Das Schweigen zur Deutschenfeindlichkeit

Nach der Verschärfung des Paragraphen 130 StGB geht die Justiz immer häufiger gegen fremdenfeindliche Straftaten vor. Darunter fallen auch sogenannte Propagandadelikte, wie das Verwenden von sogenannten verfassungsfeindlichen Symbolen.

REICHSTAG DEM DEUTSCHEN PACK

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Hakenkreuze und die beiden Sig-Runen als Zeichen der SS sind verboten, genauso das Verwenden der Symbole der kurdischen “Arbeiterpartei” PKK. Auf Demonstrationen aber schreitet die Polizei wegen letzteren regelmäßig nicht ein – wohl aber wenn der Hitlergruß gezeigt wird – übrigens auch, wenn er von Linksextremen als Provokation verwendet wird, oft begleitet mit dem Ruf “Deutsche Polizisten – schützen die Faschisten!”

Die ganz “normale” Deutschenfeindlichkeit aber ist offenbar kein Problem. Banner mit “Deutschland verrecke” – “I love Volkstod” – oder “Bomber Harris, do it again” sind gar kein Thema für die Gerichte. Das Volk darf von “Vize”- Kanzler Gabriel als Pack, vom nicht mal direkt gewählten “Bundes”- Präsidenten als “Dunkeldeutsche” beschimpft werden und die “Bundes”-Kanzlerin muss nicht mal zurücktreten, wenn sie dabei erwischt wird, wie sie angewidert auf der Rednerbühne die Deutschlandflagge in die Ecke wirft.

“Scheißkartoffel” – “Deutsche Schlampe” – “Schweinefresser” – “Christensau” – “Rütli-Schule” – wann haben wir zuletzt darüber geredet, dass besonders unter jugendlichen Migranten seit Jahren eine wachsende und immer aggressivere Deutschenfeindlichkeit zu beobachten ist – vor vier, fünf oder sechs Jahren?

Seit dem ersten Buch Sarrazin ist die Politik auf antideutschem Kurs.

2010 durfte sich noch Josef Kraus als Präsident des Deutschen Lehrerverbandes im Rotary Magazin dazu äußern:

Ja, es gibt sie, die Deutschenfeindlichkeit an deutschen Schulen mit hohem Migrantenanteil. Es gibt sie seit Jahren. Weil aber, frei nach Christian Morgenstern, nicht sein kann, was nicht sein darf, wurde darüber bislang aktiv geschwiegen. Es bedurfte der Thesen eines Thilo Sarrazin und eines Buches der mittlerweile verstorbenen Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig, damit dieses dunkle Kapitel deutscher Schulwirklichkeit das Licht der Öffentlichkeit erblickte. Aus Sorge, man könnte als „xenophob“, zumindest als islamophob“ gelten, verdrängte man, was an vielen Schulen Alltag ist: dass Lehrerinnen von muslimischen Schülern als „Schlampen“ attackiert werden; dass deutsche Schüler von eben solchen Schülern gepiesackt, als „Schweinefresser“, „Scheißdeutsche“ oder „Nazis“ apostrophiert werden; dass sich deutsche Schülerinnen und Schüler nicht auf den Pausenhof zu gehen trauen… weiterlesen

Interessant, dass in diesem Beitrag von 2010 der Begriff “islamophob” auftaucht, der heute als eine Art Nazikeule 2.0 Verwendung findet und in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen ist.

Das obskure “Netz gegen Nazis” – ein Ableger der Amadeu Antonio Stiftung unter Leitung der mittlerweile berüchtigten IM Viktoria Anetta Kahane – konterte ebenso 2010 mit fragwürdiger Propaganda:

Rechtsextreme und Rechtspopulisten redeten jetzt so lange von “Deutschenfeindlichkeit”, dass der Begriff es sogar bis in seriöse Medienberichte geschafft hat. Doch welches Phänomen soll damit eigentlich beschrieben werden?

