Trotz des Corona-bedingten Versammlungsverbots versammelte sich gestern die autonome Hausbesetzerszene in der berüchtigten Rigaer Straße in Berlin, um die Proteste zum 1. Mai einzuläuten. Da sich auf Balkonen, Dächern und Straßen zahlreiche und teilweise vermummte Protestler zusammenfanden, rückte die Polizei samt Hubschraubern an und löste die nicht genehmigte Versammlung auf. Mehrere Personen wurden festgenommen.

Der Einsatz fand gestern Abend gegen 21 Uhr statt. Etwa 70 Personen versammelten sich an der Ecke Rigaer Straße/Liebigstraße. Jene, die die Regeln der sozialen Distanzierung nicht einhielten oder Platzverweisen nicht nachkamen, wurden festgenommen.

Der Versammlung war ein Aufruf vorausgegangen, sich die „Straßen zurückzuholen“.

Zur Walpurgisnacht wollen wir diesen Belagerungszustand [durch die Polizei] brechen oder zumindest dafür sorgen, dass dieser auch irgendwann für seine Befürworter unangenehm wird. Kommt deshalb zahlreich am 30. April in den Friedrichshainer Südkiez, als Zeichen der Solidarität mit der Liebig 34, den durch Mieterhöhung und Luxussanierung bedrohten Nachbarn und damit wir uns die Straßen zurückholen, die der Senat mit seinen hässlichen Wannen verstopft.

Heute soll es umso mehr zur Sache gehen. Den höchsten Feiertag der autonomen Szene, den 1. Mai, wollen sich jene Anhänger nicht nehmen lassen. Zahlreiche Aktionen wurden angekündigt.

Der 1. Mai sind wir alle – alle gemeinsam gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat! Kampf gegen die Festung Europa. Demokratische Fassaden bröckeln, wenn Hundertschaften tagelang bestimmte Kieze belagern. Wenn sie Menschenansammlungen zerschlagen und für Friedhofsruhe sorgen. Solche Bilder können wir entstehen lassen am 1. Mai, als Beweis an die Unterschichten, dass Widerstand möglich ist.

Wir schlagen vor, am 1. Mai in Berlin uns an öffentlichen Orten zu versammeln und tatsächlich einen Bereich temporär zu besetzen, um zu checken was wir überhaupt anzubieten haben. Sollte das vom Virus der Autorität verhindert werden, kann der Mai leicht zu einem Monat der dezentralen Aktionen werden. Haltet dabei den Mindestabstand ein und vermummt euch mit Schals oder Masken.

Die Polizei ist vorbereitet, sich dem entgegenzustellen. Seit heute Morgen kreist ein Hubschrauber über der Rigaer Straße.

Zudem werden heute 5.000 Einsatzkräfte im Einsatz sein und die Corona-Bestimmungen durchsetzen. Das heißt: Der nötige Sicherheitsabstand muss eingehalten werden, und Versammlungen dürfen nicht mehr als 20 Teilnehmer haben.