Unseren Recherchen nach ist das Geheimpapier des Innenministeriums zuerst auf dieser Internetseite veröffentlicht worden.

ichbinanderermeinung.de

Ein uns zugespieltes Dokument des Bundesministeriums für Inneres, Bau und Heimat zeigt auf, dass es seit Tagen ein Papier des Referates KM4 des BMI gab. Zu Ihrer Information: Das KM4 befasst sich mit dem Schutz Kritischer Infrastrukturen als einem besonderen Teilgebiet des Bevölkerungsschutzes. Hierbei geht es um den Schutz von Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen deröffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden.

Die Anschreiben zeigen auch, dass mehrere Minister dieses Papier kannten. Doch anstatt zu reagieren, hat man den Ersteller gestern anscheinend „frei gestellt“.

Zur Ansicht des gesamten Dokuments hier oder einfach in die Grafik klicken.

Screenshot: ichbinanderermeinung.de

1 KOMMENTAR

  1. das war sogar der tagesschau eine Meldung wert. Nur hat man da natürlich gleich wieder gelogen und diese Studie als ‚Privatmeinung eines Einzelnen‘ dargestellt. Inwieweit interne Berichte von Ministerien ‚Privatmeinungen‘ sein können haben sie natürlich nicht erklärt.

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