Hier die Webadresse zu dieser Publikation, die wir ausdrücklich nicht verlinken:

http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/gibt-es-eine-wachsende-deutschfeindlichkeit-5653

2010 durfte auch die FAZ noch deutlich werden und Regina Mönch schrieb:

Das Schweigen der Schulen über Deutschenfeindlichkeit

Zu lange wurde geduldet, zu lange auf multikulturelle Beschwörungsrituale gesetzt, zu lange die Debatte vermieden und das Problem rhetorisch verbrämt: Es gibt einen Rassismus in sozialen Brennpunkten, der von muslimischen Schüler ausgeht. FAZ

Der Fehler im Teaser wurde bis heute nicht korrigiert, natürlich muss es heißen “… der von muslimischen Schülern ausgeht.”

Heute gilt nicht mehr, frei nach Christian Morgenstern “Was nicht sein darf, das nicht sein kann” – sondern “Es hat so zu sein, wie wir es gerade wollen und für richtig halten zu haben!” Man vergesse nicht, dass auch Merkel noch vor wenigen Jahren verkündete: “Multikulti ist gescheitert!”  Es wusste nur niemand, wohin mit den Deutschlandfeinden, schon die Abschiebung des schwerkriminellen Serientäters “Mehmet” aus Bayern verdeutlichte die Sachlage. Welches Land will seine ausgelagerten Kriminellen, noch dazu die im Ausland Geborenen der Nachgeneration freiwillig zurücknehmen? Türken sollen sie bleiben, damit man ihre Wählerstimmen einsammeln kann, das macht ihren Wert aus.

Würde man die Ausländerkriminalität auf Anhaltspunkte für sogenannte “Hate-Crimes” untersuchen, käme man wohl zu einem ähnlichen erschreckenden Ergebnis, wie in den USA. Dort gibt es nicht nur die typischen Delikte aus Rassenhass von Weißen an Schwarzen, sondern auch das umgekehrte Phänomen, die “Black-on-white-crimes” werden dort erfasst.

Das deutsche Strafrecht kennt keine gesondert als Hassdelikte zu qualifizierenden Straftaten. Wenn dem so wäre, müssten sie bei der Strafbemessung berücksichtigt werden und dürften sich nicht strafmildernd, sondern erschwerend auswirken. Ein kultureller Hintergrund, auch die erst kurze Anwesenheit in einem Land mit anderen gesellschaftlichen Normen, dürfte wie jede andere Form von Unwissenheit nicht vor Strafe schützen.

Das us-amerikanische Rechtssystem hat sich an die Realität angepasst, in Deutschland ist dies nicht der Fall, weil Deutschland eben bisher kein multiethnisches Einwanderungsland war bzw. ist. Es ist einfacher und effektiver nach schwedischem Vorbild eine antideutsche Politik zu betreiben, wie sie auch im Gutmenschmusterland die Gesellschaft nachhaltig zerstört hat.

Hate-Crimes an Deutschen kann es nicht geben, weil sonst die überfüllten Gefängnisse aus allen Nähten platzen und die Justiz zusammenbrechen würde. Aus dem selben Grund kann es auch keine Beleidigung der Bundeskanzlerin oder des Bundespräsidenten geben, auch wenn eine strafrechtliche Verfolgung besonders bei Schmähung des Staatsoberhauptes jederzeit möglich wäre. Geklagt und lamentiert wird nur, wenn es einen Türken trifft, wie den Schlächter Erdogan.

Würden Gauck und Merkel jede Schmähung ihrer Person juristisch verfolgen, hätte kein Richter oder Staatsanwalt mehr etwas anderes zu tun. Das Netz ist voll mit Schmähungen von unbekannten, wie auch namhaften Satirikern und Persönlichkeiten.

Wir wissen ja, wie Erdogans Ziege heißt und was er mit ihr gemacht hat…

erdogans ziege

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