Facebook zensiert Stürzenberger und Mannheimer

Steckt Justizminister Heiko Maas hinter der Facebook Sperre von den islamkritischen Bloggern Michael Stürzenberger und Michael Mannheimer?

Wie üblich, wird Facebook dazu keine Auskunft erteilen. Das ist nun innerhalb weniger Tage bereits die zweite Meldung über Sperrmaßnahmen seitens Facebook – diesmal betreffen sie sogleich ganze Konten.

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Michael Stürzenberger Photo by opposition24.de

Zuvor war bereits der Account von Bianka Perez, die sich für die Entlassung ihres Bruders aus der Zwangspsychiatrie einsetzt, teilweise suspendiert, sowie dazugehörige Gruppenpostings gelöscht worden.

Nun traf es mit den beiden Bloggern Mannheimer und Stürzenberger zwei alte Bekannte, die schon mehrfach das Ziel von Zensurbestrebungen und Strafanzeigen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung geworden sind.

Widerstand Ost West photo
Michael Mannheimer Photo by opposition24.de

Ob eine pauschale Verbannung von Stürzenberger und Mannheimer bei Facebook den grundsätzlichen rechtsstaatlichen Prinzipien von der Freiheit der Meinung und einer angeblich nicht stattfindenden Zensur widerspricht, vermögen wohl nur die undurchsichtigen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Facebook zu erhellen.

Selbstverständlich liegt das Hausrecht bei Facebook, doch der Boykott einzelner Personen stößt bitter auf und hinterlässt ein mehr als ungutes Gefühl gerade in Deutschland, das mit Zensur in gleich zwei sozialistischen Diktaturen schmerzliche Erfahrungen gemacht hat.

Der Verdacht auf staatliche Einflussnahme seitens des Justizministeriums liegt allerdings nahe, anders als im Fall von Netzpolitik.org wird sich hier jedoch niemand um Aufklärung bemühen oder gar zurückrudern wollen.

Seit der Causa Pirrinci ist nichts mehr wie vorher in diesem Land. Dem in Ungnade gefallenem Schriftsteller warf man ganz konkret Dinge vor, die er gar nicht begangenen hat und zerstörte so seine Existenzgrundlage, bei Mannheimer und Stürzenberger macht man sich gar nicht erst die Mühe – auf Facebook gelten sie pauschal als Pariahs.

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