Der den Sex mit Minderjährigen legalisieren wollte erstattet mal wieder Strafanzeige

Photo by Metropolico.org
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Er kann es einfach nicht lassen. Wieder einmal stellte Volker Beck Strafanzeige und hofft, dass der Justizminister Autorität walten und mit zweierlei Maas messen lässt.

Der Focus, unbestätigten Gerüchten zufolge, soll es sich dabei um ein Nachrichtenmagazin handeln, berichtet ausführlich darüber.

Einige Kommentatoren auf der Facebook Seite von Pegida haben offenbar zu Mord an dem Grünen Politiker aufgerufen. Das geht natürlich gar nicht, denn Facebook ist schließlich keine Theaterbühne und das Stück, das dort aufgeführt heisst nicht F.E.A.R. und stammt auch nicht aus der Feder eines linken Autors.

Dann wären die Mordaufrufe durch die Freiheit der Kunst geschützt.

Auf seiner Facebook Seite beklagt Beck, die PEGIDA-Seite sei ein braunes Biotop, in dem Hass und Gewalt gegen Andersdenkende frei ausgelebt werden könnten.

„Unter einem Beitrag über mich fanden sich in 430 Kommentaren 35 Morddrohungen und Gewaltphantasien, ohne einen Versuch des Widerspruchs oder der Mäßigung durch die Verantwortlichen.
Pegida hat hier eine Hassspirale entwickelt, in der man sich bei Hasskommentaren einen Überbietungswettbewerb liefert. Die Hemmschwelle sinkt soweit, so dass man selbst mit der Angabe seines Namens, Fotos, Geburtsdatum und Wohnort zu Hass und Gewalt aufrufen kann, da man scheinbar keine Konsequenzen zu fürchten hat.“

Was er dagegen von dem umstrittenen Theaterstück der Schaubühne hält, bei dem dem Publikum Adressen und Fotos von gehassten Politikerinnen und Journalistinnen gezeigt werden, denen man in den Kopf schießen solle, weiß man nicht. Das Berliner Landgericht hob eine einstweilige Verfügung der Klägerinnen auf und bewertete die Freiheit der Kunst höher, als die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen.

Für den Justizminister hat Volker Beck jedoch klare und unmissverständliche Regieanweisungen gegeben. Werden Gerichte und Staatsanwälte in diesem Fall zu einem ähnlichen Ergebnis kommen?

„Es reicht nicht, dass sich der Justizminister von Facebook mit Lippenbekenntnissen gegen Online-Hetze abtun lässt.
Bei Gewalt- und Mordphantasien ist es auch mit löschen nicht getan, da muss die Staatsanwaltschaft aktiv werden.“

Es kommt eben auch darauf an, von wem und wo etwas gesagt wird, um es als Hetze mit strafrechtlicher Relevanz definieren zu können.

Alte Geschichten, die Herr Beck einmal quasi als  „Jugendsünde“ verfasste und für die er sich später entschuldigte, muss man nicht immer wieder hervorkramen, kann man aber trotzdem, wenn es mit der Ehrlichkeit dann doch nicht so weit her ist und die Öffentlichkeit jahrelang getäuscht wurde.

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2 Kommentare

  1. Nur ekelhaft die Kreatur, die sich Beck nennt. Vorallem immer schön am heulen wenn er mal wieder eine auf seine große Fresse bekommt, aber immer schön stark selber am austeilen.

  2. „NUR“ 35 angebliche Morddrohungen bei 430 Zuschriften gegen diesen grünen Lumpenhund…
    dies ist doch recht mager. Es gibt einen Spruch: „So wie man in den Wald hereinruft – so schallt es heraus ! Das siebenfache Echo am Königsee in Bayern
    wäre für seine Art Politik zu „versuchen“, genau passend !

    E.R.

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