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Kategorie: Politik

#BAMF: Macht die WELT Stimmung gegen Merkel? Laut Umfrage sieht Mehrheit die Kanzlerin in der Verantwortung

30. Mai 2018 Redaktion Politik

Mit Umfragen ist das so eine Sache. Was käme wohl heraus, würde man beispielsweise eine Umfrage starten, wie glaubwürdig die Deutschen die Ergebnisse solcher Umfragen

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Berg legt Oettinger Rücktritt nahe: „EU verhält sich paradox“

30. Mai 2018 Redaktion Politik

Stuttgart. Der AfD-Politiker Lars Patrick Berg, Mitglied im Europaausschuss des Landtages, hat der EU, insbesondere den Kommissaren, ein paradoxes Verhalten vorgeworfen und dabei Günther Oettinger den Rücktritt

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Petition zur Gemeinsamen #Erklärung2018 hat noch nicht das Quorum erreicht

29. Mai 2018 Redaktion Politik

Die von der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ins Leben gerufene Erklärung 2018 hatte nach der Freigabe für weitere Unterzeichner in kurzer Zeit bereits über 160.000

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Ex-Trump-Berater Bannon: „Großes Vertrauen in die neue, junge Führung der AfD“

29. Mai 2018 Redaktion Politik

Hamburg  – Der ehemalige Chefstratege des Weißen Hauses, Steve Bannon, lobt das Personal der AfD: „Ich habe großes Vertrauen in die neue, junge Führung der

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Immer mehr Asylbewerber bezichtigen sich schwerer Straftaten, um der Abschiebung zu entgehen

28. Mai 2018 Redaktion Politik

Halle. Immer mehr Asylbewerber beschuldigen sich selbst schwerster Verbrechen, um einer Abschiebung zu entgehen. Einer dieser Fälle beschäftigt derzeit die Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau. Das berichtet

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Krieg der Zahlen nach AfD-Demo in Berlin

27. Mai 2018 Redaktion Politik

Wie viele Menschen waren auf welcher Seite versammelt? Wer nicht selbst vor Ort war und sich einen Eindruck verschaffen konnte, dürfte schlichtweg überfordert sein, eine

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Grüner für Fortsetzung von Afghanistan-Einsatz

26. Mai 2018 Redaktion Politik

  Osnabrück. Der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour plädiert dafür, dass die internationale Gemeinschaft trotz großer Schwierigkeiten an ihrem militärischen und zivilen Einsatz in Afghanistan festhält. Nouripour

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AfD nimmt Stellung zu Berichterstattung über bezahlte Russlandreise von Petry und Pretzell

23. Mai 2018 Redaktion Politik

Der Bundesvorstand der AfD äußert sich zu der Berichterstattung über bezahlte Flüge in Zusammenhang mit einer Reise nach Russland der ehemaligen Parteimitglieder Frauke Petry und

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Gemeinsame #Erklärung2018 – Vera Lengsfeld bittet um erneute Unterzeichnung für den Petitionsausschuss

23. Mai 2018 Redaktion Politik

Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld bittet alle Unterstützer der Erklärung2018 um erneute Unterschrift, damit die Petition vor dem Ausschuss verhandelt werden kann: Liebe Unterstützer, am

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Bartsch ruft zum Protest gegen AfD-Großdemo auf – Linksextreme kündigen Gewalt an

22. Mai 2018 Redaktion Politik

Berlin: Am 27. Mai plant die AfD eine Großdemonstration am Washingtonplatz. Das findet Linkspolitiker Bartsch nicht gut und ruft deshalb zu Gegenprotesten auf. #AfD und

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#BAMF-Affäre: Bremen ist überall

20. Mai 2018 Redaktion Politik

Nicht nur in Bremen gab es „Unregelmäßigkeiten“ bei der Vergabe positiver Asylbescheide, sondern auch in anderen Städten. Nach Informationen der „Augsburger Allgemeinen“ hat sich ähnliches

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Skandal um Bremer Asylbescheide: Interne E-Mails belasten Bundesamt

20. Mai 2018 Redaktion Politik

In der Bremer Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide zeigen interne E-Mails, dass die Zentrale des Bundesamts für Flüchtlingsfragen in Nürnberg früh von fragwürdigen Vorgängen wusste, diese

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Italien zeigt wie’s geht: Bürger stimmen über Koalitionsvertrag ab

20. Mai 2018 Redaktion Politik

Die stärkste politische Kraft im Land, die Fünf-Sterne-Bewegung, hat bereits ihre Wähler über den Koalitionsvertrag mit der LEGA abstimmen lassen. Heute sind die LEGA Anhänger

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Hatespeech im Bundestag – AfD Abgeordneter René Springer als Nazi beschimpft

19. Mai 2018 Redaktion Politik

Der AfD-Abgeordnete René Springer wurde wegen seiner Kritik an dem Haushaltsentwurf des Sozialministeriums von einem Zwischenrufer als Nazi beschimpft. Schäuble verzieht nur das Gesicht, als

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Dr. Malte Kaufmann im Interview über Facebook-Denunzianten und die AfD auf dem Weg zur Volkspartei

14. April 2018 Wolfgang van de Rydt Politik

Am vergangenen Wochenende hatte ich Gelegenheit mit Dr. Malte Kaufmann von der AfD Heidelberg zu sprechen. Der Politiker nahm erneut an einer patriotischen Versammlung in

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#Kandel: Polizei droht Journalisten mit Verhaftung

3. März 2018 Redaktion Politik

Christian Jung (Jouwatch / Metropolico Medien) wird bei der Demonstration in Kandel an seiner Arbeit gehindert. Sogenannte Antifa bedrohten und bepöbelten ihn. Statt einzugreifen und

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