Asklepioskliniken Hamburg vor dem Rückkauf?

Nachdem in Hamburg in Kliniken der Gruppe Asklepios Beschwerden wegen Hygienemängeln und Personalkürzungen laut geworden waren, ist eine Überlegung für einen kommunalen Rückkauf der Häuser – laut “Spiegel” durch die Linken in die Diskussion geraten.

Gedacht wird an eine Volksentscheidung, die die Linke erneut initiert haben will. Damals scheiterte die von ihr initiiert worden war, da sich die seinerzeit regierende CDU über den mehrheitlichen Willen der Hamburgerinnen und Hamburger hinweggesetzt hatte.
2009 wurden die Hamburger Volksentscheide verbindlich, und somit könnte der Plan der Linken, sollte der Senat einer neuerlichen Abstimmung zustimmen, aufgehen und die Asklepios-Kliniken wieder der Freien und Hansestatt zufallen.

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Zwar gibt es dahingehend Bedenken, dass die Häuser von UKE (Uniklinik Hamburg Eppendorf) und Asklepios ein zu großes Machtmonopol darstellen könnten, sodass das Bundeskartellamt der Rückkaufsplanung einen Strich durch die Rechnung machen könnte.

Die Linke sieht das gelassen und stellt fest, dass das Hamburger Krankenhausgesetz einen Mindestpersonalschlüssel festlegen könne; und genau bei den Einsparmaßnahmen am Personal zieht der Asklepiosbetreiber seine Gewinne.

Man darf auf die entsprechenden Ereignisse gespannt sein.


Quelle: Buendnis13

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