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Photo by Tim Reckmann | a59.de

 

Die AfD hat ihre Position zu einem möglichen Austritt Deutschlands aus der EU im Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für Politische Bildung kurzfristig geändert. Nach Recherchen der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe) wurde die Aussage „Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten“ in den ersten Tagen nach dem Start der Plattform am 3. Mai zunächst noch mit dem Votum „stimme zu“ der AfD zugeordnet. Dies wurde Anfang der Woche geändert in „neutral“.

Die Bundeszentrale bestätigte den Vorgang und wies darauf hin, dass die Parteien selbst bestimmen, welche Antwort auf sie zutrifft. Sie bekämen die Fragen zu diesem Zweck vor der Veröffentlichung des Wahl-O-Maten übermittelt und könnten ihre Zuordnung auch später noch ändern, was die AfD in diesem Fall getan habe. Ähnliches sei früher auch schon bei größeren Parteien vorgekommen, sagte der Präsident der Bundeszentrale, Thomas Krüger, der „Saarbrücker Zeitung“. Krüger: „Das Risiko besteht natürlich darin, dass man die Nutzer irritiert.“

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