gauland,

    warum klagt die AfD nicht vor dem Bundesverfassungsgericht ?
    Der Bundestag war, ausweislich TV-Dokumentation garnicht beschlußfähig, was einen devoten
    La merde aber nicht weiter störte. So beugt man erfolgreich Recht in Germoney.

    1. Das Bundesverfassungsgericht wird diese Klage wie die über tausend gegen Frau Dr. Merkel erst gar nicht zulassen. Nun weiß ich nicht, ob diese Bemerkung noch unter die im GG garantierte Meinungsfreiheit fällt oder dem Netzgesetz zum Opfer fällt. Der Heilige Antoniius möge und davor bewahren.

      1. Wer nicht klagt, hat schon verloren. Die AFD sollte als eine im Bundestag vertretene Partei Klage einreichen, denn zum ersten waren sie damals bei der Abstimmung nicht beschlußfähig und außerdem wird hier Privatfirmen eine Amtshandlung übertragen, die nach Lage des Gesetzes nur der Staatsanwaltschaft und den Gerichten zusteht, denn nur sie dürfen beurteilen und bestrafen, wer gegen Gesetze verstößt, alles andere ist nicht zulässig und wäre auch vergleichbar mit dem selbsternannten Heimatschutz, der nicht autorisiert ist Amtshandlungen durchzuführen, auch das unterliegt dem Gesetzgeber mit seinen Ordnungsorganen.

    2. Leider war die Beschlussfähigkeit damals doch gegeben, sie ist nach einer Änderung der Geschäftsordnung durch die GrOKO immer gegeben, außer es wird das Gegenteil festgestellt. Dazu reicht es wenn irgend ein Abgeordneter die Feststellung der Beschlussfähigkeit vom Parlamentspräsidenten verlangt, was nicht geschehen ist. Die mussten da ja alle das Gesetz für „die Ehe für alle“ feiern….
      So viel zu den Leuten die noch immer behaupten die AfD könnte mit ihren 92 Abgeordneten nichts bewirken….

      1. Genau ,dank der AFD sind wir den Spielchen unserer Herrscher nicht mehr hilflos ausgeliefert . Besonders die Gehirne der jungen Generation sind durch die pausenlose Propaganda gewaschen.

  2. Es gibt inzwischend genügend Plattformen auf denen die DDR Zensur nicht greift (wie etwa vk.com)
    Wir haben diesem Facebook-Dreck wie viele andere längst den Rücken gekehrt und das war GUT SO !

  3. Die Afd sollte sich freuen, denn sie bekommt demnächst ihre 20%. Und Maas bekommt Eimerchen und Schaufel um im Sandkasten zu spielen.

      1. lasst ihn in einem Hundeklo oder vollgekacktem Katzenklo spielen. Der würde einen Heldenkampf gegen die festen Bestandteile führen …

  4. tzzz…

    @gauland und co

    In der Mittagspause twittert die gesamte BT-Fraktion v. Storchs Einlassung, Morgen dann sämtliche Abgeordnete in den Landtagen. So einfach ginge das, wärt ihr untereinander solidarisch! Was für eine Werbeaktion und noch dazu völlig kostenlos!

    Sucht euch mal neue strategische Berater!

  5. Unglaublich, so weit sind wir schon das die POLIZEI auch auf Arabisch kommunizieren muss.
    Die Islamisierung schreitet mit großen Schritten voran.

    Guckst du auch : paxeuropa.de
    Fundierter Brief eines Pfarrers an seinen Kollegen

    Sehr interessanter,realistischer Brief – sollte man gelesen haben !

    1. Ja, sicher. Dort sind wahrscheinlich schon sehr viele von der Scharia-Police und Araber im Dienst und Deutsch längst eine Fremdsprache.

  6. Mass ist ,wie der Rest der massgeblichen Entscheidungsträger der Regierung, Vasalle der Elite.Die Elite fürchtet nichts mehr als die Wahrheit.Zur Transferrierung der Wahrheit ist das Internet natürlich für die Elitenknechte extrem gefährlich,wenn es auch sehr anspruchsvoll und schwierig ist, dem Otto Normalverbraucher die tückschen um 3 Ecken gedrehten Welteroberungspläne der Elite zu verdeutlichen.

  7. Das mache ich ohnehin. Ich sehe das wie von Storch, Weidel usw., nicht mundtot machen lassen. Aber die AfD könnte geschlossen Widerstand leisten, alle Abgeordneten und Mitglieder twittern. Facebook, Twitter und wie die Archkriecher heissen,kollabieren.

  8. Ich gehe davon aus, dass vorerst nichts gegen das NetzDG zu machen ist. Es wurde wie oben gesagt im beschlussfähigen Plenum abgesegnet. Aber die Folgen der Einsetzung des Gesetzes in den konkreten Fällen wie bei Frau von Storch verwickelt diese scheindemokratischen Systemlinge in gerichtliche Auseinandersetzungsprozesse, die a) zur Zerstörung des Gesetzes führen können, b) den scheindemokratischen Systemlingen den Boden unter den Füßen wackelig wie Pudding machen und c) einen spürbaren Kräftezuwachs der AfD bringen (nächste Neuwahlen nach Scheitern der Systemlingskoalition), ohne dass die Partei zusätzliche Wahlkampfkosten haben würde. Denn ich vermute, dass Frau von Storch ihre Aktion zielgerichtet für die Entfachung solcher Auseinandersetzungsprozesse initiert hat. Ein kluger politischer Schachzug!

Kommentare sind geschlossen.