Abgeordnetenquatsch: Haushalt 2015 und die überflüssige Opposition

Seit dem 8. August ist der Entwurf für den Haushaltsplan 2015 fertig

In dieser Woche wird teils namentlich darüber abgestimmt. Ob auch alle Abgeordneten das 2866 Seiten starke Dokument gelesen haben?

Zum Dokument hier auf Bundestag online

728 x 90 (Super Banner) Goldbarren & -münzen günst

Welch eine Frage – natürlich haben sie das getan, wie immer, wenn es um die Wurst geht. Deutsche Gründlichkeit und Pflichtbewusstsein über alles. Wie kann man nur daran zweifeln?

Wichtiger zu fragen wäre doch ohnehin: Wer hat den ganzen Mist verfasst?

Wäre es nicht mal an der Zeit für einen Bierdeckelhaushaltsplan? Wie soll der gemeine Bürger trotz der löblichen Transparenz des Parlaments denn all diese Daten aufnehmen, verwerten und begreifen, um was es da eigentlich geht?

Aber beim Haushalt geht es eigentlich immer nur um die Wurst und vor allem, wer davon am meisten bekommt. Zum Beispiel hat Verteidigungsuschi bei den Kassenwarten gleich 714 Millionen Euro mehr herausgeleyert und kann im kommenden Jahr fette 39,4 Miliarden Euro im Wehrtopf verkochen.

Nicht ganz so üppig fällt der Etat für Schwergewicht Sigmar Gabriel aus – mit nur 7,31 Milliarden Euro für sein Ministerium ziemlich mager.

Fräulein Wanka kann schon am Donnerstag immerhin stolze 15,27 Milliarden Euro für Bildung und Forschung bekommen.

Die Gesamtausgaben betragen für 2015 gut 299 Milliarden Euro und am 14. November wurde bereits beschlossen, dass im kommenden Jahr keine neuen Schulden aufgenommen werden.

Wie gut, dass man sich so umfassend informieren kann, um dann am Ende des Haushaltsjahres beim Kassensturz festzustellen, wie viel von den 299 Milliarden auf dem eigenen Konto gelandet sind.

Wer zum Beispiel vom Bildungsetat als Leistungsempfänger profitiert hat, beherrscht dann   Dreisatz und Prozentrechung, um sich seinen Anteil auf die zweite Kommastelle genau ausrechnen zu können. Wer nichts auf dem Konto hat, muss gar nicht erst rechnen können, um das festzustellen, das Konto wird ganz automatisch gesperrt. Vielleicht ist das aber auch der Grund dafür, dass er nichts hat.

Aber bei all den Witzeleien ist klar, aufgebracht hat die Summe für den Haushaltsetat der Steuerzahler, nicht nur mit Einkommenssteuer, sondern auch über die in allen Waren und Dienstleistungen enthaltene Mehrwertsteuer. Geringverdiener sollten sich mal ausrechnen, wie hoch ihr tatsächlicher Steueranteil im gesamten Jahr ist, wenn sie vom Finanzamt stolz ein paar Hundert Euro erstattet bekommen.

Zur Mehrwertsteuer kommen da noch die Mineralölsteuer beim Tanken und die zahlreichen Extrasteuern auf Tabak, Alkohol und Co. Was bleibt wem? Lieber nicht drüber nachdenken, die Würfel sind eh schon gefallen.

Das bißchen Opposition …

… im Parlament kann an den Tatsachen nichts ändern. Nicht nur die 2866 Seiten des Haushaltsplans können sie sich getrost ersparen zu lesen, sie brauchen gar nicht erst bei den Abstimmungen dabei sein – die GroKo hat die Mehrheit.

Die Abgeordneten der LINKEN haben das irgendwie schon gemerkt, so spiegelte es sich jedenfalls in einem gestrigen Artikel zum Thema wieder. Spiegel und Abgeordnetenquatsch haben das gründlichst recherchiert:

Linke fehlen am häufigsten bei Abstimmungen

Die Grünen sind weniger abwesend und schleimen sich schon mal für die Nachmerkelzeit bei SPD und Union ein.

Dabei wäre Opposition so einfach. Wären die LINKEN wirklich so links und wäre links gleichzusetzen mit dem Kampf für soziale Gerechtigkeit, dann hätten wir einen Vorschlag, wie sie aus ihrem traurigen Oppositionsdasein ein glanzvolles Heldenepos machen können.

Bleibt zuhause – sackt euch die fetten Mandatsbezüge ein und verteilt sie  in euren Wahlkreisen an das notleidende Volk, an die Armen und Schwachen. Zahlt euch selbst von euren Bezügen  pro Stunde Wohltätigkeit euren Mindestlohn von 10,50 Euro aus. Bei 30 Stunden die Woche im Seniorenheim sind das 1260 Euro brutto für euch und fast 7000 Euro für die Wohltätigkeit.

Das könnt ihr bis zum Ende der Legislaturperiode durchziehen und den Pflegenotstand in euren Wahlkreisen damit abschaffen. Das wäre mal was. das wäre links.

Die Grünen könnten das in ihrem Metier ebenso machen.

Zum Beispiel 8 Stunden täglich am Hometrainer strampeln für die Energiewende und die regionalen Großakkus laden, wenn gerade mal kein Lüftchen für die Windräder weht.

Das wäre mal was, um mit euch wieder ein bißchen grün werden zu können. Das wäre ein wirklich alternativer, revolutionärer Haushaltsplan.

Aber es bleibt bei dem alljährlichen Kasperltheater mit dem Drehbuch von 2866 Seiten, das keiner gelesen hat.

 


Bildquellen: Bundestag by clareich

 

 

 

Anzeige

für eine Banküberweisung finden Sie die Kontonummer im Impressum

Opposition 24 unterstuetzen
Ihre Email Adresse:

Hinweis zu den Kommentaren

Kommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder!
Redaktion
Über Redaktion 6079 Artikel
Frisch aus der Redaktion

4 Kommentare

Kommentare sind deaktiviert.