Anonyme Beschwerde: Unregelmäßigkeiten bei #AfD Landesliste gefährden Einzug in den Bundestag

Welch ein Zufall. Kurz nachdem die AfD in Nordrhein-Westfalen Einspruch gegen das Ergebnis bei den Landtagswahlen angekündigt hat, droht nun neuer Ärger.

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Landeschef Marcus Pretzell mit Markus Frohnmeier – Foto by Journalistenwatch

Düsseldorf  – Die nordrhein-westfälische Kandidatenliste der AfD für die Bundestagswahl steht offenbar infrage. Hintergrund sind Unregelmäßigkeiten bei einer Delegiertenwahl im Kreisverband Recklinghausen. Diese könnten – je nach Einschätzung des Landeswahlleiters und des Wahlausschusses – zur Ungültigkeit der Liste führen. Die anonyme Beschwerde eines AfD-Mitglieds war Anfang der Woche beim Landeswahlleiter eingegangen. Demnach sollen drei Mitglieder im Oktober an einer Delegiertenwahl teilgenommen haben, die noch keine AfD-Mitglieder waren.

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Nach Einschätzung des Parteienrechtlers Martin Morlok lässt sich dieser Verstoß nur schwer heilen: „Wenn diese Stimmen relevant waren, betrifft das die Gültigkeit der Liste“, sagte Morlok der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Der Landeswahlleiter prüft die Vorgänge; am Freitag tagt der Landeswahlausschuss.

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