„Ab heute gilt NEIN HEISST NEIN“ – CDU/CSU Fraktion macht sich lächerlich

Realsatire aus dem Berliner Horrorkabinett. Die Merkelfraktionen teilen voller Stolz mit, wie toll das neue „NEIN HEISST NEIN PRINZIP“ doch ist:

Dank Union auch mehr Schutz vor „Grapschern“ und Übergriffen aus Gruppen“ 

Am heutigen Donnerstag tritt das neue Sexualstrafrecht in Kraft. Kernpunkt ist die Verwirklichung des „Nein heißt Nein“-Prinzips. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker:

„Mit der „Nein heißt Nein“-Lösung schützen wir die sexuelle Selbstbestimmung ohne Wenn und Aber. Damit haben wir gesetzlich die „rote Linie“ da gezogen, wo jemand gegen den erkennbaren Willen des Opfers verstößt. Das ist ein großer Erfolg für die Union. Schon im Februar hatte die CDU in der „Mainzer Erklärung“ das „Nein heißt Nein“ gefordert.

Auch die sexuelle Belästigung steht nun unter Strafe, ebenso wie Übergriffe, die aus Gruppen heraus begangen werden. Täter solcher Übergriffe, wie sie auf Massenveranstaltungen in Köln, Darmstadt oder Berlin vorkamen, können jetzt einfacher für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden. Diese nötige Konsequenz konnte die Union gegen den deutlichen Widerstand aus der SPD und Opposition verankern.

Die Umsetzung des „Nein heißt Nein“-Prinzips ist ein Meilenstein. Die überwältigende Zustimmung im Bundestag zeigt dies. Schade, dass wir darauf solange warten mussten, weil Bundesjustizminister Maas einen unzureichenden Gesetzesentwurf vorgelegt hatte.“

Wir hätten noch einige Vorschläge für weitere Gesetze auf diesem hohen Niveau:

  • Hatespeech: Was man sagt, ist man selber! (Sagen alle doofen Kälber)
  • Wahlversprechen: Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen!

nein-heisst-nein-prinzip

Anzeige

für eine Banküberweisung finden Sie die Kontonummer im Impressum

Opposition 24 unterstuetzen
Ihre Email Adresse:

Hinweis zu den Kommentaren

Kommentare geben nicht die Meinung der Redaktion wieder!
Redaktion
Über Redaktion 5620 Artikel
Frisch aus der Redaktion

1 Kommentar

  1. Was habt Ihr denn.
    Die Verschärfung des Sexualstrafrechts ist doch in eurem Sinne. Ab jetzt steht jeder Mann mit einem Bein im Gefängnis, welcher Sex hat und Flirtet.

    Selbstverständlich wird dieses Gesetz nur gegen Deutsche verwendet, da freut sich die Geburtenrate.

    Politische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke von Andrzej Lobaczewski

    Uncle Sam’s Sexualhölle erobert die Welt: Die neue Hexenjagd auf ‚Kinderschänder‘ und die weltweite Enthumanisierung des Sexualstrafrechts unter US-Diktat Broschiert – 7. Oktober 2013 von Max Roth

Kommentare sind deaktiviert.