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Diesel - Foto: O24 CC 2.0
Diesel – Foto: O24 CC 2.0

Eine Entscheidung der EU-Kommission könnte dafür sorgen, dass Dieselfahrverbote in deutschen Städten in den allermeisten Fällen hinfällig werden. Das bestätigte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexperte Karsten Möring dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Es deutet alles darauf hin, dass die Kommission eine von der Bundesregierung in diesem Zusammenhang beabsichtige Änderung des Immissionsschutzgesetzes billigt. Demnach soll es in den Städten in der Regel keine Fahrverbote geben, wenn der Grenzwert für Stickstoffdioxide in der Luft 50 Mikrogramm pro Kubikmeter nicht überschreitet und andere Maßnahmen zur Luftreinhaltung erfolgversprechend sind. Die von einer Reihe von Verwaltungsgerichten verhängten, überwiegend noch nicht rechtskräftigen Fahrverbote wurden damit begründet, dass der EU-weit geltende Grenzwert von 40 Mikrogramm im Jahresmittel überschritten wird.

„Die angestrebte Gesetzesänderung wird dazu führen, dass Fahrverbote nur noch bei Grenzwertüberschreitungen verhängt werden können, die oberhalb von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter liegen“, sagte Möring als Berichterstatter der CDU-Fraktion zum Immissionsschutzgesetz. Sollte dieser Wert überschritten werden, müssen allerdings Verbote ausgesprochen werden. Diese könnten dann für einzelne besonders belastete Straßen gelten, sagte Möring. Ein Sprecher der EU-Kommission teilte dazu mit: „Wie die einzelnen Länder diesen Grenzwert erreichen, ist die alleinige Entscheidung eines jeden Landes. Fahrverbote seien „dabei nicht vollständig ausgeschlossen, liegen aber in der alleinigen Entscheidungskompetenz der Mitgliedstaaten“.

2 KOMMENTARE

  1. EU-Kommission? Was ist das? Eine Eier-Union für Kommissionsware? Da ist doch kaum jemand, der noch Eier in der Hose hat! Das war zu Zeiten der EWG noch anders, zumindest optisch gesehen. Unter einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft konnte man sich Eier vorstellen, das wurde nicht einmal hinterfragt!

    Die Achgut-Studie ermittelte eine Korrelation zwischen viel Stickoxiden und einem höheren Lebensalter. Ausdrücklich wird betont, man könne daraus keine Kausalität ableiten, aber Kausalitäten seien bei den bisherigen Fahrverboten nie ein Gegenstand der Betrachtung gewesen.
    dzig . de/Staatsglaeubige-unter-sich

    13. Februar 2019 | Robert von Loewenstern – Wunder der Wissenschaft: Kommt jetzt die Diesel-Pflicht?

    Überhaupt finden sich auf der Liste mit den höchsten Pkw-Dichten auf den vorderen Rängen erstaunlich viele Länder mit überdurchschnittlicher Lebenserwartung. Sieben der zehn Staaten mit der höchsten Pkw-Dichte liegen bei der Lebenserwartung sogar deutlich vor Deutschland (weltweit nur Platz 33). Und noch etwas: Die Deutschen haben nach einer aktuellen WHO-Studie unter allen westeuropäischen Nationen die geringste Lebenserwartung. Ganz offensichtlich, weil unsere Luft inzwischen zu sauber ist und zu wenig gesunde Stickoxide enthält.

    Auch die internationalen Daten bestätigen also eindeutig das Ergebnis der Achse-Studie. Es gibt einen klaren Zusammenhang zwischen NO2-Exposition und Volksgesundheit. Je mehr und je dichter der Pkw-Verkehr, desto länger leben die Menschen. Kurz: Stickoxide retten Leben.

  2. Ach ne, das wäre doch das erste Mal, daß diese Verbrecher was für die Menschen, die sie ausplündern,tun.

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