Der Diktator vor Hitler

Reichspräsident von Hindenburg regierte bereits vor der Ernennung von Adolf Hitler zum Kanzler durch Notverordnungen und hebelte dadurch das Parlament aus …

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Foto by The Library of Congress

Der „Diktator“ vor dem Diktator

Meinen Recherchen (1) zufolge ergab sich vor der Machtübernahme der Nationalsozialisten folgender Sachverhalt:

Bereits drei Jahre bevor Hitler an die Macht kam, wurde die Weimarer Republik von der Exekutive beherrscht. Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren wurde durch die Praxis der Notverordnungen verdrängt.

Dies machte die Präsidialregierung faktisch zum Gesetzgeber, die von jeglicher demokratischer Legitimation abgeschnitten war und unkontrollierten Einflüssen unterlag. (2)

Dabei stützten sich die Präsidialregierungen auf eine im Prinzip verfassungswidrige Kombination der Artikel 48 und 25 der Weimarer Verfassung. Durch die Androhung und mögliche Anwendung der genannten Artikel wurde der Reichstag als Entscheidungsinstrument faktisch ausgeschaltet.

Und das funktionierte folgendermaßen:

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1 Kommentar

  1. „Machtübernahme der Nationalsozialisten“ und „Weimarer Republik“ ist Neusprech derer, die nach der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht die Richtung bestimmten.

    Bis 1918 gab es das „Deutsche Kaiserreich“. Von 1918 bis 1949 bestand formell ein „Deutsches Reich“. Immerhin wurde es so genannt.

    Die „Notverordnungen“ der Bundeskanzlerin sind hinreichend bekannt. Leben wir deshalb in der Merkelrepublik? Fand anlässlich ihrer Ernennung eine „Machtübernahme“ statt? Wohl kaum, es heißt immer noch Bundesrepublik Deutschland.

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