Berg: Altersüberprüfungen bei UMA ganz einfach, doch einfach nicht gewollt

"Ich bin 15" bei Kandel ist überall - Foto: O24
„Ich bin 15“ bei Kandel ist überall – Foto: O24

Ob man den Zahlen trauen kann die Eurostat heute vorgelegt hat? Sind die angeblichen minderjährigen Flüchtlinge wirklich alle unter 18?

Eurostat: Neue Zahlen zu „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen“

Dazu der baden-württembergische Innenpolitiker Lars Patrick Berg:

Wie der Innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart mitteilt, gibt es entgegen früheren Aussagen der Landesregierung durchaus Möglichkeiten, das Alter minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge exakt festzustellen. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine seiner parlamentarischen Anfragen hervor. Sie bestätigt, dass mittels eines sogenannte „Personenfeststellungsverfahrens“ anhand eines einfachen Fingerabdrucks Dateien in mehreren potentiellen Herkunftsländern gleichzeitig abgefragt werden können, also selbst dann, wenn der UMA seine Herkunft geheimhält. Zwar wird dieses Instrument bisher nur in Strafermittlungsverfahren angewendet, jedoch „ wäre es absurd, dieses Verfahren nicht bei allen UMA anzuwenden; erstens ist auch die unerlaubte Einreise strafbar, zweitens sind Falschangaben strafbar, und Drittens ließen sich dadurch Kosten in Milliardenhöhe einsparen“, bemerkt der Abgeordnete. Das Verfahren ist einfach, schnell, billig und absolut zuverlässig – und scheine gerade deswegen von Sozial- und Innenministerium bisher nicht ins Spiel gebracht worden zu sein. Entsprechend fällt die Antwort erneut hinhaltend aus.

Kennt das Innenminsterium die eigenen Möglichkeiten nicht? 

Nachdem die Ministerien auf parlamentarische Initiativen der AfD hin früher schon mehrfach glatt leugneten, dass mittels Ausgestaltung der  Nr. 49 der landeseigenen Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz Altersüberprüfungen durch die Ausländerämter vorgeschrieben werden könnten, legt die aktuelle Antwort auch hier eine Kehrtwende hin: urplötzlich werden diese Verwaltungsvorschriften einschließlich deren Nr. 49 „überarbeitet“; Berg hatte in seinem Antrag über eine volle Seite minutiös eine entsprechende Verwaltungsanweisung vorgeschlagen. „Die Gegenwehr der Minister zur Beendigung des fortwährenden UMA-Skandals geht soweit, dass wir von der AfD die Arbeit des Ministeriums selber machen müssen“, stellt Berg.

Was ist der größere Skandal: massenhafter UMA-Betrug oder Untätigkeit der Minister?

„Mittlerweile ist offenbar geworden, dass die fortwährend und wider besseres Wissen unterbleibende Altersfeststellung von UMA das Land Milliarden kostet – dieser Preis ist aber nicht zu hoch, wenn es darum geht, die grünschwarze Koalition zu retten. Würde der Innenminister morgen die Ausländerbehörden und das LKA anweisen, alle UMA zu identifizieren, wäre übermorgen die Koalition endgültig zerbrochen, da rund um die UMA ein milliardenschwerer sozial-industrieller Komplex gewuchert ist, dessen Schirmherrschaft die Grünen ausüben, über dessen Wohlergehen sie wachen und in dem sie tausende ihrer Unterstützer untergebracht haben“, schließt Lars Patrick Berg.

9 Kommentare

  1. Nicht die mangelhafte Alterfeststellung ist der Skandal, sondern dass die Buben (Mädels sind es ja eher nicht) überhaupt hier sind (demnächst inkl. Ankerfamilie). Was würde sich durch Altersfeststellung ändern, außer das Schland ein paar Pimperlinge einspart, die bei uns dann aber doch nicht ankommen würden.

    Ich halte diesbezügliche Dauerdiskussionen für nicht zielführend. Zudem lenken sie vom eigentlichen Problem ab. Nur nutzloses Geschwätz mit Tendenz zur Kontraproduktivität.

    merci :-)))

      1. dann kommt montag…

        ach, sorry, da liegt ja noch irgendwas dazwischen… :-)

        brauchst du einen kalender? ich schicke dir gern einen…. :-O

        sorry, bevor du nun „loslegst“ :

        NEIN, keinen mit nacktfoto’s meiner frau :-)

        grins…

        best regards my friend… ;-)

          1. :-) ROFL….

            der trailer ist zum schreien…lol

            also, auf…. sattel die huehner…. yeeeeeeeeehaaaaaaa….. :-)

  2. Mr. President hat wieder einmal die richtigen Worte zu dem Thema gefunden und den Hofreiters dieser Welt platzt fast die rote Birne :-)

    1. rote birne und die „haare wehen „….

      omg… ROFL….

      das ist schon ein „kerlchen“.. oder „frauchen“? i don’t no….. ;-)

      je mehr sich die gruenen aufplustern, um so lustiger…. :-)

      endlich weht mal ein „frischer wind“ in dem vermufftem „buntentag“ in dem jeder seine rede, von sich selbst gelangweilt, „zum besten gibt“…..

      deutliche worte….

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